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Ausland

Ungeachtet großer Proteste hat das Parlament in Georgien heute das umstrittene Gesetz zur „ausländischen Einflussnahme“ verabschiedet.

Die Abgeordneten in Tiflis billigten in dritter und letzter Lesung mit 84 Ja-Stimmen bei 30 Gegenstimmen das Vorhaben, wie in einer Liveübertragung des georgischen Fernsehens zu sehen war. Seit Wochen gibt es in Tiflis Massenproteste, da das Gesetz nach Ansicht seiner Kritiker für „russische Verhältnisse“ in der ehemaligen Sowjetrepublik sorgen würde.

EU: „Hindernis für die europäische Perspektive“

Das Gesetz sieht vor, dass sich Organisationen und Medien, die zu mindestens 20 Prozent aus dem Ausland finanziert werden, in Georgien behördlich als Organe, die die „Interessen ausländischer Mächte verfolgen“, registrieren lassen müssen. Kritiker sehen darin eindeutige Parallelen zum Gesetz gegen „ausländische Agenten“ in Russland. Das erlaubt es den dortigen Behörden, hart gegen kritische Medien und Organisationen vorzugehen.

Eine Verabschiedung stelle „ein ernsthaftes Hindernis für die europäische Perspektive Georgiens“ dar, warnte ein EU-Sprecher die Regierung in Tiflis kurz vor der Verabschiedung. Georgien ist seit Dezember offiziell EU-Beitrittskandidat.

red, ORF.at/Agenturen

Israelische Truppen dringen immer weiter in die mit Flüchtlingen überfüllte Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens ein. Einwohner berichteten heute, die Soldaten seien mit Unterstützung von Panzern in den Bezirken al-Dschnaina, al-Salam und al-Brasil im Osten der Stadt an der Grenze zu Ägypten vorgerückt.

Kämpfer der islamistischen Terrororganisation Hamas und Soldaten lieferten einander Gefechte, schrieb ein Einwohner der Nachrichtenagentur Reuters über einen Kurznachrichtendienst. Auch in anderen Teilen der Küstenregion wurde gekämpft. Einwohner im Norden und Süden sprachen von den heftigsten Gefechten seit Monaten.

Halbe Million geflüchtet

Damit bleibt die israelische Regierung bei ihrer Linie, trotz wachsender internationaler Kritik die Angriffe auf Rafah fortzusetzen. Nach ihrer Darstellung haben sich dort die letzten vier Hamas-Bataillone verschanzt.

In die Stadt haben sich über eine Million Palästinenser geflüchtet, die aus anderen Teilen des Gazastreifens vertrieben worden sind. Israel hat die Menschen in Rafah aufgefordert, bestimmte Viertel zu räumen. Seit der vergangenen Woche sind nach Angaben des UNO-Palästinenserhilfswerks (UNWRA) eine halbe Million Menschen aus der Stadt geflohen.

Gespräche über Feuerpause stagnieren

Die UNO warnt seit Wochen vor einer humanitären Katastrophe. Die USA haben wegen der Vorstöße auf Rafah ihre Militärhilfe für Israel eingeschränkt. Katars Ministerpräsident Scheich Mohammed bin Abdulrahman Al Thani sagte, die israelischen Einsätze würden die Bemühungen um eine Feuerpause und um die Freilassung israelischer Geiseln zunichtemachen.

red, ORF.at/Agenturen

Die Behörden in der Türkei haben 544 Menschen unter dem Vorwurf festgenommen, mit der Bewegung des Erdogan-Widersachers Fethullah Gülen in Verbindung zu stehen. Wie der türkische Innenminister Ali Yerlikaya heute auf X (Twitter) mitteilte, erfolgten die Festnahmen in 62 der insgesamt 81 Provinzen der Türkei.

Die Festgenommenen hätten beabsichtigt, sich auf Anweisung der Gülen-Bewegung im öffentlichen Dienst anstellen zu lassen. Zur Kommunikation hätten sie die Messenger-App Bylock genutzt, die nach Überzeugung der Regierung in Ankara von Gülen kontrolliert wird.

Zehntausende Festnahmen nach Putschversuch

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wirft Gülen vor, hinter dem Putschversuch von 2016 gestanden zu haben. Gülen, der seit 1999 im Exil in den USA lebt, hat den Vorwurf stets zurückgewiesen.

Der heute 83-jährige muslimische Prediger, einst ein wichtiger Verbündeter Erdogans, wird von den türkischen Behörden auch beschuldigt, hinter den Korruptionsvorwürfen gegen die Regierung vom Dezember 2013 zu stehen, als Erdogan noch Ministerpräsident war.

Im Zuge der Razzien nach dem Putschversuch wurden Zehntausende Menschen in der Türkei festgenommen, mehr als 140.000 entlassen oder vom Dienst suspendiert und fast 3.000 zu lebenslanger Haft verurteilt.

red, ORF.at/Agenturen

Indiens Premierminister Narendra Modi hat offiziell seine Kandidatur für die noch bis Anfang Juni laufende Parlamentswahl eingereicht – der 73-Jährige tritt erneut im Wahlkreis Varanasi im nördlichen Bundesstaat Uttar Pradesh an.

