Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock
Reuters/Carlos Barria
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Baerbock mit „klarer Botschaft“ in Kiew

Nach einer wochenlangen Debatte über Besuche deutscher Politiker hat Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock heute als erste Vertreterin der deutschen Regierung Kiew besucht. „Meine Botschaft ist klar: Die Ukraine kann sich auf unsere Unterstützung verlassen – nicht nur militärisch, nicht nur heute“, wie Baerbock dazu mitteilte.

Online seit 10. Mai 2022, 5.47 Uhr
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Das Livetickerteam verabschiedet sich für heute. Die aktuellsten Entwicklungen im Ukraine-Krieg finden Sie wie gewohnt auf ORF.at.

Erstmals deutsches Regierungsmitglied in Kiew

Außenministerin Annalena Baerbock hat als erstes deutsches Regierungsmitglied die Ukraine besucht. Bei ihrem Besuch eröffnet sie die deutsche Botschaft in Kiew wieder.

Ukraine stellt Gastransit in Region Luhansk ein

Kriegsbedingt stellt die Ukraine ab morgen den Transit von russischem Gas im Gebiet Luhansk im Osten des Landes ein. Damit fielen bis zu 32,6 Millionen Kubikmeter Gas pro Tag weg – das sei fast ein Drittel der täglich über die Ukraine nach Europa transportierbaren Höchstmenge, teilt der ukrainische Gasnetzbetreiber mit.

Aufgrund der russischen Besatzung sei es unmöglich geworden, über den Punkt Sochraniwka Gas an andere Verteilstationen weiterzuleiten, heißt es. Der Betreiber beruft sich auf einen Fall „höherer Gewalt“.

Russlands Energieriese Gasprom, der zuletzt täglich fast 100 Millionen Kubikmeter Gas durch die Ukraine in Richtung Europa gepumpt hatte, weist das zurück.

Man habe „keinerlei Bestätigungen über Umstände höherer Gewalt“ erhalten, sagt Sprecher Sergej Kuprijanow. Die nun wegfallenden Lieferungen stattdessen über andere Routen umzuleiten, sei technisch nicht möglich.

Washington: Keine Hinweise auf Hyperschallraketen in Odessa

Das US-Verteidigungsministerium hat laut eigenen Angaben keine Hinweise auf den Einsatz von Hyperschallraketen bei den jüngsten russischen Angriffen auf die ukrainische Hafenstadt Odessa gefunden.

Ein Feuerwehrmann in den Trümmern eines Shoppingcenters in Odessa (Ukraine)
APA/AFP/Oleksandr Gimanov

Er könne den Einsatz solcher Waffen in Odessa nicht bestätigen, sagt ein hochrangiger Ministeriumsmitarbeiter. Luftangriffe auf Odessa hätten in den vergangenen Tagen aber zugenommen.

Nach Darstellung des ukrainischen Militärs hat die russische Luftwaffe in der Nacht Hyperschallraketen vom Typ Kinschal auf die südukrainische Hafenstadt abgefeuert.

Bericht: USA sehen Russland im Donbas hinter Zeitplan

Russland liegt nach Ansicht der USA mindestens zwei Wochen hinter dem eigenen Zeitplan für die Invasion der Donbas-Region. Das gelte auch für den Süden der Ukraine, sagt ein hochrangiger US-Militärvertreter, der namentlich nicht genannt werden will, zur Nachrichtenagentur Reuters.

Odessa im Visier Russlands

Im Ukraine-Krieg gerät nun offenbar Odessa, die Hafenstadt am Schwarzen Meer, ins Visier der russischen Armee. Bei Raketenangriffen gibt es laut Angaben aus Kiew zumindest einen Toten.

Selenskyj fordert von Malta Ende der Privilegien für Russen

Der ukrainische Präsident Selenskyj hat Malta zu einem strengeren Vorgehen gegen Russen aufgefordert, die sich in dem kleinsten EU-Land verstecken. Bei einer zehnminütigen Rede vor dem Parlament von Valletta sagt der aus der Ukraine zugeschaltete Selenskyj: „Stoppt die Privilegien für Russland, beginnend beim System des Goldenen Passes und der doppelten Staatsbürgerschaft. Lasst nicht zu, dass die eure Insel missbrauchen. Findet heraus, welche Russen versuchen, sich zu verstecken.“

Jahrelang haben wohlhabende Ausländer in Malta einen Pass bekommen können, wenn sie Geld in die Mittelmeerinsel investiert haben. Auch viele Russen haben die Möglichkeit genutzt. Kritiker haben bemängelt, dass sich reiche Leute so einen Pass für die Europäische Union kaufen konnten. Nach Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine ist das umstrittene Verfahren für Russen und Belarussen aber ausgesetzt worden.

