UN-Sicherheitsrat
Reuters/Shannon Stapleton
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Erste Erklärung des UNO-Sicherheitsrats zu Ukraine

Mehr als zwei Monate nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine hat sich der UNO-Sicherheitsrat erstmals auf eine gemeinsame Stellungnahme geeinigt. Das mächtigste UNO-Gremium, zu dem Russland als Vetomacht gehört, hat den Text heute verabschiedet. Aggressor Russland hatte in den vergangenen Wochen alle möglichen Aktionen des Rates mit Bezug zum Krieg blockiert.

Online seit 6. Mai 2022, 6.53 Uhr
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Das Liveticker-Team verabschiedet sich für heute. Die aktuellsten Entwicklungen zum Ukraine-Krieg finden sich wie gewohnt auf ORF.at.

Italien ordnet Beschlagnahmung angeblicher Putin-Jacht an

Die italienische Regierung hat die Beschlagnahmung einer 700 Millionen Euro teuren Jacht angeordnet, die dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zugerechnet wird.

Die „Scheherazade“ liegt wegen Reparaturarbeiten seit September im Hafen von Marina di Carrara. Zuletzt haben Aktivitäten an Bord den Verdacht geschürt, die Crew könne mit der Luxusjacht in Kürze in See stechen.

Italiens Finanzministerium teilt mit, Ermittlungen hätten gezeigt, dass der Besitzer des Bootes Verbindungen hätte zu „prominenten Elementen der russischen Regierung“ und mit Personen, die auf der EU-Sanktionsliste stehen.

UNO-Sicherheitsrat „besorgt“ über Lage in Ukraine

Mehr als zwei Monate nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine hat sich der UNO-Sicherheitsrat erstmals auf eine gemeinsame Stellungnahme geeinigt. Das mächtigste UNO-Gremium zeigt sich in einer heute angenommenen Erklärung „besorgt“ über die Lage in der Ukraine. Dem Text hat auch der Aggressor Russland zugestimmt, der zuvor alle Ratserklärungen mit seinem Vetorecht vereitelt hatte.

Gleichzeitig begrüßt der Sicherheitsrat die Vermittlungsbemühungen von UNO-Generalsekretär Antonio Guterres. Dieser wird aufgefordert, dem Rat „zu gegebener Zeit“ Bericht zu erstatten.

Der Sicherheitsrat erinnert zudem daran, dass alle UNO-Mitgliedsstaaten sich verpflichtet haben, internationale Streitigkeiten mit friedlichen Mitteln beizulegen. Den Text der Erklärung hatten Norwegen und Mexiko verfasst.

Vucic zweideutig zu Sanktionen

Serbiens Präsident Vucic äußert sich zweideutig zu einer eventuellen Verhängung von Sanktionen gegen Russland. „Wir werden die Freundschaften im Osten (gemeint ist wohl Russland, Anm.) nicht tilgen. Nur die Kraft der Interessen Serbiens kann unsere Haltung verändern“, sagt er bei einer Pressekonferenz unter Betonung, dass die strategische Ausrichtung Serbiens in die EU führe.

Vucic sagt auch, dass sein Land große Probleme habe, weil es sich nicht den internationalen Sanktionen angeschlossen habe. „Das ist der Preis unserer Politik.“ Er bestätigt allerdings, dass es bei der serbischen Gasprom-Tochter NIS zu einer Veränderung der Eigentümerstruktur gekommen sei.

Italien: Putin zugeschriebene Jacht will in See stechen

Laut einem Bericht des „Guardian“ befürchtet Italien, dass die Putin zugeschriebene Superjacht „Scheherazade“ bald das Land verlassen könnte. Demzufolge versucht die italienische Polizei seit März, die genauen Eigentümerstrukturen herauszufinden. Das Schiff, das einen Wert von 700 Millionen Dollar haben soll, befindet sich seit vorigem Jahr zur Überholung in der Marina di Carrara in der Toskana.

Laut der Italian Sea Group, einem Unternehmen, das Luxusjachten repariert und baut, soll das Schiff Mitte Juni in See stechen.

