Europäische Staatschefs, darunter Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen, haben sich am zweiten und letzten Tag eines Treffens der Arraiolos-Gruppe in Riga mit der Zukunft der EU beschäftigt. „Das ist nicht mehr Gegenstand philosophischer Diskussionen, sondern mittlerweile eine praktische Notwendigkeit“, sagte Lettlands Präsident Raimonds Vejonis zum Auftakt heute Vormittag.
Neben der fehlenden Möglichkeit einer klaren EU-Außenpolitik seien auch Sorgen in Bezug auf die Wahl zum europäischen Parlament im Mai 2019 diskutiert worden, resümierte Van der Bellen vor Journalisten und Jorunalistinnen die erste von zwei nicht medienöffentlichen Arbeitssitzungen.
Ein Staatsoberhaupt habe zu Vorsicht in Bezug auf „innere Feinde“ gemahnt, erzählte er. „Die Feinde der Europäischen Union sind nicht irgendwo in der Welt. Jene, die die Europäische Union auflösen und zerstören wollen, sind auch hier, unmittelbar unter uns. Das ist ganz sicher etwas, was alle Präsidenten hier beschäftigt“, sagte Van der Bellen.
Gedankenaustausch im Vordergrund
Nachdem der polnische Präsident Andrzej Duda und die kroatische Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic bereits gestern abgereist waren, beteiligten sich heute noch elf nicht exekutive Staatsoberhäupter der Arraiolos-Gruppe an Diskussionen im Schloss von Riga, dem Amtssitz des lettischen Präsidenten.
Bei den alljährlichen Treffen, die nach dem ersten Austragungsort in Portugal 2003 benannt wurden, werden traditionell keine Entscheidungen getroffen. Im Vordergrund steht die Möglichkeit von Gedankenaustausch unter EU-Staatschefs.