Dazu präsentierte er heute in dem beliebten und Jahrtausende alten hinduistischen Pilgerort Varanasi eine aufwendig inszenierte Show: Er badete im heiligen Fluss Ganges und betete in einem alten Tempel für den Hindu-Gott Shiva. „Gott hat mich für einen Zweck erschaffen“, sagte er dem Fernsehsender NDTV. „Und mein Zweck ist es, meinen Mitbürgern zu dienen. Ich sehe sie als meinen höchsten Gott an.“

Modi-Partei in Umfragen voran

Umfragen sagen bei der Parlamentswahl einen Sieg der hindunationalistischen Partei BJP Modis voraus. Er strebt eine dritte Amtszeit an und ist bereits seit zehn Jahren an der Macht in dem hochreligiösen Land mit einer klaren hinduistischen Mehrheit.

Die Wahl dauert wegen der Größe des Landes – Indien ist mit 1,4 Milliarden Einwohnern und Einwohnerinnen das bevölkerungsreichste Land der Erde – sechs Wochen und findet in Phasen statt. Insgesamt sind rund 970 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, in mehr als einer Million Wahllokalen über die Besetzung des mehr als 500 Sitze zählenden Unterhauses abzustimmen.

Modis Wahl von Varanasi als Wahlkreis passt zu seinem Bestreben, Indien zunehmend zu einem Land nur für die hinduistische Mehrheit zu machen, wo Muslime und andere religiöse Minderheiten Beobachtern zufolge zunehmend zu Bürgern zweiter Klasse werden. Seine Strategie ist es, Religion und Politik gezielt zu vermischen.

red, ORF.at/Agenturen

Der russische Präsident Wladimir Putin behält seinen Vertrauten Nikolai Patruschew in seiner Nähe. Mit einem Erlass von heute ernannte der Kreml-Chef Patruschew zu seinem Berater, nachdem er ihn zwei Tage zuvor als Sekretär des russischen Sicherheitsrates entlassen hatte.

Putin-Vertrauter Nikolai Patruschew
APA/AFP/Gavriil Grigorov

In Putins Umfeld gilt Patruschew als Vordenker des russischen Großmachtstrebens und als einer der Ideologen des Angriffskrieges gegen die Ukraine.

Der 72-Jährige solle für Schiffbau zuständig sein, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Das ist zwar für Russland militärisch wie zivil eine wichtige Branche. Das Aufgabengebiet klingt aber so, als wäre Patruschew nicht mehr an strategischen Entscheidungen beteiligt, schrieb die dpa.

Weitere Personalentscheidungen

Zugleich beließ Putin den Chef seiner Präsidialadministration, Anton Wajno, im Amt, ebenso als erste Stellvertreter Alexej Gromow und Sergej Kirijenko. Auch Kreml-Sprecher Peskow soll weitermachen, wie die staatliche Nachrichtenagentur TASS meldete.

Der frühere Minister für wirtschaftliche Entwicklung, Maxim Oreschkin, wurde zu einem der Stellvertreter im Präsidialamt ernannt. Putin holte auch seinen ehemaligen Leibwächter Alexej Djumow, zuletzt Gouverneur des Gebietes Tula, als Berater zurück in den Kreml. Beobachter zählen Djumow zur Führungsreserve für künftige ranghohe Ämter in Russland.

red, ORF.at/Agenturen

Nach 110 Tagen im Hungerstreik ist eine prominente thailändische Aktivistin in der Haft gestorben. Netiporn „Bung“ Sanesangkhom sei in der Früh bewusstlos und ohne Vitalfunktionen im Gefängnis aufgefunden worden, teilte das Thammasat University Hospital heute mit. Nachdem alle Wiederbelebungsversuche in der Justizvollzugsanstalt fehlgeschlagen seien, sei die 28-Jährige in das Krankenhaus nördlich von Bangkok gebracht worden.

Weitere Reanimationsversuche während des Transports und in der Klinik seien ebenfalls erfolglos geblieben. Die Aktivistin sei am Vormittag für tot erklärt worden, hieß es. Ihr Leichnam sollte obduziert werden.

Wegen Majestätsbeleidigung in Haft

Laut der Menschenrechtsorganisation Thai Lawyers for Human Rights befand sich Netiporn seit 26. Jänner wegen des Vorwurfs der Majestätsbeleidigung in Haft. Dieses Vergehen wird in Thailand mit langjährigen Haftstrafen geahndet.

Als ihr Antrag auf Freilassung auf Kaution abgelehnt worden sei, sei sie am 27. Jänner in einen Hungerstreik getreten, um sich damit für das Recht politischer Gefangener auf Freilassung auf Kaution einzusetzen, berichtete die Zeitung „Thai Enquirer“. Zudem habe sie mit diesem Schritt die Regierung dazu drängen wollen, die strafrechtliche Verfolgung von Personen wegen politischer Äußerungen oder Versammlungen einzustellen.

