Die deutschsprachige Wikipedia ist in dieser Woche nicht wie gewohnt erreichbar. Die freie Internetenzyklopädie ruft stattdessen bei der Suche auf einer Vorschaltseite zum Protest gegen die geplante Reform des europäischen Urheberrechts auf. „Es braucht jetzt ein zeitgemäßes Urheberrecht“, heißt es dort.
Im Fokus der Kritik stehen vor allem Uploadfilter wie auch das geplante europaweite Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Beide bergen „Risiken für freies Wissen und Austausch im Netz“, wie die Wikimedia Foundation kritisiert.
Verweis auf anstehenden Verhandlungsprozess
Im Europaparlament stimmen die Abgeordneten morgen über die Reformpläne ab. Die umstrittenen Uploadfilter sollen sicherstellen, dass Onlineplattformen wie YouTube schon während des Hochladens der Inhalte diese auf Urheberrechtsverstöße prüfen müssen. Die Änderungen würden „festlegen, wie wir im digitalen Zeitalter online kommunizieren und Wissen teilen werden“, so die Wikimedia Foundation.
Nach Angaben von ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas seien in dem nun zur Abstimmung vorliegendem Kompromiss die umstrittenen Uploadfilter noch nicht vorgesehen. Der ÖVP-Abgeordneten Heinz Becker veriwes zudem auf die noch offenen Punkte, die nach der ersten Abstimmung noch zwischen den Internetanbietern und Verwertungsgesellschaften geklärt werden müssen. Eine endgültige Entscheidung über die Gesetzesreform müsse dann in den Trilog-Verhandlungen zwischen EU-Parlament, der EU-Ratspräsidentschaft und der EU-Kommission gefunden werden.
Auch laut SPÖ-Delegationsleiterin Evelyn Regner sei derzeit noch vieles im Unklaren. Von noch unausgereiften Reformvorschlägen sprach der FPÖ-Abgeordnete Georg Mayer. Gegen Uploadfilter sprach sich die NEOS-Europaabgeordnete Angelika Mlinar aus. Die Grünen befürworten den vorliegenden Kompromiss, wie der EU-Abgeordnete Michel Reimon sagte.