Ausland

Israel hat Südafrika vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) eine Verharmlosung von tatsächlichem Völkermord vorgeworfen.
Die Klage Südafrikas wegen eines Völkermords Israels im Gazastreifen sei fern von jeglichen Fakten und Umständen, sagte der israelische Vertreter des Justizministeriums, Gilad Noam, heute in Den Haag. „Der Fall verspottet den abscheulichen Vorwurf eines Völkermords.“

Südafrika hatte den Gerichtshof der Vereinten Nationen im Rahmen seiner Völkermordklage aufgefordert, einen Stopp der Offensive in der Stadt Rafah anzuordnen. Das müsse geschehen, um das Überleben des palästinensischen Volkes zu sichern. Israel habe Zehntausende Kinder und Frauen ins Visier genommen, die zivile Infrastruktur zerstört und die Bevölkerung ausgehungert.

Erstmals sind heute Lkws mit Hilfsgütern über eine provisorische Anlegestelle des US-Militärs in den Gazastreifen gefahren. Dabei seien keine amerikanischen Soldaten an Land gegangen, teilte das US-Zentralkommando auf X (Twitter) mit.

Es handle sich um eine multinationale Aktion, um der palästinensischen Zivilbevölkerung Hilfe über einen ausschließlich humanitären Seekorridor zu liefern, hieß es weiter. Tags zuvor hatte das US-Militär den schwimmenden Pier an der Küste verankert.

Anlegestelle für Hilfslieferungen an der Küste in Gaza
Reuters/U.S. Central Command

Die Anlegestelle soll als Drehscheibe für die Lieferung von Hilfsgütern dienen. Im Gazastreifen gab es bisher keinen Hafen, der tief genug für größere Frachtschiffe ist. Nach Pentagon-Angaben sollen über den Hafen vorerst etwa 90 Lkw-Ladungen pro Tag in den Gazastreifen gelangen. Zu einem späteren Zeitpunkt erwarte man bis zu 150 Lkw-Ladungen täglich.

Das Provisorium sei „aufgrund der absolut katastrophalen Bedingungen im Gazastreifen notwendig“, sagte eine Vertreterin der US-Behörde für Entwicklungszusammenarbeit, die die Lieferungen koordiniert.

Die Lage der Zivilbevölkerung in dem abgeriegelten Küstenstreifen habe sich nicht verbessert. In den vergangenen Wochen sei ein Grenzübergang geschlossen worden, es habe einen Rückgang an Hilfslieferungen gegeben.

Die Polizei in der nordfranzösischen Stadt Rouen hat heute Früh nach Behördenangaben einen Brandanschlag auf eine Synagoge verhindert und den bewaffneten Tatverdächtigen erschossen.

Der Mann habe offensichtlich versucht, die Synagoge in Brand zu stecken, und sei von den Einsatzkräften getötet worden, schrieb Innenminister Gerald Darmanin auf X (Twitter).

Feuerwehr bei der Synagoge von Rouen (Frankreich)
APA/AFP/Lou Benoist

Die Beamten seien wegen einer „Rauchentwicklung in der Nähe der Synagoge“ alarmiert worden, hieß es aus Polizeikreisen. „Der Mann war mit einem Messer und einer Eisenstange bewaffnet“, sagte eine mit dem Fall vertraute Quelle der Nachrichtenagentur AFP. Der Mann habe sich den Polizisten genähert, die das Feuer eröffnet und ihn getötet hätten.

Nach tagelangen schweren Krawallen im französischen Überseegebiet Neukaledonien im Südpazifik hat sich die Lage mit der Ausrufung des Ausnahmezustands leicht entspannt. Das sagte heute der französische Hochkommissar Louis Le Franc. Zugleich räumte er ein, dass die Kontrolle über mehrere Bezirke „nicht mehr gewährleistet“ sei.

Der internationale Flughafen bleibt geschlossen, Lebensmittel werden knapper. Vor Supermärkten bilden sich lange Schlangen. Frankreichs Regierung kündigte eine Luftbrücke an, um die Bevölkerung mit dem Nötigsten zu versorgen.

