Zum Auftakt des Gipfels der Dreimeereinitiative in Bukarest hat US-Präsident Donald Trump Österreich und andere Länder gelobt. „Ich applaudiere Rumänien, Bulgarien, Ungarn, Österreich und der Slowakei für die Fortschritte, die sie zur Unterstützung der Energiediversifikation durch den Bau von Gaspipeline-Infrastruktur gemacht haben“, so Trump heute in einer Botschaft.
Trumps Grußbotschaft an seinen rumänischen Amtskollegen Klaus Iohannis und Gipfelteilnehmende wurde auf der Website der US-Botschaft in Rumänien veröffentlicht. Der US-Präsident sprach damit offenbar das BRUA-Gaspipelineprojekt (Bulgarien – Rumänien – Ungarn – Österreich) an. Durch die Pipeline soll die Abhängigkeit von russischem Gas reduziert und eine neue Exportroute für die künftigen Gasförderungen im Schwarzen Meer geschaffen werden. Der Bau wurde im Juni begonnen.
Trump letztes Jahr anwesend
Trump, der im Vorjahr auf dem Gipfel der Initiative in Polen persönlich anwesend war, betonte die US-Unterstützung für dieses Format. Es gebe einen gemeinsamen Fokus auf Infrastruktur, die Förderung von Wirtschaftsverbindungen, Erhöhung der Energiesicherheit und die Reduzierung der Hemmnisse des freien und fairen gegenseitigen Handels in Mittel- und Osteuropa.
Die Initiative habe „großes Potenzial“, so Trump. Die USA sind in Bukarest mit Energieminister Rick Perry vertreten. An dem Gipfel nehmen auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker teil.
Van der Bellen: „Willkommene Plattform“
Van der Bellen bezeichnete dieses Projekt als „willkommene Plattform“ innerhalb der Europäischen Union, um die regionale Zusammenarbeit in Mittel- und Osteuropa zu fördern. „Als wichtiger Investor“ in der Region stehe Österreich voll hinter dem Vorhaben, sagte Van der Bellen in einer Rede.
Der deutsche Außenminister Heiko Maas, der Deutschland vertritt, mahnte unterdessen den Zusammenhalt der EU an. „Europa lässt sich nicht in Himmelsrichtungen unterteilen – es gibt für uns nur ein Europa“, sagte Maas vor seiner Abreise nach Bukarest. „Wir werden mit den östlichen Mitgliedsstaaten darüber sprechen, wie wir die Europäische Union gemeinsam voranbringen können – in Energiefragen, beim Thema Infrastruktur und auch bei den Beziehungen zu unseren Nachbarn“, sagte er.
Energiefragen im Mittelpunkt
Der Gipfel führt zwölf Länder der Dreimeereinitiative zusammen, die zwischen Ostsee, Schwarzem Meer und Adria liegen. Die 2015 ins Leben gerufene Initiative gilt als osteuropäisches Gegengewicht zur Achse Paris – Berlin in Westeuropa.
Sie befasst sich unter anderem mit dem Ausbau der Infrastruktur von Nord nach Süd und mit Energiefragen. Die Osteuropäer stemmen sich gegen eine zu große Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen, machen gemeinsam Front gegen die Ostsee-Pipeline „Nord-Stream 2“ von Russland nach Deutschland und werden dabei von den USA unterstützt.