Die USA haben Sanktionen gegen eine chinesische Militärbehörde wegen des Kaufs russischer Kampfjets und Raketen verhängt. Das teilte das US-Außenministerium gestern (Ortszeit) in Washington mit. Der Abteilung für Geräteentwicklung (EDD) und ihrem Direktor Li Shangfu werden Transaktionen in großem Umfang vorgeworfen.
Im Detail handle es sich um Kampfflugzeuge vom Typ Su-35 sowie um S-400-Boden-Luft-Raketensysteme, hieß es. Die USA verhängten außerdem Sanktionen gegen 33 weitere russische Personen aus dem Geheimdienst- und Verteidigungssektor. Anderen wird verboten, mit den Betroffenen Geschäfte zu machen. Li und seine Abteilung dürfen keine Exportlizenzen mehr beantragen und nicht mehr am US-Finanzsystem teilhaben.
„Reaktion auf bösartige Aktivitäten“
Das chinesische Außenministerium forderte heute die Rücknahme der Sanktionen. Ein US-Regierungsvertreter sagte, die gegen China verhängten Strafmaßnahmen zielten auf Russland ab, auch wenn die USA der Volksrepublik derzeit einen Handelsstreit lieferten. Es gehe nicht darum, die Verteidigungsfähigkeiten irgendeines Staates zu unterlaufen, sondern darum, „Russland Kosten aufzubürden als Reaktion auf dessen bösartige Aktivitäten“.
Die US-Regierung hatte 2017 unter Präsident Donald Trump bereits eine Reihe von Strafmaßnahmen gegen Russland verhängt. Dabei geht es um Moskaus Rolle im Ukraine-Konflikt und um die mutmaßlich russische Einflussnahme auf die Präsidentschaftswahl in den USA. Die Regierung in Moskau weist das zurück.
„Mit dem Feuer zu spielen ist dumm“
Der stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow warf den USA heute vor, gedankenlos die globale Stabilität zu unterhöhlen, indem es die Spannungen in den amerikanisch-russischen Beziehungen schüre. „Mit dem Feuer zu spielen ist dumm und kann gefährlich werden.“