Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) hat im Landesverteidigungsausschuss heute über den Flüchtlingsassistenzeinsatz des Bundesheeres an den Landesgrenzen berichtet. Der Abgeordnete Peter Pilz (Liste Pilz) errechnete dabei die Kosten pro aufgegriffenen Flüchtling und kam auf über 50.000 Euro.
Insgesamt sind den Angaben zufolge 817 Soldaten und Soldatinnen von sechs Assistenzkompanien „in der Flüchtlingsabwehr im Einsatz“. Sie haben seit Jahresbeginn 673 Personen auf illegalen Grenzgängen aufgegriffen. Für ein Dreivierteljahr gerechnet ergibt das Kosten von 54.600 Euro pro Flüchtling.
„Propaganda mit Phantomflüchtlingen“
Dabei waren die Aufgriffe je nach Bundesland sehr unterschiedlich. Im Burgenland wurden 62, in Kärnten 64, in der Steiermark zehn und in Tirol 537 Flüchtlinge aufgegriffen.
Somit sei im Osten Österreichs das Verhältnis noch krasser, so Pilz: Im Jahr 2018 griffen bisher 697 Armeeangehörige 136 Flüchtlinge auf. Fünf derselbigen kamen im Burgenland, in der Steiermark und in Kärnten auf einen Flüchtling. Pilz forderte: „Dieser Unfug ist sofort zu beenden.“
Ministerium bekennt sich zu Einsatz
Das Verteidigungsministerium bekannte sich in einer Reaktion auf Pilz zu dem Grenzeinsatz. „Kein vernünftiger Mensch käme auf die Idee, die Alarmanlage seine Hauses abzubauen, nur weil es im letzten Jahr keinen Einbruch gegeben hat“, hieß es aus dem Büro von Kunasek.