Wegen der widerrechtlichen Zurückweisungen von Asylsuchenden („Pushbacks“) an der EU-Außengrenze steht Griechenland schon länger in der Kritik. Menschenrechtsexperten sprechen von Bruch des Asyl- und des Völkerrechts. Laut „New York Times“ („NYT“) sollen nun gar Asylsuchende, die bereits auf der Insel Lesbos angekommen waren, von Maskierten auf einem Schiff der griechischen Küstenwache Richtung Türkei zurückgebracht worden sein.
Entsprechende Filmaufnahmen hat der österreichische Flüchtlingshelfer Fayad Mulla gemacht und der „NYT“ zugespielt. Auf dem Video ist zu sehen, wie Maskierte an der Küste von Lesbos aus einem Kastenwagen steigen und die darin befindlichen zwölf Asylsuchenden – Männer, Frauen und Kinder – zwingen, auf ein Schnellboot zu steigen. Das bringt sie weiter auf ein Schiff der Küstenwache, das bis an die Seegrenze zwischen Griechenland und der Türkei fährt.
Auf Floß ausgesetzt
Dort werden die Asylsuchenden auf einem schwarzen aufblasbaren Floß ausgesetzt. „Was man in den Aufnahmen dann sehr, sehr klar sieht, ist, dass die griechische Küstenwache mit ihrem Schiff auf und ab fährt, neben dieser Rettungsinsel, damit durch den Wellengang die Rettungsinsel in türkische Gewässer getrieben wird, wo dann die türkische Küstenwache irgendwann einmal kommt, um die Leute zu retten“, sagte Mulla der „NYT“.
Mulla will auch „klare Indizien“ dafür haben, dass es sich bei den Maskierten um griechische Polizisten handle. Griechenland hat solche Anschuldigungen bisher zurückgewiesen. Migrationsexperte Bodo Weber vom Democratization Policy Council sagte dazu, das Bildmaterial würde „quasi lückenlos den ‚Pushback‘ fast der kompletten Kette“ festhalten. Das sei „schon noch mal eine neue Qualität von Dokumentation“.