Bereits mehrmals war die frühere Englischlehrerin Netiporn vorübergehend festgenommen worden und mit anderen Aktivistinnen vor zwei Jahren in einen Hungerstreik getreten. Damals forderte Amnesty International die umgehende Freilassung der Frauen auf Kaution und eine angemessene medizinische Versorgung während der Haft.

red, ORF.at/Agenturen

EU

Die EU-Asylreform ist nach jahrelangem Streit endgültig beschlossen. Die EU-Staaten stimmten heute in Brüssel den Plänen, die unter anderem schnelle Asylverfahren an den Außengrenzen vorsehen, zu, wie die Staaten mitteilten.

red, ORF.at/Agenturen

Die Umweltminister und -ministerinnen von elf EU-Staaten haben an alle anderen EU-Staaten appelliert, die Umsetzung des EU-Renaturierungsgesetzes nicht weiter zu blockieren. Die von Irland ausgehende Initiative werde von Deutschland, Frankreich, Spanien, Tschechien, Dänemark, Estland, Zypern, Luxemburg, Litauen und Slowenien unterstützt, berichtete der britische „Guardian“.

In einem gemeinsamen Brief rufen sie unter anderem Österreich, Ungarn, Schweden, Belgien, Finnland und Polen auf, dem Gesetz zuzustimmen. „Europa ist der sich am schnellsten erwärmende Kontinent, es drohen nie da gewesene Natur- und Klimakrisen“, heißt es in dem Brief.

Der irische Umweltminister Eamon Ryan sagte, es müsse schnell und bestimmt gehandelt werden. Falls das scheitere, könne die Zerstörung der Natur weitergehen, und das Vertrauen der EU-Bürger und -Bürgerinnen in die Führung der EU werde untergraben. Verfechter des Gesetzes befürchten, dass die Gesetzgebung, wenn sie nicht bis Juli ratifiziert wird, unter der Ratspräsidentschaft Ungarns in Vergessenheit gerät.

Nächste Chance am 17. Juni

Das Gesetz sieht vor, dass bis 2030 mindestens 20 Prozent der Land- und Meeresflächen der EU in bisher schlechtem Zustand renaturiert werden, mit einer Steigerung bis 2050 auf 90 Prozent. Über 80 Prozent, heißt es im Gesetzesvorschlag, seien aktuell in einem schlechten Zustand.

Dazu sollen auch zusätzliche Bäume gepflanzt werden, der Erfolg wird etwa in Vogelpopulation gemessen. Im EU-Umweltrat am 17. Juni in Luxemburg ist die Abstimmung über das EU-Renaturierungsgesetz geplant. Laut letzten Angaben muss nur ein Staat seine Position ändern, um das Gesetz durchzubringen.

igel, ORF.at

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat die Vorwürfe gegen die grüne Spitzenkandidatin bei der EU-Wahl, Lena Schilling, zurückhaltend kommentiert.

Wer als junger Mensch mache keine Fehler, sollte sie überhaupt einen gemacht haben, meinte er heute im Interview mit dem Ö1-Mittagsjournal. Er selbst habe jedenfalls sicher welche gemacht. Verzichten könnte Van der Bellen darauf, das Privatleben in Wahlkämpfe hineinzuziehen: „Politik ist das eine, und Privatleben ist das andere.“

Das Staatsoberhaupt betonte, Schilling noch nicht zu kennen. Er habe aber mit den Spitzenkandidaten Termine für diese Woche vereinbart. Grundsätzlich hielt Van der Bellen fest, er freue sich über jeden jungen Menschen, der bereit sei, seine Zeit für wichtige Dinge wie Maßnahmen gegen die Klimaänderung und die EU-Wahl zu opfern.

„Ton ist zu schrill“

Er habe sich auch oft gefragt, ob der Ton in der Politik in den vergangenen Jahren unversöhnlicher geworden sei, sagte der ehemalige Grünen-Chef. Doch sei der Ton auch in den 50er und 60er Jahren zwischen SPÖ und ÖVP schrill gewesen. Daher soll man jetzt diesbezüglich nicht übertreiben: „Aber der Ton ist zu schrill“, befand der Präsident.

Schilling war wegen privater Aussagen, die von mehreren Blättern aufgegriffen wurden, zuletzt unter medialen Druck geraten. Ein betroffenes Ehepaar brachte laut Berichten Klage gegen sie ein.

red, ORF.at/Agenturen

Dieser Beitrag begleitet die Sendung Ö1-Mittagsjournal, 14. April 2024.

Die SPÖ hat sich die Rechte an Websites gesichert, die sonst wohl der FPÖ zugeordnet würden. Unter Fpö.eu und Vilimsky.eu sind daher nicht wie zu erwarten freiheitliche Inhalte zu finden, sondern Konterfeis von SPÖ-Spitzenkandidat Andreas Schieder, der da verlautbart: „Europas Zukunft ist gerecht.“ Die Freiheitlichen reagierten verstimmt.