Superjacht Scheherazade
Reuters/Jennifer Lorenzini

Bericht: Neues US-Waffenpaket für Ukraine

US-Präsident Joe Biden wird voraussichtlich ein neues Waffenpaket im Wert von mindestens 100 Millionen US-Dollar für die Ukraine unterzeichnen. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf vier US-Beamte.

Die Vereinigten Staaten haben Waffen im Wert von 3,4 Milliarden Dollar in die Ukraine geliefert, seit Russland in die Ukraine einmarschiert ist, darunter Haubitzen, Stinger-Flugabwehrsysteme, Panzerabwehrraketen, Munition und Drohnen.

50 Zivilisten aus Stahlwerk in Sicherheit

Aus dem Asow-Stahl-Werk in Mariupol sind heute 50 Zivilisten in Sicherheit gebracht worden. „Heute konnten wir 50 Frauen, Kinder und ältere Menschen aus dem Asow-Stahl-Werk herausholen“, erklärt die stellvertretende ukrainische Ministerpräsidentin Iryna Wereschtschuk auf Telegram. Morgen solle die Aktion fortgesetzt werden, fügt sie hinzu und wirft der russischen Armee erneut eine Verletzung der Feuerpause während der Evakuierung vor.

Auch das russische Verteidigungsministerium spricht von 50 Personen, die das umkämpfte Gelände verlassen hätten.

„Spiegel“: Russische Cyberattacken auf deutsche Behörden

Prorussische Hacker haben einem Medienbericht zufolge Cyberangriffe auf die Websites deutscher Sicherheitsbehörden, Ministerien und Politiker gestartet und diese zeitweilig unerreichbar gemacht. Nach „Spiegel“-Informationen richten sich die Attacken unter anderem gegen die Bundespolizei sowie gegen mehrere Landespolizeibehörden. Auch der Bundestag, das Verteidigungsministerium und die SPD-Website zählen zu den Zielen der Hackerkampagne, wie das Magazin unter Berufung auf ein internen Behördenbericht schreibt.

Vucic: „Serbien wird auf europäischem Weg bleiben“

Serbiens Präsident Aleksandar Vucic hat die Ausrichtung seines Landes auf die Europäische Union bekräftigt. „Serbien wird strikt auf dem europäischen Weg bleiben“, so Vucic in einer TV-Ansprache. Man werde noch entschlossener diesen Weg weitergehen und für den Platz Serbiens in der europäischen Völkerfamilie ringen.

Aleksandar Vucic
AP/Michael Sohn

Bei einer Meinungsumfrage haben sich zum ersten Mal mehr Serben gegen den EU-Beitritt des Landes als dafür ausgesprochen. Der Anteil der EU-Gegner ist laut der Umfrage der Meinungsforschungsagentur Ipsos auf 44 Prozent angestiegen, jener der Anhänger sank auf 35 Prozent.

Seine Arbeit sei es, dass Beste für das Land zu tun, so Vucic. In den internationalen Beziehungen gebe es keine Liebe und keine Gerechtigkeit, man müsse den eigenen Interessen Rechnung tragen, meint Vucic.

Guterres reist nach Moldawien

Nach seinen Besuchen in Moskau und Kiew wird UNO-Generalsekretär Antonio Guterres nach Moldawien reisen. Der 73 Jahre alte Portugiese will im Nachbarland der Ukraine am Montag unter anderem Präsidentin Maia Sandu und Premierministerin Natalia Gavrilita treffen. Am Dienstag soll Guterres ein Flüchtlingslager besuchen. Moldawien mit seinen 2,5 Millionen Einwohnern hat seit Beginn des Ukraine-Kriegs über 450.000 Flüchtlinge aufgenommen. Am Mittwoch will der UNO-Chef nach Österreich weiterreisen.

Antonio Guterres
APA/AFP/Getty Images/Spencer Platt

Der russischen Nachrichtenagentur TASS zufolge hat ein dritter Bus mit 23 Zivilisten das Gelände des Asow-Stahl-Werks verlassen.