Rücktrittswelle von Gouverneuren in Russland

In Russland hat eine ungewöhnliche Rücktrittswelle von regionalen Gouverneuren für Aufsehen gesorgt. Allein heute haben innerhalb weniger Stunden insgesamt fünf Gebietschefs in verschiedenen Landesteilen erklärt, entweder zurückzutreten oder nicht zur Wiederwahl antreten zu wollen.

Insgesamt besteht Russland aus mehr als 80 Föderationssubjekten – das sind etwa Gebiete und autonome Republiken. Als offizielle Begründung für ihre Rücktritte nennen die einzelnen Gouverneure unter anderem ihr Alter oder sie verweisen auf recht lange Amtszeiten, die bereits hinter ihnen lägen.

USA rechnen mit Verhängung des Kriegsrechts durch Putin

Der russische Präsident Wladimir Putin dürfte nach US-Einschätzung im Angriffskrieg gegen die Ukraine das Kriegsrecht verhängen. Da laut US-Geheimdienstkoordinatorin Avril Haines Putins Ziele wohl größer seien als die Fähigkeiten der russischen Streitkräfte, sei es „wahrscheinlich“, dass der Präsident in den kommenden Monaten einen zunehmend „unvorhersehbaren und potenziell eskalierenden“ Weg einschlage.

US-Geheimdienstkoordinatorin Avril Haines
Reuters/Evelyn Hockstein

„Der derzeitige Trend erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass Präsident Putin sich drastischeren Mitteln zuwendet, einschließlich der Verhängung des Kriegsrechts, der Umorientierung der Industrieproduktion oder potenziell eskalierenden militärischen Optionen“, wie Haines dazu vor dem Streitkräfteausschuss des US-Senats weiter ausführt.

Johnson besucht Schweden und Finnland

Vor den bevorstehenden NATO-Entscheidungen in Finnland und Schweden bekommen die beiden nordischen Staaten Besuch vom britischen Premier Boris Johnson. Der Regierungschef werde laut Angaben aus seinem Büro morgen in die beiden Länder reisen.

Schwedens Ministerpräsidentin Magdalena Andersson werde Johnson zu Beratungen unter anderem über die sicherheitspolitische Lage in Europa empfangen, heißt es dazu vonseiten der Regierung in Stockholm. In Helsinki steht für Johnson ein Treffen mit dem finnischen Präsidenten Sauli Niinistö an.

USA: Donbas nicht einziges Kriegsziel von Putin

„Wir gehen davon aus, dass Präsident Putin sich auf einen längeren Konflikt in der Ukraine vorbereitet, in dessen Verlauf er auch Ziele jenseits vom Donbas erreichen will.“ Mit diesen Worten zitiert Reuters heute US-Geheimdienstchefin Avril Haines, deren Einschätzung zufolge Russland auch darauf setze, dass die Entschlossenheit des Westens mit der Zeit nachlassen werde.

Bulgariens Präsident Radew kritisiert Embargopläne

Der bulgarische Präsident Rumen Radew äußert sich kritisch zu einem EU-Ölembargo gegen Russland. „Wir dürfen es nicht zulassen, dass die Sanktionen unseren eigenen sozialen und wirtschaftlichen Systemen schaden“, sagt Radew nach einem Treffen mit seinem tschechischen Kollegen Milos Zeman in Prag.

Der bulgarische Präsident Rumen Radew
APA/AFP/Miguel Riopa

Es gelte, die Besonderheiten der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten zu berücksichtigen. Bulgarien gehört zu denjenigen Ländern, die auf eine Ausnahme bei einem Ölembargo pochen.