Spitzenkandidat Harald Vilimsky meinte auf X (Twitter) zu der Aktion, von der oe24 zuerst berichtete, wörtlich: „Was für ein bedauernswerter Haufen die Sozen mittlerweile sind … Seid Ihr wirklich derart in Panik, so was mieses machen zu müssen?“

Trost für die FPÖ: Auf ihren traditionellen Seiten wie Fpoe.eu gibt es das bekannte blaue EU-Programm mit Themen wie „Weg mit dem EU-Speck“ und „Abflug nach Ruanda“. Von der SPÖ gab es fürs Erste nur Hohn: „Wir sichern Frieden und Demokratie. Andere nicht einmal vilimsky.eu“, heißt es auf X.

red, ORF.at/Agenturen

Mit den Themen Frieden und Neutralität sowie Wohnen will die KPÖ die Wählerinnen und Wähler bei der EU-Wahl überzeugen.

„Grundbedürfnisse dürfen nicht weiter den Profitinteressen ausgeliefert sein, sondern sollen sich am Gemeinwohl orientieren“, erklärte Günther Hopfgartner heute in Wien die „wesentlichen“ Züge des Programms. In ihrem 28-seitigen Wahlprogramm sprechen sich die Kommunisten zudem gegen eine ihrer Ansicht nach „zunehmende Militarisierung“ der EU aus.

EU „in Kriegslogik gefangen“

Die EU sei kein „Haufen von Kriegstreibern“, sondern in einer Politik der „Kriegslogik“ gefangen, so Hopfgartner. Die KPÖ setze sich „entschieden“ gegen einen eigenen EU-Kommissar für Rüstung und Verteidigung – einen „EU-Kriegskommissar“ – ein. Außerdem müssten Mittel, die in die Militarisierung fließen, in andere Bereiche investiert werden.

Der EU-Spitzenkandidat kritisierte zudem die seiner Ansicht nach ausschließliche Fokussierung der EU auf die militärische Unterstützung im Ukraine-Krieg. Es brauche auch „zivile Konfliktlösungsmechanismen“ für Friedensverhandlungen, Hopfgartner forderte eine zentrale Rolle der OSZE und der UNO.

Die Alternative dazu sei, die Ukraine „ausbluten“ zu lassen. Gleichzeitig hielt er die Souveränität der Ukraine hoch, russische Truppen müssten sich aus der Ukraine zurückziehen.

Schlüsselthema Wohnen

Ein weiteres Schlüsselthema der KPÖ ist traditionell das Wohnen. Nach Ansicht Hopfgartners müsse das „Wohnthema aus dem Wettbewerbsrecht“ gelöst werden. Wohnen als Grundrecht sei bisher nur ein „Lippenbekenntnis“, kritisierte er. Außerdem brauche es einen europaweiten Mietdeckel.

Zudem zählen zu den Schwerpunkten der Kampf gegen die Teuerung, das Thema Gesundheit und die Klimakrise. Angesichts der KPÖ-Wahlerfolge bei den Regionalwahlen in Graz, Salzburg und Innsbruck gab sich Hopfgartner optimistisch, er hält den Einzug ins EU-Parlament für „realistisch“.

red, ORF.at/Agenturen

Ukraine-Krieg

US-Außenminister Antony Blinken ist heute zu einem unangekündigten Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Blinken sagte, neue Waffenlieferungen seines Landes für die Ukraine würden bereits ankommen, weitere würden folgen: „Das wird einen Unterschied machen.“

Selenskyj bittet um Flugabwehrsysteme für Charkiw

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj dankte bei dem Treffen mit Blinken für die militärische Hilfe. Er fügte hinzu, bei der Luftabwehr gebe es das größte Defizit. Sein Land brauche jetzt zwei Patriot-Luftabwehrbatterien für Charkiw. US-Hilfe sei für die Abwehr der russischen Angriffe von entscheidender Bedeutung. Dabei sei Flugabwehr das „größte Defizit“, sagte Selenskyj.

„Sehr schwierige“ Situation für Ukraine

Die Reise solle vor allem ein starkes Signal aussenden, um die Menschen in der Ukraine zu beruhigen, die offensichtlich „in einer sehr schwierigen“ Situation seien, sagte ein hochrangiger US-Regierungsvertreter zu Journalisten. Er verwies auf die Kämpfe an der Front im Osten und die Angriffe auf Charkiw.

In der Region Charkiw gerät die ukrainische Armee derzeit durch eine russische Offensive in Bedrängnis. Gestern räumte der ukrainische Generalstab „taktische Erfolge“ der russischen Truppen in der Region im Nordosten der Ukraine ein. Die russische Armee hatte am Freitag nach ukrainischen Angaben von Russland aus eine Bodenoffensive in der Region gestartet.