USA: Haben bei Angriffen auf russische Generäle nicht geholfen

Die US-Regierung weist einen Medienbericht zurück, amerikanische Geheimdienste hätten der Ukraine dabei geholfen, russische Generäle auszuschalten. Das sei nicht zutreffend, sagt Präsidialamtssprecherin Jen Psaki. Die „New York Times“ hat berichtet, die Regierung in Washington habe der Ukraine unter anderem Einzelheiten über die erwarteten Truppenbewegungen sowie über Russlands mobile Kommandoposten zur Verfügung gestellt.

Bericht: Erstmals Ukraine-Erklärung von UNO-Sicherheitsrat

Der UNO-Sicherheitsrat hat sich mehr als zwei Monate nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine erstmals auf eine gemeinsame Stellungnahme geeinigt. Das mächtigste UNO-Gremium, zu dem Russland als Vetomacht gehört, soll den Text noch am Abend in New York verabschieden, wie Diplomaten der dpa sagten.

Ein vorliegender Entwurf enthält die Formulierung, dass der Rat „zutiefst besorgt“ über die Aufrechterhaltung von Frieden und Sicherheit in der Ukraine ist und die Vermittlungsbemühungen von UNO-Generalsekretär Antonio Guterres unterstützt. Auch wird daran erinnert, dass alle Staaten unter der UNO-Charta dazu verpflichtet sind, ihre internationalen Streitigkeiten mit friedlichen Mitteln beizulegen.

G-7 plant am Sonntag Gespräch zu Ukraine

US-Präsident Joe Biden will sich am Sonntag in einer Videoschaltung mit den anderen G-7-Staaten über das weitere Vorgehen gegen Russland abstimmen. Das kündigt die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, an. Biden hat in Aussicht gestellt , in den kommenden Tagen mit den G-7-Partnern über weitere mögliche Sanktionen gegen Moskau zu sprechen. Zur Gruppe führender demokratischer Industrienationen gehören die NATO-Staaten USA, Kanada, Frankreich, Großbritannien, Italien und Deutschland sowie Japan.

Donbas-Separatisten ernennen Botschafter in Russland

Rund zweieinhalb Monate nach ihrer Anerkennung durch Russland haben die selbst ernannten ostukrainischen „Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk Botschafter nach Moskau entsandt.

Die prorussischen Separatisten aus Donezk teilen mit, dass ihre Interessen in Moskau künftig durch die Politikerin Olga Makejewa vertreten werden sollen. Luhansk schickt den ehemaligen Journalisten Rodion Miroschnik, der einst für den russlandnahen Präsidenten Viktor Janukowitsch tätig gewesen ist.

Bis die beiden Botschaften in Moskau tatsächlich geöffnet werden, dürfte es noch dauern. Russland hat Donezk und Luhansk am 21. Februar unter heftigem internationalem Protest als unabhängige Staaten anerkannt.

Gemälde unter zerstörter Brücke in Irpin

Der mexikanische Künstler Roberto Marquez arbeitet an einer Wand unter einer zerstörten Brücke in der ukrainischen Stadt Irpin an einem Gemälde. Er wolle die Botschaft vermitteln, dass „der Krieg nicht richtig ist“, erklärt Marquez. Mit dem Wandgemälde soll das weltberühmte Kunstwerk „Guernica“ von Pablo Picasso neu erfunden werden, das die Bombardierung der Stadt Guernica in Nordspanien durch Nazi-Truppen im Jahr 1937 und das Leid der Bevölkerung zeigt.

Die Betonbrücke in Irpin ist von ukrainischen Truppen zerstört worden, um den russischen Vormarsch zu verlangsamen.

Warnung vor Bombardierungen in nächsten Tagen

Angesichts des nahenden 9. Mai, an dem Russland den Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland begeht, warnen die ukrainischen Behörden vor einem erhöhten Bombenrisiko. Am Sonntag und Montag sei es besonders wichtig, Luftangriffssirenen nicht zu ignorieren, so Beamte des Nationalen Sicherheitsrates auf Facebook.

„Da die russischen Truppen bis zum Tag des Sieges keine nennenswerten Erfolge an der Front vorweisen können, steigt das Risiko eines schweren Beschusses ukrainischer Städte in diesen Tagen“, heißt es in dem Post.