Durch den von Paris zunächst für zwölf Tage verhängten Ausnahmezustand können die Behörden unter anderem Demonstrationsverbote erlassen, öffentliche Orte und Websites sperren und der Polizei und Justiz erweiterte Befugnisse einräumen.

Weiter Plünderungen

Dennoch kam es örtlichen Medienberichten zufolge auch heute speziell in Teilen der Hauptstadt Noumea weiter zu Zwischenfällen. So gingen noch immer Geschäfte in Flammen auf, sogar ein Kindergarten wurde geplündert und völlig zerstört.

Der französische Premierminister Gabriel Attal kündigte die Entsendung von 1.000 zusätzlichen Einsatzkräften an, die die Kollegen und Kolleginnen dort unterstützen sollen. Unter anderem trafen Berichten zufolge bereits Mitglieder der französischen Eingreiftruppe der Nationalgendarmerie (GIGN) aus Polynesien ein.

Kanaken auf den Barrikaden

Bei den Protesten von Befürwortern einer Unabhängigkeit der Inselgruppe, die 1.500 Kilometer östlich von Australien liegt, geht es um eine geplante Verfassungsreform der Regierung in Paris. Diese soll Tausenden französischstämmigen Bürgern und Bürgerinnen das Wahlrecht und somit mehr politischen Einfluss einräumen.

Vor allem die Bevölkerungsgruppe der Kanaken – Neukaledoniens Indigene – hofft aber schon lange auf einen eigenen Staat. Der nationale Rat der Kanaken warf Paris vor, die umstrittene Reform voranzutreiben, ohne den Widerstand der großen Mehrheit der indigenen Bevölkerung zu berücksichtigen.

Bei den Krawallen, die am Montag begonnen hatten, kamen bisher fünf Menschen ums Leben, darunter zwei Polizisten. Hunderte Menschen wurden verletzt. In einigen Bezirken von Noumea sei die Lage weiter schwierig, sagte Hochkommissar Le Franc. Dort warteten Hunderte Randalierer nur darauf, der Polizei Scharmützel zu liefern.

Spanien hat einem Schiff mit Waffen für Israel die Erlaubnis verweigert, in einem spanischen Hafen anzulegen. „Das ist das erste Mal, dass wir das getan haben, denn es ist das erste Mal, dass wir ein Schiff mit Waffen für Israel entdeckt haben, das in einem spanischen Hafen anlegen möchte“, sagte Spaniens Außenminister Jose Manuel Albares gestern.

Das werde in Zukunft für jedes Schiff gelten, das Waffen nach Israel transportiere und in einem spanischen Hafen anlegen wolle. Das Außenministerium werde solche Zwischenstopps aus einem „offensichtlichen Grund“ systematisch ablehnen, fuhr er fort. Der Nahe Osten brauche „nicht mehr Waffen, er braucht mehr Frieden“.

Spanien, das seine Waffenverkäufe an Israel ausgesetzt hat, gehört zu den schärfsten Kritikern in Europa am israelischen Vorgehen im Gazastreifen. Die spanische Regierung will zudem eine Anerkennung eines Palästinenserstaates und versucht, andere europäische Staaten dafür zu gewinnen.

Im deutschen Bundesland Mecklenburg-Vorpommern ist ein Landtagsabgeordneter der rechtspopulistischen bis rechtsextremen Partei AfD angegriffen und verletzt worden.

Der nicht namentlich genannte Politiker sei in Schwerin in der Nacht auf heute in einem Lokal von einem auf ihn geworfenen Glasaschenbecher am Kopf getroffen worden und habe eine Kopfplatzwunde erlitten, teilte die Polizei mit. Er sei in ein Krankenhaus gebracht worden.