Die USA hatten in den vergangenen Wochen mehrere Hilfszusagen an die Ukraine bekanntgegeben. Sie erfolgten, nachdem der US-Kongress im April nach monatelanger Blockade 61 Milliarden Dollar (rund 56 Mrd. Euro) für Militärhilfe bewilligt hatte.

red, ORF.at/Agenturen

Erneut hat es in der russischen Grenzregion Belgorod nach einem Raketenalarm Explosionen gegeben. Das berichtete heute Früh die staatliche russische Nachrichtenagentur TASS. Das russische Verteidigungsministerium teilte mit, die Luftabwehrsysteme hätten über der Region 25 Raketen abgeschossen, die aus der benachbarten Ukraine abgefeuert worden seien.

Bei dem Angriff seien etwa zwei Dutzend Häuser beschädigt worden, eine Frau wurde laut russischen Angaben verletzt. Diese Angaben ließen sich nicht unabhängig prüfen.

Am Sonntag war in der Region ein Wohnhaus angegriffen worden. Mindestens 15 Menschen kamen Behördenangaben zufolge dabei ums Leben. Das Verteidigungsministerium in Moskau machte für die Attacke die Ukraine verantwortlich, die sich seit mehr als zwei Jahren gegen einen russischen Angriffskrieg verteidigt.

Ukraine: Russische Drohnen abgefangen

Einige Beobachter – sowohl auf russischer als auch auf ukrainischer Seite – ziehen diese Darstellung allerdings in Zweifel. Einige weisen etwa darauf hin, dass ukrainische Totschka-U-Raketen, von denen die russischen Behörden sprechen, für gewöhnlich andere Schäden hervorrufen als die, die auf Fotos und Videos aus Belgorod zu sehen sind. Eine offizielle Reaktion aus Kiew gab es nicht.

Wie Kiew mitteilte, hat das ukrainische Militär in der Nacht 18 von Russland abgefeuerte Angriffsdrohnen abgefangen. Die Drohnen seien über mehreren Regionen abgeschossen worden, unter anderem über der Region Kiew und den östlichen Regionen an der Front, hieß es. In der Großstadt Charkiw im Nordosten der Ukraine wurden nach Angaben der örtlichen Behörden vier Menschen durch russische Angriffe verletzt.

red, ORF.at/Agenturen

Inland

Die SPÖ richtet ihren Fokus in der Nationalratssitzung morgen auf die „Steuerlücke“ zwischen Milliardären und der Allgemeinbevölkerung. Einkommen von Milliardären würden nur halb so hoch besteuert wie jene derer, „die arbeiten gehen“, meinte Finanzsprecher Kai Jan Krainer in einer Pressekonferenz heute.

Die Lücke müsse geschlossen werden. Bei der ÖVP ortete er allerdings Bestrebungen in die andere Richtung. Die FPÖ wiederum kritisiert die magere Plenarwoche.

SPÖ-Kritik an ÖVP

„Wir sind wirklich grottenschlecht dabei, Milliardäre zu besteuern“, meinte Krainer. Pro verdiente 100 Euro müssten Milliardäre nur 20 bis 25 Euro an Steuern zahlen. „Jeder, der arbeiten geht, zahlt circa 40 Euro Steuern und Abgaben.“

Dass Milliardäre in Österreich strukturell bevorzugt werden, sieht Krainer durch den COFAG-Untersuchungsausschuss, in dem er als SPÖ-Fraktionsführer fungierte, bewiesen. Scharf geschossen wurde gegen die ÖVP. Diese helfe Milliardären individuell, Steuern zu sparen, so Krainer

FPÖ: „Bundesregierung hat fertig“

Auch die FPÖ ist angesichts der kommenden Plenarsitzung im Nationalrat äußerst unzufrieden. „Offensichtlich hat diese Bundesregierung ein halbes Jahr vor der Wahl schon fertig“, kritisierte Klubobmann-Stellvertreterin Dagmar Belakowitsch in einer Pressekonferenz. Gleichzeitig sah sie schon eine Koalition zwischen ÖVP und SPÖ am Horizont.

Rot und Türkis seien offensichtlich nur noch mit der Frage beschäftigt, wer die kommende Bundesregierung anführen wird, spekulierte Belakowitsch. Zumindest würde es sich um eine „spannende Regierungszusammenarbeit“ handeln, seien die Standpunkte doch recht gegensätzlich.

Während Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) nämlich versprochen habe, etwa die illegale Migration zurückzudrängen, wolle SPÖ-Chef Andreas Babler „am liebsten alle ‚Illegalen‘ sofort legalisieren“.

red, ORF.at/Agenturen

Mehr als 200 Vertreterinnen und Vertreter von Organisationen aus dem Bereich der Gewaltprävention sind heute zu einem Vernetzungstreffen nach Wien gekommen.

Mögliche Maßnahmen diskutiert

Auf Einladung von Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP) wurden Maßnahmen zur Verbesserung von Gewaltschutz und Prävention diskutiert. „Wir arbeiten derzeit an einer Gewaltschutzstrategie zur Koordinierung und Vernetzung mit Fokus auf die Beratung gewaltbetroffener Frauen“, teilte Raab mit.

„Ich möchte mich besonders bei den Frauen- und Mädchenberatungsstellen, den Frauenberatungsstellen bei sexueller Gewalt und den Gewaltschutzzentren bedanken, die täglich einen unverzichtbaren Einsatz für Frauen und Mädchen in Österreich leisten“, so die Frauenministerin.