IOM: Mehr als acht Millionen Binnenflüchtlinge

In der Ukraine sind inzwischen mehr als acht Millionen Menschen als Folge des russischen Angriffskrieges innerhalb des Landes vertrieben worden. Das berichtet die UNO-Organisation für Migration (IOM) in Genf. Zusätzlich haben rund 5,9 Millionen Menschen die Landesgrenzen auf der Flucht ins Ausland überquert, wie aus der Statistik des UNO-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) hervorgeht. Vor dem russischen Einmarsch am 24. Februar hat die Ukraine etwa 44 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner gehabt.

Flüchtlingslager in Medyka, Polen
AP/Petros Giannakouris

Nach Angaben der IOM sind aber auch mehr als 2,7 Millionen Menschen in ihre Heimatorte zurückgekehrt. 93 Prozent von ihnen hätten zuvor in Nachbarorten oder anderen Landesteilen Zuflucht gesucht.

Baerbock: „Keine Abkürzung“ für Ukraine bei EU-Beitritt

Deutschlands Außenministerin Baerbock stellt der Ukraine eine Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union in Aussicht. Auf dem Weg dahin könne es aber „keine Abkürzung“ geben, sagt Baerbock bei ihrem Besuch in Kiew. Zudem brauche die EU selbst eine Reform, um das Land als Vollmitglied aufnehmen zu können. Sie sei zuversichtlich, dass die Ukraine einen „klaren Kandidatenstatus“ erhalten werde, auf dem weiteren Weg dürfe es aber „keine leeren Versprechungen“ geben.

Annalena Baerbock
AP/Efrem Lukatsky

WHO: Tausende wegen fehlender Behandlung gestorben

In der Ukraine sind nach Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) mindestens 3.000 Menschen gestorben, weil sie keinen Zugang zur Behandlung ihrer chronischen Krankheiten gehabt haben. 40 Prozent der Haushalte hätten mindestens ein Mitglied, das eine dauerhafte Behandlung benötige, teilt der Europachef der WHO, Hans Kluge, mit und nennt als Beispiel Aids und Krebs.

Weil solche Patienten nicht mehr ausreichend versorgt werden könnten, seien sie ihren Erkrankungen erlegen. Das habe schon zu mindestens 3.000 vermeidbaren vorzeitigen Todesfällen geführt. Zudem seien rund 200 Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen dokumentiert, so Kluge. Nur noch wenige Krankenhäuser funktionierten derzeit.

Kiew: Noch über tausend Soldaten im Stahlwerk

In dem von russischen Truppen belagerten Industriekomplex Asow-Stahl in Mariupol befinden sich nach Angaben der ukrainischen Regierung noch mehr als tausend ukrainische Soldaten. „Hunderte sind verletzt“, sagt die ukrainische Vize-regierungschefin Iryna Wereschtschuk.

Satellitenbild zeigt Asow-Stahlwerk
APA/AFP/Planet Labs PBC

Angaben von zwei örtlichen Behördenvertretern, wonach sich noch rund hundert Zivilisten in dem Werk aufhalten sollen, weist Wereschtschuk zurück. Der Chef des Asow-Regiments habe gegenüber ukrainischen Regierungsvertretern und einem UNO-Vertreter „offziell erklärt“, dass „kein Zivilist, keine Frau, kein Kind oder alter Mensch mehr in Asow-Stahl ist“.

Borrell zu russischem Cyberangriff zu Kriegsbeginn

Ein russischer Cyberangriff gegen die Ukraine kurz vor Kriegsbeginn hat EU-Angaben zufolge auch Auswirkungen auf die Mitgliedsländer gehabt. Die Attacke habe eine Stunde vor dem Einmarsch Russlands in die Ukraine am 24. Februar stattgefunden und die militärische Aggression erleichtert, so der EU-Außenbeauftragte Borrell.

Josep Borrell
APA/AFP/Luis Acosta

Der Angriff hat laut Borrell unter anderem zu Kommunikationsausfällen und -störungen geführt. Cyberangriffe auf die Ukraine, die sich auch gegen kritische Infrastrukturen richten, könnten auf andere Länder übergreifen und systemische Auswirkungen haben, die die Sicherheit der europäischen Bürger gefährdeten, heißt es in der EU-Stellungnahme.

Moskau: Grenzen von Gebiet Luhansk erreicht

Knapp elf Wochen nach Kriegsbeginn sind die prorussischen Separatisten in der Ostukraine nach Militärangaben aus Moskau bis an die Verwaltungsgrenzen des Gebiets Luhansk vorgedrungen. Den Angaben zufolge sei nun auch die zuletzt noch schwer umkämpfte Stadt Popasna eingenommen. Russland hat immer wieder erklärt, die Region Luhansk solle komplett der ukrainischen Kontrolle entrissen werden.

