NEOS will den Rechnungshof (RH) bei der Nationalratssitzung morgen mit einer Sonderprüfung zu den Spionageaffären beauftragen. Geprüft werden sollen das Innen-, Außen- und Verteidigungsministerium hinsichtlich ihrer Maßnahmen für die Spionageabwehr. Verantwortlich für die „lasche Spionageabwehr“ sieht NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos jedenfalls die ÖVP, die seit „Jahrzehnten“ in den entsprechenden Ministerien „an der Macht“ sei.
Der Fall des mit Spionagevorwürfen konfrontierten ehemaligen Verfassungsschützers Egisto Ott werfe ein schiefes Licht auf die Maßnahmen der Behörden und Ministerien. Bei der Bundesregierung und den Sicherheitsbehörden ortete Hoyos in einem Statement gegenüber der APA nämlich „Passivität“.
„Die Fehler der Vergangenheit müssen umfassend aufgearbeitet werden, um die nötigen Schlüsse daraus ziehen zu können.“ Der Rechnungshof soll deshalb organisatorische, finanzielle und personelle Spionagepräventionsmaßnahmen vom 18. Dezember 2017 – dem Tag der Angelobung der ÖVP-FPÖ-Regierung unter Sebastian Kurz (ÖVP) – bis heute überprüfen.
Für eine solche Gebarungsüberprüfung braucht es laut Geschäftsordnung keinen Beschluss des Nationalrats, wenn ein Verlangen von mindestens 20 Abgeordneten oder allen Abgeordneten eines Klubs unterstützt wird. Die Unterstützung anderer Parteien ist nicht notwendig. Kritik übt NEOS nicht nur an der Spionageabwehr, sondern auch an der weiterhin fehlenden neuen nationalen Sicherheitsstrategie.
Orcas sollen spanischen Medienberichten zufolge erneut eine Segeljacht in der Nähe von Gibraltar versenkt haben. Die zwei Besatzungsmitglieder der 15 Meter langen Jacht „Alboran Cognac“ hätten Sonntagfrüh etwa 26 Kilometer vor Kap Spartel in Marokko zunächst dumpfe Schläge gegen den Rumpf wahrgenommen, berichteten die spanische Zeitung „El Pais“, das Portal 20Minutos und andere Medien unter Berufung auf Spaniens Seenotrettungsdienst.
Dabei sei das Ruderblatt beschädigt worden. Als dann Wasser in das Boot eingedrungen sei, hätten die Segler einen Notruf abgesetzt. Von Spanien aus sei ein Hubschrauber gestartet und der in der Nähe fahrende Tanker „MT Lascaux“ gebeten worden, dem Havaristen zu Hilfe zu kommen, hieß es unter Berufung auf das Verkehrsministerium in Madrid weiter.
Eine Stunde nach dem Notruf seien die Schiffbrüchigen von dem Tanker wohlbehalten an Bord genommen worden. Die Jacht habe man jedoch nicht bergen können, sie sei kurz darauf gesunken. Es war bereits der siebente derartige Vorfall seit 2020.
Experten, die das Verhalten der intelligenten Tiere studieren, gingen davon aus, dass die zwei Orcas zu einer Gruppe gehören, die zwischen dem Norden der Iberischen Halbinsel und der Straße von Gibraltar im Süden leben, wie die Zeitung weiter berichtete. Warum die Orcas es seit 2020 immer wieder auf die Schiffe abgesehen haben, ist nicht bekannt.
Obwohl stets von „Attacken“ die Rede ist, sprechen Forscher lieber von „Interaktionen“, da der Grund für dieses nur in diesem Seegebiet beobachtete Verhalten der Schwertwale nicht bekannt sei. So sei es möglich, dass die Tiere nur spielen wollten. Es könne sich aber auch um die Reaktion auf ein negatives Erlebnis mit einem Schiff handeln.