Raab: Treffen macht „umfassende Herangehensweise deutlich“

Die heutige Veranstaltung sei eine Gelegenheit gewesen, „um Rollen, Zuständigkeiten und bestehende Kooperationen im Gewaltschutzsystem zu reflektieren und die Vernetzung zu verstärken“. Die breite Beteiligung verschiedener Organisationen aus Bund, Land und Gemeinden habe „die umfassende Herangehensweise im Kampf gegen Gewalt gegen Frauen“ deutlich gemacht.

„Gewalt gegen Frauen ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung, der wir uns gemeinsam stellen müssen. Nur gemeinsam können wir sicherstellen, dass jede Frau und jedes Mädchen in Österreich weiß, dass sie in allen Lebenslagen auf ein professionelles Beratungs- und Hilfsnetz zurückgreifen kann“, betonte Raab.

red, ORF.at/Agenturen

Sport

Wirtschaft

Die Finanzmarktaufsicht (FMA) sieht den österreichischen Finanzmarkt in guter Verfassung. Laut der Behörde verbesserte sich die Kapitalausstattung der Banken 2023 erneut, und die Versicherer verfügten über mehr als genügend Mittel zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen.

Allerdings hinterließ die schwierige wirtschaftliche Lage auch Spuren: Die Quote notleidender Kredite (NPL) der Banken stieg zuletzt deutlich, schreibt die FMA in ihrem Jahresbericht.

„Österreichs Finanzwirtschaft ist trotz vieler Herausforderungen resilient und stabil“, versicherte FMA-Vorstand Eduard Müller heute bei einer Pressekonferenz. So steigerte sich die Kernkapitalquote der Banken 2023 auf 17,09 Prozent (2022: 16,3 Prozent) und war damit mehr als doppelt so hoch wie noch vor der Finanzkrise.

Firmeninsolvenzen als Sorgenkind

Auch die Versicherungsunternehmen seien gut durch die von hoher Inflation und schwächelnder Wirtschaft geprägten Jahre nach der CoV-Pandemie gekommen: Mit einer Solvenzquote von durchschnittlich rund 270 Prozent stand ihnen den Angaben zufolge mehr als das Doppelte an finanziellen Mitteln zur Verfügung, als selbst bei einer drastischen Verschlechterung der Lage erforderlich wäre.

Die wirtschaftlichen Turbulenzen schlugen sich bei den Banken jüngst jedoch auch in einer verschlechterten Kreditqualität nieder. Die konsolidierte NPL-Quote des Sektors erhöhte sich von 1,7 Prozent auf 2,2 Prozent. Noch deutlicher wird das bei den Finanzierungen gewerblicher Immobilien: Hier verschlechterte sich die Quote gar von 1,1 Prozent auf 3,3 Prozent innerhalb eines Jahres.

Grund sind die Firmeninsolvenzen, die 2023 kräftig anzogen. Trotz der guten Kapitalbasis appelliert die FMA daher an die Unternehmen, ihre Ausschüttungspolitik weiter „maßvoll“ zu gestalten.

FMA-Vorstand Ettl: Keine Sonderbehandlung für Signa

Unteressen sieht FMA-Vorstand Helmut Ettl keine Sonderbehandlung für Rene Benkos Signa durch die Aufsichtsbehörde. „Wir behandeln alle Anfragen gleich“, sagte Ettl am Rande der heutigen Pressekonferenz. Hintergrund ist der Versuch des Ex-Aufsichtsratschefs des insolventen Immobilienkonglomerats, Alfred Gusenbauer, über Ettl Kontakt zur Europäischen Zentralbank (EZB) herzustellen. Diese hatte an Banken im Sommer 2023 eine Warnung ausgesprochen, bei der Kreditvergabe an Signa vorsichtig zu sein.

Der ehemalige SPÖ-Bundeskanzler Gusenbauer verfasste im September 2023 einen Brief an Ettl, in dem er die Vorgangsweise der EZB als „nicht erklärlich“ bezeichnete. Im Namen von Signa schrieb er: „Wir bitten Dich um Unterstützung bei der Aufklärung der Sachlage und stehen jederzeit für Gespräche – auch mit Vertretern der EZB – zur Verfügung.“ Nach Bekanntwerden des Briefs bestätigte die FMA dessen Einlangen. Die Anfrage habe man damals an die zuständige Bankenaufsicht der Zentralbank weitergeleitet, hieß es von der österreichischen Aufsicht.

Eine derartige Vorgehensweise sei nicht außergewöhnlich, hielt Ettl, darauf angesprochen, fest: Jährlich gingen bei der Behörde etwa 2.000 Zuschriften von unterschiedlichsten Personen und Organisationen – „von prominenten und weniger prominenten“ Stellen – ein. Mit den diversen Anliegen und Beschwerden verfahre man immer gleich, versicherte Ettl.

red, ORF.at/Agenturen

US-Präsident Joe Biden versperrt Elektroautos aus China den Weg in die USA mit Sonderzöllen von 100 Prozent. Zudem verhängt die US-Regierung neue oder stark erhöhte Zölle unter anderem auf Solarzellen, Halbleiter, Hafenkräne sowie Batterien und Medizinartikel wie Kanülen und Schutzmasken. Auch für einige Metallprodukte steigen die Zölle von 7,6 auf 25 Prozent.

