Kurz vor einer wichtigen Abstimmung hat das EU-Parlament heftig über die Reform des europäischen Urheberrechts gestritten. Berichterstatter Axel Voss verteidigte gestern im Straßburger Plenum seinen Kompromissvorschlag für die Reform und rief zu einer konstruktiven Zusammenarbeit auf. „Ich finde, wir sollten anfangen, an der Seite unserer Künstler zu stehen“, sagte der CDU-Politiker.
Zugleich wies er Vorwürfe zurück, seine Vorschläge würden das freie Internet bedrohen und zu Zensur führen. „Es geht nicht darum, jemanden zu behindern, seine Werke (…) hochzuladen.“ Stattdessen müsse ein besseres Gleichgewicht zwischen Künstlern und Künstlerinnen sowie mächtigen Plattformen wie YouTube und Google geschaffen werden.
Abstimmung über EU-Urheberrechtsreform
Heute stimmt das Europaparlament über eine gemeinsame Position bei der Reform ab, mit der es anschließend in die Verhandlungen mit den EU-Staaten gehen könnte. Etliche Politiker und Politikerinnen aus verschiedenen Fraktionen äußerten jedoch Kritik an Voss’ Kompromissvorschlag und kündigten an, diesen nicht unterstützen zu werden.
Die Reform, die die EU-Kommission 2016 angestoßen hatte, spaltet das Parlament seit Monaten. Im Juli hatten die Parlamentarier den Vorschlag von Voss noch mit knapper Mehrheit zurückgewiesen. Besonders kontrovers sind zwei mögliche Neuerungen: die Einführung des Leistungsschutzrechts für Verleger sowie Uploadfilter bei Plattformen wie YouTube.