Den Beamten zufolge soll der mutmaßliche Täter, ein 52-Jähriger, den AfD-Politiker in einer vierköpfigen Gruppe bemerkt und ihn zunächst beleidigt haben. Anschließend sei es zu einem Streit gekommen, woraufhin der mutmaßliche Täter den Glasaschenbecher in Richtung des Landtagsabgeordneten geworfen habe.

Angriff politisch motiviert

Der Tatverdächtige soll nach Polizeiangaben ausgesagt haben, aus politischer Abneigung gehandelt zu haben. Er habe sich selbst dem politisch linken Spektrum zugeordnet. Die Polizei erklärte, ein Ermittlungsverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung und Beleidigung einzuleiten.

Zuletzt hatte es in Deutschland wiederholt Angriffe auf Politiker und Politikerinnen gegeben. In Dresden war Anfang des Monats der sozialdemokratische Europaabgeordnete Matthias Ecke niedergeschlagen und schwer verletzt worden. Berlins SPD-Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey wurde vergangene Woche bei einem Angriff leicht verletzt.

Ukraine-Krieg

Russische Behörden haben heute mehr als hundert ukrainische Drohnenangriffe sowie Schäden in verschiedenen Regionen und teils auch Todesfälle gemeldet. Besonders betroffen waren laut den Angaben das Gebiet Krasnodar im Süden Russlands und die Region Belgorod an der Grenze zur Ukraine.

In der Region Belgorod starben eine Frau und ihr vier Jahre alter Sohn, nachdem eine Drohne ihr Auto getroffen hatte, wie Gouverneur Wjatscheslaw Gladkow mitteile. Der Vater und ein weiterer Mann seien verletzt worden.

In Tuapse im Gebiet Krasnodar kam es in einem ölverarbeitenden Betrieb zu einem schweren Brand. In der Region liegt auch die Schwarzmeer-Stadt Noworossijsk, wo Augenzeugenberichten in sozialen Netzwerken zufolge der Hafen und ein Öldepot getroffen wurden.

Stromausfall in Sewastopol

In der Stadt Sewastopol auf der von Russland schon 2014 annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim fiel nach dem Einschlag von Trümmern einer abgeschossenen Drohne in einem städtischen Umspannwerk der Strom aus, wie der Gouverneur dort mitteilte. Der Unterricht in den Schulen sei deshalb abgesagt worden.

Das Verteidigungsministerium in Moskau teilte mit, dass die Flugabwehr 102 Drohnen abgefangen oder zerstört habe, davon die Hälfte über der Krim. Im Schwarzen Meer seien zudem sechs unbemannte Sprengstoffboote vernichtet worden. Die Ukraine setzt diese drohnenähnlichen Boote ein, um Schiffe der russischen Schwarzmeer-Flotte zu treffen.

Die Ukraine beschießt inzwischen täglich russische Ziele auch im Hinterland des Nachbarstaates, um den militärischen Nachschub zu stoppen. Mit westlicher Hilfe hat das Land, das sich seit mehr als zwei Jahren gegen den russischen Angriffskrieg wehrt, auch seine eigene Drohnenproduktion deutlich ausgebaut.

Der mehr als 16 Stunden andauernde Fliegeralarm in Charkiw ist in der Nacht in den meisten Teilen der Region aufgehoben worden.

Laut dem Regionalgouverneur Oleh Synjehubow hatten zuvor mindestens fünf Drohnen Charkiw, die zweitgrößte Stadt der Ukraine, angegriffen. Ihor Terechow, der Bürgermeister der Stadt, teilte mit, dass ein Stadtteil getroffen worden sei und es einen Brand gegeben habe.

Nach Angaben des öffentlichen Rundfunksenders Suspilne galt in Charkiw für mehr als 16,5 Stunden ein Fliegeralarm, so lange wie noch nie seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022.

Inland

Ab Herbst muss es an jeder Schule ein Kinderschutzkonzept samt Risikoanalyse und ein eigenes Kinderschutzteam geben.

