Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber will Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werden. Er wolle dafür als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) bei der Europawahl im kommenden Jahr antreten, schrieb Weber heute auf Twitter. Er kündigte nach eigenen Angaben seine Bewerbung in einer Fraktionssitzung der EVP in Brüssel an, deren Vorsitzender er seit 2014 ist.
„Europa ist am Wendepunkt“, so der 46-jährige Weber. Die Europawahl 2019 entscheide über die Zukunft der EU. Es gehe „um die Selbstbehauptung Europas und die Verteidigung unserer Werte, weil wir von außen und innen angegriffen werden. Es geht um das Überleben unseres europäischen Lebensstils.“
Er wolle „einen Aufbruch zu einem besseren, geeinteren und demokratischeren Europa“, kündigte Weber an. „Es darf in der EU kein Weiter so geben. Europa ist keine Institutionen von Bürokraten und Eliten.“ Er wolle „Europa zurück zu den Menschen“ bringen.
Offizielle Frist beginnt morgen
Weber ist der erste EVP-Bewerber für den Posten des Spitzenkandidaten. Offiziell beginnt die Bewerbungsfrist erst am Donnerstag und geht bis zum 17. Oktober. Die europäischen Christdemokraten wollen ihren Spitzenkandidaten oder ihre Spitzenkandidatin am 7. und 8. November an einem Parteitag in Helsinki küren.
Als weitere mögliche Bewerber in der EVP gelten der französische „Brexit“-Verhandlungsführer der EU, Michel Barnier, und der ehemalige finnische Regierungschef und Finanzminister Alexander Stubb. Der in den vergangenen Wochen auch genannte frühere irische Premierminister Enda Kenny wird nach Erwartungen in Brüsseler Fraktionskreisen wohl nicht antreten.
Merkel unterstützt Weber
Weber erhält Unterstützung von der deutschen Kanzlerin Angela Merkel. „Ich unterstütze die Kandidatur von Manfred Weber“, sagte Merkel in Berlin. „Wer Spitzenkandidat der EVP ist, kann natürlich im Prinzip und möchte im Prinzip (…) auch Präsident der EU-Kommission werden“, sagte Merkel auf die Frage, ob sie wolle, dass der EVP-Fraktionschef auch Kommissionspräsident werde. Aber bis dahin müsse man noch viele Schritte absolvieren.
Der Spitzenkandidat oder die Spitzenkandidatin der stärksten europäischen Parteienfamilie hat bei einem Wahlsieg gute Chancen, von den Staats- und Regierungschefs als EU-Kommissionspräsident vorgeschlagen und vom Europaparlament gewählt zu werden. Das war beim bisherigen Kommissionspräsidenten Juncker 2014 so, der gleichfalls aus der EVP stammt. Denkbar ist aber auch, dass nach der Wahl andere Parteigruppen, die schlechter abgeschnitten haben, zusammen einen Kandidaten durchsetzen.