Die Europäische Union sucht einem Bericht des deutschen „Handelsblatts“ (Freitags-Ausgabe) zufolge nach Wegen, die von den USA angekündigten Sanktionen gegen den Iran zu umgehen. Ein unter maßgeblicher Mitarbeit der Bundesregierung erarbeitetes Konzept sieht vor, „das Iran-Geschäft vom globalen Finanzsystem abzukoppeln“, schreibt das Blatt heute.
Es laufe auf eine Art Tauschbörse hinaus. Dafür solle eine Zweckgesellschaft gegründet werden, die dazu diene, „grenzüberschreitende Zahlungen von und nach Iran zu bündeln und zu reduzieren“, zitierte die Zeitung aus einem Papier der EU-Kommission. Eine solche Gesellschaft könnte „die Rolle der Geschäftsbanken im Zahlungsverkehrssystem vermeiden oder stark einschränken und den Zahlungsverkehr mit dem Iran vor Sanktionen der USA schützen“.
Tauschkonstruktion der „einzige Weg“
In der Clearingstelle sollen dem Blatt zufolge Forderungen von iranischen und europäischen Unternehmen miteinander verrechnet werden. Wenn der Iran etwa Öl nach Spanien liefere und ein deutscher Maschinenbauer eine Fabrik in Teheran ausstatte, könnte das Geld, das eigentlich aus Spanien an den Iran fließen müsste, verwendet werden, um die Rechnung des deutschen Maschinenbauers zu begleichen. Die Clearingstelle könnte nach luxemburgischem Recht gegründet werden. Auch als Standort komme das Großherzogtum in Betracht.
Eine solche Tauschkonstruktion ist laut „Handelsblatt“ nach Brüsseler Einschätzung der einzige Weg, Handelskanäle in den Iran offen z u halten. In den vergangenen Monaten habe man diverse andere Möglichkeiten geprüft und verworfen.