Die Schulordnung 2024 bringt außerdem einen Verhaltenskodex für alle Personen, die ins Schulhaus kommen, und klare Handlungsanleitungen, wie bei Verdachtsfällen vorzugehen ist. Bei einer Pressekonferenz kündigte ÖVP-Bildungsminister Martin Polaschek heute zudem mehr Mittel für Fort- und Weiterbildung zum Thema an.

Mit den Maßnahmen wolle man die Kinder vor jeglicher Form von Gewalt schützen und den Schülerinnen und Schülern zeigen, dass Gewalt – egal ob physische, psychische oder Missbrauch – inakzeptabel sei, so Polaschek. Einen Mehraufwand für die Schulen erwartet er nicht.

„Etwas für den Schutz von Kindern zu tun kann kein bürokratischer Mehraufwand sein. Es ist in der Verantwortung der Lehrerinnen und Lehrer, und ich weiß, dass sie diese Verantwortung auch gerne wahrnehmen.“ Es sei wichtig, dass alle Verantwortlichen wissen, wie sie sich bei Verdachtsfällen gegenüber dem Kind oder auch einem möglichen Täter verhalten sollen.

Eltern müssten sich darauf verlassen können, dass ihre Kinder in der Schule und beim Sport sicher seien, und die Kinder sollten wissen, an wen sie sich bei Bedarf wenden können, betonte auch Barbara Neßler, Kinder- und Jugendsprecherin der Grünen.

Wirtschaft

Die chinesische Regierung hat mehrere Maßnahmen zur Unterstützung des kriselnden Immobiliensektors angekündigt. Etwa sollen Kommunen in bestimmten Fällen Immobilien aufkaufen können, wie Vizeregierungschef He Lifeng nach Angaben staatlicher Medien bei einem Treffen mit Vertretern von Behörden, Banken und Immobilienunternehmen heute sagte.

Außerdem wird das vorgeschriebene Minimum an Eigenkapital beim Immobilienkauf gesenkt. Der Immobiliensektor steht für mehr als ein Viertel der chinesischen Wirtschaftsleistung. Seit Jahren kämpfen viele Unternehmen der Branche aber mit überbordenden Schulden.

Die Führung in Peking hatte 2020 mit Beschränkungen bei der Kreditbeschaffung auf die ausufernde Verschuldung reagiert, das führte zu Zahlungsausfällen und Projektabbrüchen.

Käufer oft als Leidtragende

Seitdem sind große Unternehmen wie Evergrande und Country Garden ins Taumeln geraten. Nicht fertiggestellte Häuser und Baustellen dominieren ganze Stadtteile. Leidtragende sind häufig die Käuferinnen und Käufer, die in China in der Regel im Voraus für ihre Wohnung oder ihr Haus zahlen. Die Unsicherheit und der Preisverfall führten obendrein dazu, dass Investitionen in neue Projekte eingebrochen sind.

Es brauche nun „große Anstrengungen“, um bezahlte, aber nicht fertiggestellte Wohnbauprojekte zu fördern, sagte Vizeregierungschef He nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua. „In Städten, in denen es viele Wohnungen gibt, können die Behörden Angebote abgeben und einige dieser Wohnungen zu angemessenen Preisen kaufen, um sie als bezahlbaren Wohnraum zu nutzen.“

Die Teuerung in Österreich schwächt sich weiter ab. Im April belief sich die Inflationsrate im Jahresvergleich auf 3,5 Prozent und sank damit auf den niedrigsten Wert seit September 2021. Der Anstieg der Preise in Restaurants und Hotels (plus 7,6 Prozent) war der bedeutendste Inflationstreiber.

Erstmals seit Beginn des starken Anstiegs der Verbraucherpreise im Jahr 2021 hatten die Gaspreise „einen deutlich dämpfenden Effekt“ auf die Teuerung, wie die Statistik Austria heute mitteilte.

„Auch die Pauschalreisen haben im April wesentlich zum Rückgang der Teuerung beigetragen, statt wie in den zwölf Monaten zuvor stark preistreibend zu wirken“, so Statistik-Austria-Generaldirektor Tobias Thomas in einer Aussendung.