RIA: Weiterer Bus mit Zivilisten verließ Stahlwerk

Ein zweiter Bus mit 13 Zivilisten, darunter ein Kind, hat das Asow-Stahl-Werk in Mariupol verlassen. Das berichtet erneut die russische staatliche Nachrichtenagentur RIA unter Berufung auf ihren Korrespondenten an Ort und Stelle. Bereits zuvor hat laut RIA ein Bus mit zwölf Personen den Komplex verlassen. Die Menschen sollen in die Stadt Besimenne in der russisch kontrollierten Oblast Donezk gebracht worden sein.

Scholz bei SPD-Veranstaltung von Störern ausgepfiffen

Der deutsche Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat die deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine auf einer Veranstaltung seiner Partei in Kiel unter lautstarkem Protest von Störern verteidigt. Nach dem Krieg habe es die Verständigung gegeben, Grenzen in Europa nicht mehr gewaltsam zu verschieben, sagt Scholz zwei Tage vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein. „Das ist etwas, das Putin infrage gestellt hat, und das werden wir nicht hinnehmen.“ Deutschland dürfe die Ukraine nicht alleine lassen, ohne Waffen könne sich das Land nicht gegen den Aggressor verteidigen.

Plakat auf SPD-Veranstaltung in Kiel
Reuters/Fabian Bimmer

Nach Polizeiangaben haben sich mehr als 1.200 Menschen auf dem Rathausplatz zu der Wahlkampfkundgebung der SPD versammelt, darunter etwa 50 Störer und Gegendemonstranten. Sie störten die Kundgebung mit Pfiffen und Sirenen lautstark. „Scholz an die Front“, stand auf einem Plakat, „Frieden schaffen ohne Waffen“ auf einem anderen.

Bericht: Bulgarien droht mit Veto gegen EU-Sanktionspaket

Bulgarien droht einem Medienbericht zufolge mit einem Veto gegen das geplante Sanktionspaket gegen Russland, sollte das südöstliche EU-Land keine Ausnahmeregelung beim geplantren Ölembargo gegen Russland erhalten. Das berichtet der private Fernsehsender Nova in Sofia unter Berufung auf eigene Quellen.

Die EU-Kommission habe laut Nova eine Änderung des Sanktionsplans vorgelegt, in der vorgeschlagen sei, eine Ausnahmeregelung für Ungarn, die Slowakei und Polen einzubeziehen. Das sei aber nicht für Bulgarien vorgeschlagen worden.

Currentzis-Auftritt in Salzburg

Die Debatte, wie man mit potenziell staatsnahen Künstlern aus Russland im Westen umgeht, hat sich zuletzt am geplanten Auftritt des griechisch-russischen Dirigenten Teodor Currentzis entzündet. Die Salzburger Festspielen halten daran fest. Im Interview mit dem „Standard“ stellt Intendant Markus Hinterhäuser nun klar: „Wir arbeiten nicht an Alternativen.“

Mehr dazu in salzburg.ORF.at

Kritik an geplantem Ölembargo der EU

Wie soll Europa Russland wirtschaftlich treffen, ohne sich selbst zu sehr zu schaden? Energiemarktexperte Johannes Begnini analysiert die Folgen eines Ölembargos der EU gegen Russland. Er übt Kritik an den Plänen.

Der „Standard“ berichtet unterdessen, dass Benigni seit 2019 Mitglied des Verwaltungsrats der russischen Lukoil-Tochter Litasco ist. Lukoil ist einer der größten Mineralölkonzerne der Welt mit Sitz in Moskau.

First Lady Jill Biden besucht Nachbarländer der Ukraine

Zum Auftakt einer mehrtägigen Reise in Nachbarländer der vom russischen Angriffskrieg heimgesuchten Ukraine ist die First Lady der USA, Jill Biden, in Rumänien gelandet. Ihre als privat geltende Tour führt sie nach Rumänien und in die Slowakei.

Es gehe dabei darum, „die starken bilateralen Beziehungen mit den beiden NATO-Alliierten zu bekräftigen“, sich über ukrainische Flüchtlinge zu informieren, das ukrainische Volk zu unterstützen und den Flüchtlingshelfern zu danken, so das Weiße Haus.

