Mit einem Blogbeitrag hat sich der aus dem ÖVP-Klub ausgeschlossene Efgani Dönmez heute zu Wort gemeldet. Er bekräftigte dabei, dass seine Aussage über die deutsche Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) „nicht auf sexuelle oder sexistische Inhalte bezogen“ gewesen sei. „Oft steckt auch im Auge des Betrachters der Fehler“, so Dönmez.
Auf Twitter hatte Dönmez am Wochenende auf die Frage eines Users, wie Chebli zu ihrem Amt gekommen sei, geantwortet: „Schau dir mal ihre Knie an, vielleicht findest du da eine Antwort.“ Von Nutzerinnen und Nutzern des Kurznachrichtendienstes wurde das so interpretiert, dass die Politikerin ihre Karriere sexuellen Handlungen verdanke.
Wortwahl unpassend
In einem ausführlichen Blogbeitrag räumte Dönmez ein, dass die Wortwahl unpassend gewesen sei, da sie zweideutig aufgefasst werden könnte. Er habe viel eher den „offensichtlichen Kniefall einiger Politiker und Politikerinnen sowie Parteien in Europa vor reaktionären Migrantenorganisationen assozieren (sic!) wollen“.
Eigentlich habe er gemeint, dass Chebli nicht stehend reaktionären Migrantenverbänden den roten Teppich ausrolle, sondern auf den Knien dahinrutschend, „und es auch manche in der Sozialdemokratie gibt, welche das sogar im Liegen schaffen“. Das sei eine Anspielung auf Teile der Sozialdemokratie in Deutschland und auch Österreich, wo manche „nachweislich“ mit reaktionären Migrantenverbänden kooperieren würden, schrieb er weiters.
Kurz „in schwierige Situation“ gebracht
Auf Twitter habe er sich am Sonntag für seine Aussage entschuldigt: „Wer ohne Fehler ist, möge den ersten Stein werfen, und wenn jeder, welcher einen kleinen Fehler begeht, in die Wüste geschickt wird, dann wäre das Parlament und die Regierungsbank sowie die Redaktionen unseres Landes ziemlich leer.“
Durch den Tweet habe er nicht nur sich selbst, sondern auch die ÖVP und Bundeskanzler Sebastian Kurz „in eine schwierige Situation“ gebracht. Aufgrund des Drucks sei es dann zu dieser „völlig überzogenen Entscheidung“ der Klubspitze und des Kanzlers gekommen.
ÖVP-Klub verliert jährlich 50.522 Euro
Der ÖVP-Klub verliert durch den Ausschluss von Dönmez jährlich 50.522,12 Euro Klubförderung. Der Ausschluss des Abgeordneten nach einem sexistischen Tweet wurde bereits in der Fraktion beschlossen, so eine Sprecherin heute. Mit Ablauf des heutigen Tages ist Dönmez nicht mehr Mitglied des ÖVP-Klubs.
Sein Mandat will er bekanntlich nicht zurücklegen. „Weiters werde ich widerwillig, aber freiwillig aus dem ÖVP-Parlamentsklub ausscheiden“, so Dönmez. Aus dem Klub hatte es heute geheißen, der Ausschluss sei bereits beschlossen.