Preisanstieg in Gastro „über Durchschnitt“

Allerdings würden die Preisanstiege in der Gastronomie „weiterhin über dem Durchschnitt“ liegen, und der Preisauftrieb an den Tankstellen habe sich „sogar verstärkt“.

Das Preisniveau des Mikrowarenkorbs, der den täglichen Einkauf abbilden soll und überwiegend Nahrungsmittel und auch Tageszeitungen und den Kaffee im Kaffeehaus enthält, stieg im April im Jahresabstand um 4,3 Prozent. Das Preisniveau des Miniwarenkorbs – der wöchentliche Einkauf auch mit Nahrungsmitteln, Dienstleistungen und Treibstoffen – erhöhte sich im Jahresvergleich um 4,9 Prozent.

Inflation in Euro-Zone stabil

Die Inflationsrate blieb unterdessen in der EU wie auch im Euro-Raum gegenüber März unverändert. Laut Eurostat-Daten lag die Euro-Zone-Rate bei 2,4 Prozent und die EU-Rate bei 2,6 Prozent. Die heimische Inflation gehört damit nicht mehr zu den höchsten in Europa.

Das KI-Unternehmen OpenAI und das Onlineforum Reddit haben eine Partnerschaft angekündigt. „OpenAI wird Reddit-Inhalte in ChatGPT und neue Produkte einbringen und den Nutzerinnen und Nutzern helfen, Reddit-Communitys zu entdecken und sich dort zu engagieren“, hieß es in einer gleichlautenden Ankündigung in den Firmenblogs beider US-Unternehmen gestern.

Der Zugriff in Echtzeit auf die Daten von Reddit werde es den KI-Werkzeugen von OpenAI ermöglichen, „Reddit-Inhalte besser zu verstehen und zu präsentieren, insbesondere zu aktuellen Themen“. Reddit werde seinerseits KI-Werkzeuge für die Nutzerinnen und Nutzer und Moderatorinnen und Moderatoren seiner Foren einsetzen können. Zudem werde OpenAI ein Werbepartner.

Die Aktie des Onlineforums legte im nachbörslichen Handel zunächst sechs Prozent zu. Reddit hatte Anfang des Monats mit einer optimistischen Prognose bereits Anlegerinnen und Anleger erfreut. Dabei wurde auch auf die Lizenzierung von Inhalten an Spezialisten im Bereich der künstlichen Intelligenz (KI) verwiesen. OpenAI ist ein Partner von Microsoft.

Chronik

Kärntens Nachbarregionen Friaul-Julisch Venetien und Venetien sind von schweren Unwettern heimgesucht worden. Starker Regen, Gewitter und Windböen aus dem Süden verursachten in der Nacht auf heute Überschwemmungen in mehreren Gemeinden der Provinzen Udine und Pordenone. Die Pegel der Flüsse Tagliamento und Livenza stiegen stark.

Niederschläge und Gewitter, die erhebliche Schäden verursachten, wurden auch in Venetien gemeldet. Eine Brücke stürzte in Malo in der Provinz Vicenza ein. Sie wurde von den Wassermassen des Flusses Livergon weggerissen, der nach heftigen Niederschlägen über die Ufer trat. Niemand wurde verletzt, wie lokale Medien berichteten. Heftige Niederschläge wurden auch in der Stadt Venedig gemeldet.

„Unvorhersehbares, außergewöhnliches Phänomen“

20 Millionen Kubikmeter Wasser flossen in 24 Stunden in den Gardasee. Der Pegel liegt 136 Zentimeter über dem hydrometrischen Nullpunkt, vor genau einem Jahr lag er bei 73 Zentimetern.

„Es handelt sich um ein unvorhersehbares, außergewöhnliches Phänomen mit intensiven Regenfällen in einem sehr kurzen Zeitraum, die ein schnelles Abfließen des Oberflächenwassers nicht zulassen“, sagte Luca Zaia, Präsident der Region Venetien. Zum ersten Mal wurden alle sechs Kanalisationsbecken der Region geöffnet, damit konnten die Wassermassen gesammelt werden.

