Eine für Juni 2019 geplante „Rechtsextremisten-Kreuzfahrt“ auf der Donau hat heute bei SPÖ und Grünen die Wogen hochgehen lassen. Wie die „Oberösterreichischen Nachrichten“ („OÖN“) berichteten, hat die kanadische Rechtsaußen-Plattform The Rebel Media Gleichgesinnte aus „aller Welt“ zu einer „Rebel Cruise“ eingeladen. Stopps seien in Linz und Wien geplant. Auch Salzburg soll besucht werden.
Ziel der Reise ist Budapest. Neben dem aus Calgary stammenden Rebel-Media-Gründer Ezra Levant, dem islamfeindlichen US-Historiker Daniel Pipes und der ehemaligen „The Sun“-Boulevardjournalistin Katie Hopkins wird laut „OÖN“ mit dem politischen Aktivisten Tommy Robinson auch die Galionsfigur der britischen Rechtsextremen mit an Bord sein. Hopkins war von der „Sun“ wegen wiederholter rassistischer Ausfälle gekündigt worden.
„Tummelplatz der extremen Rechten“
„Österreich würde damit wieder einmal zum Tummelplatz der extremen Rechten“, so Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, am Freitag in einer Aussendung. „Das bedeutet, dass Figuren wie Tommy Robinson durch Österreich spazieren und sich mit Sympathisanten hierzulande treffen und vernetzen können.“
Robinson sei Gründer der rechtsextremen und gewaltbereiten English Defence League und mehrmals verurteilt worden, monierte Schatz. Sympathisanten seien unter anderen die rechtsextremen Identitären, die FPÖ-nahe Seite Unzensuriert.at verharmlose Robinson als „patriotischen Aktivisten“.
Kurz „soll handeln statt schweigen“
Sie erwarte von ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz und seiner Regierung, „dass sie im Interesse der Bevölkerung alle Mittel und Wege prüfen, um diesen Extremisten-Trip quer durch Österreich zu unterbinden“, forderte Schatz. „Der Kanzler soll handeln, statt immer nur zu schweigen, und diese Rechtsextremisten-Tour verhindern.“ Es sei „nicht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger, dass Österreich zum Reiseziel rechtsextremer Touristen avanciert“.
Widerstand gegen den „Rechtsextremen-Tourismus“ kündigten auch die Grünen an. „Linz darf keine Pilgerstätte für Rechtsextreme werden. Mit so einer Schifffahrt würde eine rote Linie überschritten“, so Sophia Hochedlinger, Gemeinderätin der Grünen Linz, per Aussendung und forderte ein klares Signal der Stadt.
„Linz hat als einstige Lieblingsstadt Adolf Hitlers eine ganz besondere Verantwortung. Die Stadt muss daher unzweifelhaft feststellen, dass sie nicht zur Pilgerstätte für Rechtsextreme werden will.“ Auch Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) müsse das unmissverständlich klarmachen.