China flute die globalen Märkte mit künstlich verbilligten Exporten, hieß es heute bei der Ankündigung der US-Regierung. Die Maßnahmen seien zugleich auf einige strategisch wichtige Bereiche beschränkt.

Chinesische E-Autos kaum in USA vertreten

Biden strebe ein stabiles Verhältnis zu China an, versicherte die Direktorin des Nationalen Wirtschaftsrats des Weißen Hauses, Lael Brainard, vor Journalisten. Sie wollte nicht über mögliche Vergeltungsmaßnahmen Pekings spekulieren. Der US-Regierung zufolge sind Einfuhren aus China im Volumen von 18 Milliarden Dollar von den neuen Maßnahmen betroffen.

Für chinesische Elektroautos galten in den USA bereits Zölle von 25 Prozent, die sie – anders als in Europa – von dem Markt fernhielten. Chinesische Hersteller bekämen unfaire Subventionen und könnten dadurch mit billigen Fahrzeugen den Wettbewerb verzerren, sagte Bidens Wirtschaftsberaterin Brainard.

Die chinesischen Elektroautoexporte seien 2023 um 70 Prozent gestiegen, und das gefährde die Investitionen in anderen Ländern, argumentiert die US-Regierung. Unter anderen Tesla-Chef Elon Musk warnte bereits Anfang des Jahres vor der Übermacht chinesischer Hersteller.

Präsidentschaftswahl als Hintergrund

Biden, der sich im November der Wiederwahl stellen will, machte in seiner Amtszeit Dutzende Milliarden für Investitionen unter anderem in die Chipbranche, Infrastruktur und Fertigung locker. Schon Bidens Vorgänger Donald Trump hatte Importe aus China mit Zöllen belegt.

China beschwert sich immer wieder über die wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen der USA. Anstatt die von der WTO als Verstoß gewerteten Zölle unter Trump zu korrigieren, politisierten die USA weiter in Wirtschafts- und Handelsfragen, sagte kürzlich der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lin Jian. Peking werde alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um seine Interessen zu verteidigen.

red, ORF.at/Agenturen

Umwelt & Klima

Chronik

Bei einem Überfall auf einen Gefangenentransport im Norden Frankreichs sind zwei Polizisten getötet worden. Der Häftling sei zusammen mit den Angreifern geflohen, berichteten heute mehrere Medien übereinstimmend.

Drei Menschen wurden verletzt. Der Transporter sei am Vormittag an einer Mautstelle in der Region Eure überfallen worden, hieß es. Es kam zu einem Schusswechsel, der Häftling konnte daraufhin zusammen mit den Angreifern fliehen.

Über seine Identität war nichts bekannt. Derzeit sucht ein Polizeihubschrauber das Gebiet ab. „Alle meine Gedanken sind bei den Opfern, ihren Familien und ihren Kollegen“, schrieb Justizminister Eric Dupond-Moretti auf X (Twitter).

red, ORF.at/Agenturen

Bei einer Razzia gegen die kalabrische Mafia-Organisation ’Ndrangheta hat die italienische Polizei heute mehr als 100 Personen festgenommen. Wie die Polizei mitteilte, gingen die Ermittler gegen insgesamt 142 Verdächtige vor, die mehrheitlich aus der Stadt Cosenza in Süditalien stammen. 109 der Verdächtigen seien festgenommen und 20 weitere unter Hausarrest gestellt worden. Gegen 13 Verdächtige seien andere Maßnahmen verhängt worden.

Unter der Leitung der Anti-Mafia-Staatsanwaltschaft von Catanzaro waren den Angaben zufolge in der Früh Carabinieri, Polizisten sowie Polizistinnen und auf Wirtschaftskriminalität spezialisierte Ermittler ausgerückt. Die Verdächtigen gehören den Angaben zufolge den ’Ndrangheta-Clans Lanzino-Patitucci und Zingari an, die unter anderem im Drogenhandel aktiv sind.

Bei dem Einsatz wurde nach Polizeiangaben auch ein Beamter der italienischen Zoll- und Finanzpolizei festgenommen. Die Ermittler werfen den Verdächtigen Mitgliedschaft in einer Mafia-Organisation, Drogenhandel und andere Straftaten vor.

Der Staatsanwalt Vincenzo Capomolla sagte, die Mafia-Clans hätten mit der Erpressung von Schutzgeldern großen wirtschaftlichen Schaden in Cosenza angerichtet. Ihre Haupttätigkeit sei aber der Drogenhandel gewesen, für den sie sogar Minderjährige rekrutiert hätten.

red, ORF.at/Agenturen

Der französisch-polnische Filmemacher Roman Polanski hat einen Verleumdungsprozess in Paris gewonnen. Die britische Schauspielerin Charlotte Lewis hatte gegen ihn geklagt, weil er in einem Interview von ihr erhobene Vergewaltigungsvorwürfe als „abscheuliche Lüge“ bezeichnet hatte. Das Pariser Strafgericht sprach den 90-Jährigen nun von Lewis’ Verleumdungsvorwurf frei.

