Wenige Stunden vor dem Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in Rom verschärft Italien den Druck gegen Österreichs Pläne zur Einführung eines Doppelpasses für Südtiroler und Südtirolerinnen. Als „anachronistischen Revanchismus“ bezeichnete das italienische Außenministerium die Pläne der Bundesregierung in Wien.
Ausgerechnet im Jubiläumsjahr 100 Jahre nach dem Ersten Weltkrieg, in dessen Folge Südtirol zu Italien kam, würden Österreichs Pläne, „den Charakter eines anachronistischen Revanchismus“ bekommen, hieß es in einer gestern Abend veröffentlichten Presseaussendung des italienischen Außenministeriums.
Italienischer Außenminister erteilt Kneissl Absage
Eine „einseitige Initiative“ Österreichs in Sachen Doppelpass wäre laut der Presseaussendung „unangebracht“ vor allem angesichts der bevorstehenden Landtagswahl in Südtirol. Die Pläne der Regierung in Wien seien „schwer begreifbar“, vor allem wenn man bedenke, dass Österreicherinnen und Österreicher sowie Italiener und Italienerinnen die gemeinsame EU-Staatsbürgerschaft teilen. „Es ist wirklich seltsam, dass eine Initiative dieser Art in einem Land – Österreich – diskutiert wird, das den EU-Ratsvorsitz innehat“, hieß es in dem Schreiben.
Wegen Österreichs Plänen in Sachen Doppelpass wird der italienische Außenminister Enzo Moavero Milanesi daher nicht zu einem bilateralen Treffen in Wien kommen, das FPÖ-Außenministerin Karin Kneissl plane. Ein Klima des „gegenseitigen Vertrauens“, eine „unentbehrliche Bedingung für das Gelingen dieser Art von Treffen“, sei derzeit nämlich nicht vorhanden, hieß es.