RIA: Weitere Zivilisten verließen Asow-Stahl-Werk

Zwölf Zivilisten, darunter Kinder, sind per Bus aus dem belagerten Asow-Stahl-Komplex in Mariupol in Sicherheit gebracht worden. Das berichtet die russische staatliche Nachrichtenagentur RIA unter Berufung auf ihren Korrespondenten.

Ukraine gibt Gefangenenaustausch mit Russland bekannt

Die Ukraine und Russland haben nach Angaben der Regierung in Kiew Gefangene ausgetauscht. Dabei seien 41 Menschen – darunter 28 Militärs – in die Ukraine zurückgekehrt, erklärt Vizeministerpräsidentin Iryna Wereschtschuk auf Telegram. Auch ein Vertreter der ukrainisch-orthodoxen Kirche sei dabei. Eine russische Stellungnahme liegt nicht vor.

Regierungspartei: Russland bleibt „für immer“ in Südukraine

Bei einem Besuch im südukrainischen Cherson hat sich erstmals ein hochrangiger russischer Politiker zu Moskaus Absichten geäußert. „An die Menschen in der Region Cherson gerichtet, möchte ich sagen, dass Russland hier ist, um für immer zu bleiben“, sagt der hochrangige Funktionär der russischen Regierungspartei Geeintes Russland, Andrej Turtschak, laut einer Erklärung der Partei.

„Es gibt kein Zurück in die Vergangenheit“, sagt Turtschak laut der Erklärung, aus der die staatliche Nachrichtenagentur Ria Nowosti zitiert. „Wir werden zusammen leben und diese reiche Region zusammen weiter entwickeln.“

Brennende Fregatte könnte auch „Admiral Makarow“ sein

Ukrainischen Medienberichten zufolge ist eine russische Fregatte im Schwarzen Meer nach Raketenbeschuss in Brand geraten. Offiziell werden die Berichte weder in Moskau noch in Kiew bestätigt. Laut dem Medium Dumskaja.net aus Odessa handelt es sich um eine Fregatte des Projekts 11356 vom Typ Burewestnik. Anderen Medienberichten zufolge soll es sich hingegen um die „Admiral Makarow“ handeln.

Russland will Rechteinhaber bei Importen ignorieren

Russland hat die Einfuhr von Produkten aus rund hundert Warenkategorien ohne Zustimmung der Rechteinhaber erlaubt, um die Sanktionen zu umgehen. Auf der vom russischen Industrie- und Handelsministerium veröffentlichten Liste stehen unter anderem Smartphones von Apple und Samsung, große Automarken, Spielekonsolen und Ersatzteile, die in verschiedenen Branchen verwendet werden. Auch alltägliche Konsumgüter wie Besteck und Kosmetika sind darunter.

Selenskyj: Landesgröße bei Kampf um Freiheit unwichtig

Selenskyj hat kürzlich eine Videoansprache vor dem Parlament von Island gehalten. Dabei hat er der Nordatlantikinsel für ihre Unterstützung gedankt und sie zugleich aufgefordert, diesen Weg weiterzugehen. Jeder Beitrag im Kampf gegen die russische Aggression auch von kleineren Ländern zähle. „Es spielt keine Rolle, wie groß oder bevölkert das Land ist, wenn man für die Freiheit kämpft“, so Selenskyj.

Umfrage: Jugend erwartet Friedenssicherung von EU

Junge Europäerinnen und Europäer sehen die Sicherung des Friedens einer Umfrage zufolge als wichtigstes Ziel der EU an. Auf die Frage, was die jungen Menschen von der Europäischen Union für ihre Generation erwarten, haben die meisten (37 Prozent) Friedenssicherung, internationale Sicherheit und Zusammenarbeit genannt, wie aus der neuen repräsentativen Befragung im Auftrag der EU-Kommission hervorgeht. Danach folgen Jobchancen für junge Menschen (33 Prozent), die Bekämpfung von Armut und sozialer Ungleichheit (32) sowie eine umweltfreundliche Politik und der Kampf gegen den Klimawandel (31).

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