Auch in der Lombardei tobten weiter Unwetter. Ein 66-jähriger Pensionist wird vermisst, nachdem er nach dem Einsturz einer Brücke in den Fluss Serenza in der Provinz Como gestürzt ist. Weitere zwei Personen, die ebenfalls ins Wasser gefallen waren, konnten sich retten. Diese Woche hatten Unwetter vor allem der Stadt Mailand und ihrer Provinz zugesetzt.

Schwere Unwetter haben in der texanischen Großstadt Houston und Umgebung mindestens vier Menschen das Leben gekostet. Zwei von ihnen seien von umstürzenden Bäumen erschlagen worden, hieß es von der Feuerwehr.

Ein heftiger Sturm mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 160 Kilometern pro Stunde sei durch die Millionenmetropole im Süden der USA gezogen, sagte Bürgermeister John Whitmire. In der Innenstadt gebe es schwere Schäden.

Beschädigte Hochhausfassade aus Glas in Houston
Reuters/Go Coogs Via X@vic4uh

„Überall auf den Straßen liegt Glas, die Ampeln sind ausgefallen“, sagte Whitmire. Er rief die Einwohnerinnen und Einwohner auf, möglichst zu Hause zu bleiben. Die Schulen sollten heute geschlossen bleiben.

Auch Louisiana betroffen

Den Berichten zufolge gingen wegen des starken Windes Hunderte Fenster in Hochhäusern zu Bruch. Zudem seien Strommasten umgestürzt und Oberleitungen beschädigt worden. Laut der Seite Poweroutage.us waren in der Nacht auf heute noch fast eine Million Haushalte in Texas ohne Elektrizität.

Im benachbarten Louisiana, das ebenfalls von den Unwettern getroffen wurde, waren etwa 100.000 Haushalte ohne Strom.

In beiden US-Staaten sei in den vergangenen zwei Wochen 600 Prozent mehr Regen gefallen als üblich, teilte der Wetterdienst laut CNN mit. Das habe auch mit dem Klimawandel zu tun. Bereits in den vergangenen Tagen waren im Süden der USA vier Menschen bei heftigen Unwettern getötet worden.

Kultur

Hollywood-Star Cameron Diaz kehrt nach jahrelanger Drehpause zurück und wird in einem Film mit Jamie Foxx auftauchen. Der Streamingdienst Netflix kündigte die Actionkomödie „Back in Action“ für den 15. November an und stellte gestern erste Bilder ins Netz. „Es fühlt sich so gut an, zurück zu sein“, schrieb Diaz auf Instagram.

Unter der Regie von Seth Gordon spielen Diaz und Foxx frühere Geheimagenten, die ihren Job gegen ein ruhiges Familienleben eingetauscht haben. Doch dann werden die Eheleute enttarnt und wieder in die Welt der Spionage hineingezogen. Es spielen unter anderen auch Glenn Close, Kyle Chandler und Andrew Scott mit.

Die Dreharbeiten wurden überschattet von einer Erkrankung Foxx’. Der Oscar-Preisträger („Ray“) musste im April vergangenen Jahres nach Angaben seiner Familie wegen „medizinischer Komplikationen“ in einer Klinik behandelt werden.

Der genaue Grund wurde bisher nicht bekanntgegeben. Im Juli 2023 erklärte Foxx seinen Fans in einem emotionalen Video, dass er „durch die Hölle gegangen“ sei.

Cameron Diaz im Jahr 2014
AP/Invision/Evan Agostini

Diaz war zuletzt 2014 in der Musicalverfilmung „Annie“ zu sehen – ebenfalls gemeinsam mit Foxx. Dann zog sie sich aus dem Filmgeschäft zurück. 2015 heiratete sie den Good-Charlotte-Gitarristen Benji Madden, 2019 kam Tochter Raddix zur Welt, im März 2024 folgte Sohn Cardinal.