Der Luhansker Gouverneur Serhij Hajdaj bezeichnet diese Aussagen als „Fantasie“. Die ukrainischen Soldaten hätten sich zwar aus Popasna zurückziehen müssen, aber die Russen hätten die Verteidigung keinesfalls durchbrochen, schreibt er auf Telegram.

Brüssel erwägt gemeinsame Schuldenaufnahme

Die EU-Kommission prüft Reuters-Angaben zufolge erneut eine gemeinsame Schuldenaufnahme der 27 EU-Staaten. Damit könnte der kurzfristige Finanzierungsbedarf der Ukraine gedeckt werden, sagen mehrere mit den Überlegungen vertraute Personen laut Reuters. Der von Russland angegriffene Staat braucht für die nächsten drei Monate etwa 15 Milliarden Euro.

In der Coronavirus-Pandemie haben die Europäer bereits zusammen Schulden aufgenommen, um den 750 Milliarden Euro schweren Wiederaufbaufonds zu füllen. In einigen EU-Ländern ist das als einmaliges Vorgehen eingestuft worden. Der Krieg in der Ukraine hat zuletzt aber wieder den Druck erhöht, gemeinsam zu helfen.

Die aufzunehmenden Mittel könnten als besonders günstige Kredite an die Ukraine weitergereicht werden, so Reuters mit Verweis auf einen Insider: Das sei „eines der angedachten Modelle, aber es ist noch nichts entschieden“.

Finnischer Verteidigungsausschuss für NATO-Beitritt

In Finnland empfiehlt der Verteidigungsausschuss des Parlaments den Beitritt des Landes zur NATO. Das sei die beste Möglichkeit, um die nationale Sicherheit zu gewährleisten, heißt es zur Begründung. Die NATO-Mitgliedschaft Finnlands würde den Angaben zufolge die Abschreckung erheblich erhöhen, Ziel einer russischen Aggression zu werden.

Die Entscheidung darüber, ob Finnland einen Antrag auf Aufnahme in das Militärbündnis stellt, wird in den kommenden Tagen erwartet. Präsident Sauli Niinisto wird voraussichtlich morgen seine Haltung zu der Frage bekanntgeben. Finnland hat eine 1.300 Kilometer lange Grenze mit Russland. Auch in Schweden wird derzeit über einen Beitritt zur NATO debattiert. Dänemark, Norwegen und Island sind bereits Mitglieder.

Selenskyj drängt auf sechstes EU-Sanktionspaket

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj drängt auf ein sechstes gegen Russland gerichtetes Sanktionspaket der Europäischen Union. Das geplante Paket inklusive eines Ölembargos sei nötig, sagt er in einer Videoansprache vor slowakischen Abgeordneten. Über die Strafmaßnahmen wird derzeit in der EU beraten.

Acht Milliarden Euro an unverkauftem Weizen

Der Präsident der Europäischen Investitionsbank (EIB), Werner Hoyer, beziffert den Weizenbestand der Ukraine auf umgerechnet acht Milliarden Euro. Diesen könne das Land aufgrund des anhaltenden Krieges weiter nicht exportieren, da es „keinen Zugang zum Meer“ habe. Die Freigabe der ukrainischen Seehäfen sei entscheidend, um die Handelskrise des vom Krieg gebeutelten Landes zu lösen, sagt Hoyer bei einer Pressekonferenz der Europäischen Kommission in Brüssel.

EU-Ölembargo: Laut Borrell weiter offene Fragen

In der Diskussion in der Europäischen Union über einen Importstopp für russisches Öl gibt es nach Angaben des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell noch immer einige Schwierigkeiten. Er hoffe aber, dass diese spätestens beim Treffen der EU-Außenminister am 16. Mai beigelegt seien.

Wenn sich die EU-Botschafter in dieser Woche nicht verständigen könnten, dann könnten die Minister und Ministerinnen versuchen, am Montag einen Durchbruch zu erzielen. Der härteste Kritiker des geplanten Ölembargos ist Ungarn. Die EU-Kommission hat das Embargo wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine am 4. Mai vorgeschlagen.

