Anfang September haben sich die EU-Finanzminister unter österreichischem Ratsvorsitz in Wien darauf geeinigt, bis Jahresende einen Kompromiss für die Besteuerung von großen Internetfirmen zu finden. Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) reist am Mittwoch zu Gesprächen nach Irland, das zu den größten Skeptikern einer EU-weiten Digitalsteuer zählt – dort ist unter anderem die Europazentrale von Google.
„Wir haben uns ganz bewusst dazu entschlossen, die Digitalsteuer zu einem der Hauptthemen der österreichischen Ratspräsidentschaft zu machen. Damit wir sie so rasch wie möglich umsetzen können, ist eine genaue Abstimmung mit meinen Kollegen unabdingbar“, sagte Löger zum geplanten Arbeitsgespräch mit dem irischen Finanzminister Paschal Donohoe in Dublin.
Danach soll es ein Treffen mit dem niederländischen Finanzminister Wopke Hoekstra in Den Haag geben. Auch die Niederlande stünden der Richtlinie kritisch gegenüber, heißt es vom Finanzministerium.