Der Kurzzeitabgeordnete und -klubobmann Peter Kolba kehrt in die Liste Pilz (LP) zurück: Er werde Bürgerrechtesprecher und hierzu ein Portal für Beschwerden aufbauen, hieß es heute in einer Aussendung. Kolba bleibe auch Obmann des von ihm nach dem Ausscheiden aus der Politik gegründeten Verbraucherschutzvereins, werde dort aber nur mit seiner Erfahrung zur Verfügung stehen.
Nach dem Personalchaos um die Rückkehr von Listengründer Peter Pilz in den Nationalrat und internen Querelen hatte sich Kolba Ende Mai zurückgezogen und via Twitter seinen Mandatsverzicht und Rücktritt als interimistischer Klubobmann angekündigt. Er wolle „mit der Liste nichts mehr zu tun haben“, so Kolba.
Stern: „Freue mich“
Nun gibt es doch ein Comeback. „Ich freue mich, dass wir nun Peter Kolba für die Partei Liste Pilz als Bürgerrechtesprecher gewinnen konnten“, sagte Parteiobfrau Maria Stern. Kolba, jahrelang Chefjurist des Vereins für Konsumenteninformation (VKI), soll ein „Team für Bürgerrechte“ aufbauen und aus Beschwerden rechtspolitische Forderungen ableiten. Mandat werde er keines übernehmen.
Geplant ist dazu eine Website für Bürgerbeschwerden, insbesondere zu den Themen Verbraucherrecht, Wohnrecht, Patientenrecht, Datenschutz sowie Fälle der Volksanwaltschaft.