Bei der Urteilsverkündung war der Oscar-Preisträger („Der Pianist“) nicht anwesend. Die 56-jährige Lewis hingegen zeigte sich den Tränen nahe. Der Regisseur wies gegenüber der Wochenzeitschrift „Paris Match“ auf angebliche Widersprüche bei Lewis hin. Er verwies auf Aussagen der Darstellerin in einem englischen Magazin, in dem sie gesagt habe, dass sie von ihm fasziniert gewesen sei und seine Geliebte werden wollte.

Lewis hatte zu dem von Polanski zitierten Interview gesagt, zahlreiche ihr zugeschriebenen Zitate seien nicht exakt. Sie sei falsch zitiert worden. Nach der Veröffentlichung des Interviews des Regisseurs in „Paris Match“ im Dezember 2019 reichte die Schauspielerin eine Verleumdungsklage ein.

Lewis warf Polanski Vergewaltigung im Jahr 1983 vor

Lewis hatte im Jahr 2010 bei einer Pressekonferenz behauptet, dass der Regisseur sie im Jahr 1983 vergewaltigt habe. Damals war sie 16 Jahre alt. Sie hatte gegen Polanski aber keine Klage eingereicht. Die Britin hatte unter seiner Regie in dem Abenteuerfilm „Piraten“ aus dem Jahr 1986 mitgespielt.

Bereits im Vorfeld erinnerte die Staatsanwaltschaft daran, dass bei dem Gerichtsurteil weder über die Wahrheit der behaupteten Vergewaltigung entschieden werde noch über die Authentizität der der Schauspielerin zugeschriebenen Zitate, sondern darüber, ob Polanski seine Meinungsfreiheit missbraucht habe oder nicht.

In den vergangenen Jahren hatten mehrere Frauen Polanski sexueller Übergriffe bezichtigt. Der Regisseur ist nach einer Anklage wegen Sex mit einer Minderjährigen seit 1978 vor den US-Behörden auf der Flucht. Polanski hatte damals unerlaubten Sex mit einer 13-Jährigen zugegeben, eine Vergewaltigung aber bestritten.

red, ORF.at/Agenturen

Religion

Science

Kultur

Der Kultregisseur, Drehbuchautor und Produzent George Lucas feiert heute seinen 80 Geburtstag. Lucas ist unter anderem für „Star Wars“ verantwortlich, wenn auch nicht direkt für alle Teile. Er setzt von Beginn an auf Unabhängigkeit seiner Filmgesellschaft Lucasfilm, seinen ersten „Star Wars“-Film bastelte er noch mit einem kleinen Team in einer Garage in einem Vorort von Los Angeles.

Wenig später gründete er nahe San Francisco das Spezialeffekte-Imperium Industrial Light & Magic. „Krieg der Sterne“ räumte bei der Oscar-Verleihung 1978 sechs Trophäen ab, darunter für Musik, Sound und Spezialeffekte. Im Gegensatz zu seinem guten Freund Steven Spielberg, dem er später mit Ideen und als Produzent bei der legendären Abenteuerfilmreihe „Indiana Jones“ zur Seite stand, gewann Lucas selber keinen Oscar.

Eigenes Museum als neue Aufgabe

Seine legendäre Produktionsfirma verkaufte er 2012 für rund vier Milliarden Dollar an Disney. Seitdem genieße er seinen Ruhestand und konzentriere sich auf den Bau seines Museums in Los Angeles, so sein Team. Darin soll unter anderem die private Kunstsammlung zu sehen sein, Bau- und Betriebskosten von über einer Milliarde will er selbst finanzieren. Auf der im April veröffentlichten Rangliste der reichsten Stars liegt Lucas mit einem geschätzten Vermögen von 5,5 Milliarden Dollar vor Spielberg mit 4,8 Milliarden.

Seinen ersten Erfolg feierte Lucas 1973 mit „American Graffiti“ mit den damals unbekannten Jungschauspielern Ron Howard, Richard Dreyfuss und Harrison Ford. Produzent war Francis Ford Coppola, mit dem sich Lucas bei einem gemeinsamen Projekt angefreundet hatte.
Bei „Star Wars: Episode III – Die Rache der Sith“ stand Lucas 2005 zum letzten Mal hinter der Kamera.

Lucas wuchs als Sohn eines Schreibwarenverkäufers mit drei Schwestern im ländlichen Modesto fernab von Hollywood auf. Auch später hielt er von der Filmmetropole Abstand. Sein Zuhause ist die „Skywalker Ranch“ nördlich von San Francisco. Er hat drei erwachsene Adoptivkindern. 2013 wurde Lucas noch einmal Vater.

red, ORF.at/Agenturen

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