USA: Neue Sanktionen gegen russischen Sicherheitsapparat

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat ihre Sanktionen gegen Russland erneut verschärft. Insgesamt 33 Einzelpersonen und Einrichtungen aus den russischen Streitkräften und Geheimdiensten wurden mit Strafmaßnahmen belegt, wie das Außenministerium in Washington gestern mitteilte. Begründet wurden die Sanktionen mit „bösartigen Aktivitäten“.

Verhängt wurden die Strafmaßnahmen den Angaben zufolge auf Grundlage eines im vergangenen Jahr vom US-Kongress verabschiedeten Gesetzes. Dieses sieht Sanktionen wegen der russischen mutmaßlichen Einmischungen in US-Wahlen und der russischen Interventionen in der Ukraine vor.

Sanktionen bereits im April

Als Reaktion auf die mutmaßlichen russischen Wahleingriffe hatte die US-Regierung bereits im April eine Reihe von Sanktionen in Kraft gesetzt, die sich unter anderem gegen Oligarchen aus dem Umfeld von Staatschef Wladimir Putin richteten.

Zugleich verhängte die US-Regierung nun auch Sanktionen gegen eine Firma der chinesischen Streitkräfte wegen des Kaufs von russischen Kampfflugzeugen und Boden-Luft-Raketen.