Niederländischer Außenminister besucht Kiew

Der niederländische Außenminister Wopke Hoekstra ist zu einem unangekündigten Besuch in der Ukraine eingetroffen. Hoekstra sei gemeinsam mit seiner deutschen Amtskollegin Annalena Baerbock nach Kiew gereist, wie das Ministerium über Twitter mitteilt. Es ist der erste Besuch eines niederländischen Ministers seit der russischen Invasion am 24. Februar.

Russland für Litauen „terroristischer Staat“

Das Parlament von Litauen stuft die Russische Föderation einstimmig als „terroristischen Staat“ und das Vorgehen Russlands in der Ukraine als Völkermord ein.

Hackerangriff legt Rutube lahm

Die immer wieder als „YouTube-Klon“ bezeichnete russische Videoplattform Rutube, die seit der russischen Invasion in der Ukraine auch von vielen regierungsnahen und staatlichen Kanälen genutzt wird, ist down. „Die Website wurde angegriffen“ und werde „derzeit technisch gewartet“, ist auf Rutube derzeit zu lesen.

Screenshot zeigt Startseite der Webseite https://rutube.ru/
Screenshot/rutube.ru/

Beim Onlineportals Nexta ist von einem offenbar folgenschweren Hackerangriff die Rede: „Das russische Analogon von YouTube, Rutube, wurde von den Hackern möglicherweise für immer zerstört.“

Laut Rutube ist die Website bereits seit Montag nicht erreichbar. An dem Tag hatte Russland mit einer großen Militärparade den Sieg über Hitler-Deutschland vor 77 Jahren gefeiert. Hinter dem Cyberangriff stünden Unternehmensangaben zufolge dieselben Hacker, die „in den vergangenen zwei Monaten immer wieder die Websites öffentlicher Einrichtungen attackiert“ haben.

Wehrschütz zur Lage im Osten

ORF-Korrespondent Christian Wehrschütz berichtet über die aktuelle Lage im Osten der Ukraine.

Baerbock: Kriegsverbrechen aufklären

Baerbock sichert der Ukraine Unterstützung bei der Aufklärung von Kriegsverbrechen während des russischen Angriffskrieges zu. „Wir sind es diesen Opfern schuldig, dass wir hier nicht nur gedenken, sondern dass wir die Täter zur Verantwortung bringen und ziehen“, sagt sie heute bei einem Besuch im Kiewer Vorort Butscha. „Das werden wir als internationale Gemeinschaft tun. Das ist das Versprechen, das wir hier in Butscha geben können und geben müssen.“

Barbock ist das erste deutsche Kabinettsmitglied, das seit Beginn des Krieges Kiew besucht. Am Nachmittag ist unter anderem ein Gespräch Baerbocks mit ihrem ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba geplant.

UNO: Zahl der Toten „um Tausende höher“ als angegeben

Die Zahl der im Ukraine-Krieg ums Leben gekommenen Zivilistinnen und Zivilisten sind nach Angaben von Matilda Bogner, Leiterin der UNO-Menschenrechtsbeobachtungsmission in der Ukraine, „um Tausende höher als die, die wir Ihnen derzeit mitgeteilt haben“.

Bogner verweist in diesem Zusammenhang auf Schätzungen – „das große schwarze Loch“ sei zudem Mariupol, „wo es für uns schwierig war, Zugang zu vollständigen und bestätigten Informationen zu erhalten“. Offiziell gibt es laut UNO derzeit 3.381 bestätigte tote zivile Opfer – „die tatsächliche Zahl ist viel höher“, wie es in bei der Veröffentlichung der UNO-Zahlen dazu aber immer heißt.

Hoher Geistlicher bittet Putin um Hilfe in Mariupol

In einem neuen Appell hat der hohe ukrainische Geistliche Onufrij Kreml-Chef Putin um eine Rettung der Menschen aus dem Stahlwerk in Mariupol gebeten. Putin solle sich wie ein Christ verhalten und die eingekesselten Zivilisten, Kämpfer und Sicherheitskräfte auf von der Ukraine kontrolliertes Gebiet oder in Drittstaaten fliehen lassen, sagt der Vorsteher der größten ukrainisch-orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats.

Onufrij
Reuters/Gleb Garanich
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