Straßenbahn in Addis Abada
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„Schuldenfalle“

China um Ruf in Afrika besorgt

China sieht sich als großer Helfer in Afrika. Kritiker hingegen warnen, dass Peking afrikanische Länder in die finanzielle Abhängigkeit treibt. China ist um seinen Ruf besorgt und wehrt sich nun gegen den Vorwurf der „neuen Kolonialmacht“.

China wies nun Anschuldigungen zurück, es treibe afrikanische Staaten mit seiner Hilfspolitik in eine Schuldenfalle. Bei genauerem Blick auf die mit den höchsten Verbindlichkeiten belasteten Staaten des Kontinents zeige sich, dass die Volksrepublik nicht deren Hauptkreditgeber sei, sagte der Pekinger Sonderbeauftragte für Afrika, Xu Jinghu, am Dienstag.

„Es ist sinn- und haltlos, China für die Schuldenprobleme verantwortlich zu machen.“ Es gehe Peking in seiner Afrikapolitik um Entwicklungshilfe und nicht darum, Staaten Schulden aufzubürden. Zu den Schwierigkeiten vieler afrikanischer Länder trage bei, dass sie von Rohstoffexporten abhängig seien, dafür aber angesichts der Marktlage derzeit niedrigere Preise erzielten.

Chinas Präsident Xi Jinping
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Xi treibt die chinesischen Investitionen in Afrika weiter voran – zum Nutzen beider Seiten, wie China beteuert

USA: China neue Kolonialmacht

Insbesondere aus den in Handelsfragen im Clinch mit der Volksrepublik liegenden Vereinigten Staaten waren Vorwürfe an die Adresse Pekings laut geworden, China schwinge sich zur neuen Kolonialmacht Afrikas auf und wolle sich Ressourcen von Ländern des Kontinents sichern, so die Position der USA.

Chinas Präsident Xi Jinping hatte den afrikanischen Ländern die Finanzierung von Projekten im Wert von 60 Milliarden Dollar (51,7 Mrd. Euro) angeboten. Davon sollten 15 Milliarden Dollar Zuschüsse sowie zinsfreie Darlehen sein, sagte Xi am Montag zu Beginn des China-Afrika-Gipfels in Peking. Chinesische Firmen würden in den kommenden drei Jahren zehn Milliarden Dollar auf dem Kontinent investieren. Xi kündigte ferner an, den am wenigsten entwickelten und am höchsten verschuldeten Staaten einen Teil ihrer Schulden zu erlassen.

Platinmine in Mokopane
Reuters/Siphiwe Sibeko
Die Mogalakwena-Platinmine in Mokopane in Südafrika

„Times“: Die Strategie Pekings

China hatte afrikanischen Ländern zwischen 2000 und 2016 bereits rund 125 Mrd. Dollar geliehen, wie aus Daten einer Initiative an der Johns Hopkins University School of Advanced International Studies hervorgeht. Das brachte der Volksrepublik den Vorwurf ein, afrikanische Länder in eine Schuldenfalle zu treiben.

Laut der britischen „Times“ verfolgt China mehrere strategische Ziele in Afrika. Ein Ziel bestehe in der Sicherung des Nachschubs an Erdöl und Rohstoffen für die verarbeitende Industrie in China sowie die Sicherung von Nahrungsmitteln für die Bevölkerung. Zudem solle dadurch Chinas geopolitischer Fußabdruck so vergrößert werden, dass er der globalen wirtschaftlichen Mach des Landes entspreche.

Xi: Mischen uns nicht in Inneres ein

Bei einer Dialogveranstaltung mit afrikanischen Spitzenpolitikern und Geschäftsleuten im Vorfeld des Gipfels hatte Xi versichert, Chinas Investitionen in Afrika seien an keinerlei politische Bedingungen geknüpft. „China mischt sich nicht in die inneren Angelegenheiten Afrikas ein und drückt dem Kontinent nicht seinen Willen auf“, sagte der Staatschef. Mit dieser offiziell bedingungslosen Hilfe für Afrika setzt sich Peking von der Entwicklungszusammenarbeit westlicher Staaten ab. Diese knüpfen die Vergabe bestimmter Hilfsgelder an die Einhaltung von Menschenrechten und rechtsstaatlichen Prinzipien sowie an eine gute Regierungsführung.

Xi sei klar, dass sich die Projekte wirtschaftlich rentieren müssten, damit das Investitionsrisiko gering bleibe."Die Zusammenarbeit Chinas und Afrika muss beiden Seiten messbare Erfolge bringen, und dieser Erfolg muss spürbar werden", sagte Xi auf dem Gipfel weiter.

Keine „Eitelkeitsprojekte“

Vertreter Chinas hatten betont, dass man vorsichtiger sein werde bei der Auswahl der geförderten Projekte. Sinnvoll seien Investitionen in Infrastruktur, nicht aber in „Eitelkeitsprojekte“, warnte Xi. Er ging auch auf die Kritik vieler afrikanischer Länder ein, dass China bei Großprojekten vor allem eigene Arbeiterinnen und Arbeiter beschäftige und wenig Know-how in den afrikanischen Staaten verbleibe. Xi sagte zu, dass man künftig mehr Menschen ausbilden und das Leben der lokalen Bevölkerung verbessern wolle.

Südafrika und Ruanda an Chinas Seite

Südafrikas Staatschef Cyril Ramaphosa wies in Peking Kritik zurück, bei den chinesischen Investitionen handle es sich um „Neokolonialismus“. Malaysias Ministerpräsident Mahathir Mohamed hatte im August einige von China unterstützte Infrastrukturprojekte in seinem Land abgesagt und vor einer „neuen Version des Kolonialismus“ gewarnt. Ruandas Präsident Paul Kagame schlug in dieselbe Kerbe. Er sagte vor dem China-Afrika-Gipfel in einem Interview mit der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua, die Kritik an „angeblichen Schuldenfallen“ solle die chinesisch-afrikanische Zusammenarbeit torpedieren.