Die EU will über eine neue Finanzinstitution von den USA verhängte Sanktionen gegen den Iran umgehen, wie Außenbeauftragte Federica Mogherini gestern (Ortszeit) in New York nach einem Treffen von Unterzeichnern des Atomabkommens von 2015 mit dem Iran ankündigte.
Nach ihren Angaben soll eine Zweckgesellschaft – ein Special Purpose Vehicle (SPV) – für „legitime finanzielle Transaktionen“ mit dem Iran gegründet werden. Dieses solle es europäischen Unternehmen ermöglichen, ihre Geschäfte mit dem Land fortzusetzen, sagte Mogherini.
Abseits der üblichen Finanzkanäle
US-Präsident Donald Trump hatte das Abkommen zur Begrenzung des iranischen Nuklearprogramms im Mai einseitig aufgekündigt, weil er es für unzureichend hält. Er setzte damit auch frühere Wirtschaftssanktionen gegen das Land wieder in Kraft. Weitere Sanktionen sollen im November folgen.
Die Strafmaßnahmen zielen auch gegen Unternehmen aus Drittstaaten, die weiter mit dem Iran Geschäfte machen. Viele europäische Unternehmen sind betroffen. Mogherini sagte nun, dass mit der Gründung einer Zweckgesellschaft zur Fortsetzung der Iran-Geschäfte das Atomabkommen gerettet werden solle. Das sei im „internationalen Interesse“.
Zweck des SPV soll es sein, abseits der üblichen Finanzkanäle Zahlungen für Geschäfte europäischer Firmen mit Teheran abzuwickeln. Dadurch soll vermieden werden, dass Banken, die bisher solche Transaktionen abwickeln, selbst Ziel der US-Sanktionen werden.