Der Salzburger EU-Gipfel am Mittwoch und Donnerstag dürfte einen „Brexit“-Sondergipfel Mitte November ankündigen. „Es wird ein weiteres Treffen geben“, hieß es heute aus Ratskreisen in Brüssel.
Frankreich sei zwar gegen die Ankündigung eines weiteren „Brexit“-Sondergipfels, hieß es. Denn die Sorge sei, dass damit der Druck für eine Einigung bis Oktober verringert werde. Es gebe aber „viele Stimmen“ für einen Sondergipfel in der ersten November-Hälfte. Als mögliches Datum wurde bereits der 13. November in Medienberichten genannt, das wurde aber in Brüssel bisher nicht bestätigt.
Tusk soll Gipfel ankündigen
Angekündigt werden soll der Gipfel im November von EU-Ratspräsident Donald Tusk zum Abschluss des Salzburg-Gipfels. Außerdem soll der EU-Gipfel eine deutliche Unterstützung für Irland zeigen, dass ein Austrittsabkommen mit Großbritannien nur mit einem Irland-Protokoll gefunden werden könne, im dem eine Grenzlösung zwischen Irland und Nordirland aufgezeigt wird.
Der Gipfel in Salzburg soll außerdem erörtern, wie detailliert die politische Erklärung zu den künftigen Beziehungen EU-Großbritannien sein soll, die gemeinsam mit dem Austrittsvertrag beschlossen werden soll. Großbritannien verlässt die EU am 29. März 2019.