Knapp sieben Wochen nach dem Einsturz einer großen Autobahnbrücke in der US-Stadt Baltimore wurden verbliebene Trümmerteile kontrolliert gesprengt. Ende März hatte das Containerschiff „Dali“ einen Stützpfeiler der Francis Scott Key Bridge gerammt und die mehr als 2,5 Kilometer lange, vierspurige Autobahnbrücke zum Einsturz gebracht.
Ein Teil der gewaltigen Brückenkonstruktion war dabei auf das Schiff gekracht und hatte dessen Abtransport daher unmöglich gemacht. Dieser Brückenteil wurde nun kontrolliert gesprengt, um das darunter liegende Schiff freizulegen.
Die havarierte „Dali“ liegt weiterhin an der Unfallstelle, soll jedoch aus dem Weg geschafft werden, damit sich der Schiffsverkehr wieder normalisieren kann. Die 21-köpfige aus Indien und Sri Lanka stammende Crew der „Dali“ befindet sich immer noch an Bord des Schiffes.
Bei dem Unglück starben sechs Bauarbeiter, die zum Unfallzeitpunkt Reparaturen auf der Brücke durchführten. Die Untersuchung zur Unfallursache läuft noch.
Die österreichische Schriftstellerin Susanna Kubelka ist tot. Sie starb im Alter von 81 Jahren bereits in der Nacht auf den 7. Mai in Wien, heißt es aus ihrem Umfeld. Seit den 1980er Jahren veröffentlichte Kubelka Sachbücher und Romane. Bereits ihr erstes, 1980 erschienenes Buch „Endlich über vierzig“ wurde zum Erfolg – es wurde in 23 Sprachen übersetzt.
In den Mittelpunkt ihrer Romane stellte die Bestsellerautorin oft nicht mehr ganz junge Frauen. Die Schwester des Filmemachers Peter Kubelka lebte seit 1981 vorwiegend in Paris.
Die Leiterin der Bayreuther Festspiele, Katharina Wagner, bleibt Chefin auf dem Grünen Hügel. Ihr Vertrag wurde um fünf Jahre bis 2030 verlängert, wie die deutsche Kulturministerin Claudia Roth (Grüne) und Bayerns Kunstminister Markus Blume (CSU) gestern mitteilten.
Darauf habe man sich nach einem gemeinsamen Gespräch mit Wagner in München geeinigt. Allerdings wird die 45-Jährige – anders als bisher – nicht mehr einen der beiden Geschäftsführerposten bekleiden.
„Die Gesamtgeschäftsführung wird der neuen Position eines General Managers übertragen, der die Festspiele organisatorisch und wirtschaftlich verantwortet“, hieß es in der gemeinsamen Mitteilung aus München und Berlin. Dadurch solle Wagner „ein noch stärkerer Fokus auf die künstlerische Leitung der Festspiele ermöglicht“ werden.
„Frau Prof. Wagner hat nach Überzeugung der Gesellschafter die Festspiele in den vergangenen Jahren mit großem künstlerischen Erfolg geführt und mit dem vorgelegten Konzept vielversprechende Impulse für eine künstlerische Weiterentwicklung der Festspiele aufgezeigt“, heißt es in der Mitteilung.
„Ich freue mich über das von den Gesellschaftern entgegengebrachte Vertrauen und auf weitere fünf Jahre der Zusammenarbeit. Ich bin sehr erfreut darüber, dass wir gemeinsam einen Weg gefunden haben, die künstlerische Autonomie zu stärken“, sagte Wagner nach Ministeriumsangaben.
„Mein ganzer Fokus kann jetzt rein auf der kreativen Arbeit liegen.“ Katharina Wagner ist die Urenkelin des Komponisten Richard Wagner und leitet seit 2008 die Bayreuther Festspiele als Nachfolgerin ihres Vaters Wolfgang Wagner – zunächst gemeinsam mit ihrer Halbschwester Eva Wagner-Pasquier, seit 2015 allein.
