Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel /CDU) wirft Russland eine systematische Destabilisierung ehemaliger Sowjetrepubliken vor. „Wir sehen im Grunde, dass fast alle früheren Sowjetrepubliken, die nicht zum Bereich der EU und NATO gehören, (…) innere Konflikte in sich tragen, die von Russland hervorgerufen wurden“, sagte Merkel heute bei einem Besuch deutscher Soldaten und Soldatinnen im litauischen Rukla.
Alle diese Staaten seien damit beschäftigt, ihre territoriale Integrität wiederzuerlangen, weil Russland Landesteile abgetrennt oder Konflikte geschürt habe. Als Beispiele nannte sie die Ukraine, Georgien, Armenien, Moldawien und Aserbaidschan. Die deutsche Bundeswehr sei zudem im Rahmen einer NATO-Mission im Baltikum stationiert, weil man sich gegen eine hybride russische Kriegsführung behaupten müsse. Diese schließe auch Cyberangriffe ein.
Merkel hatte zuvor bereits in Vilnius betont, dass Deutschland und die NATO-Staaten ihre Verteidigungsausgaben erhöhen müssten, wie das US-Präsident Donald Trump vehement fordert. „Es ist unvermeidbar, dass die NATO ihre Bündnisverteidigung stärkt“, sagte sie. In Rukla wies sie darauf hin, dass nach einer Phase verstärkter Auslandseinsätze etwa in Afghanistan und Mali nun auch die Verteidigung der Grenzen des Bündnisses wieder im Vordergrund stehen müsse.