Die designierte SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner sieht keinen Grund, sich bei den Parteimitgliedern für das Chaos rund um den Abgang ihres Vorgängers Christian Kern zu entschuldigen. Denn sie sei bei den Vorgängen selbst „nur Passagierin“ gewesen, erklärte sie gestern auf entsprechende Fragen in der ZIB2. Von Kerns tatsächlichem Abtritt sei sie kaum früher als die Öffentlichkeit informiert gewesen.
Rendi-Wagner: „Es gibt in der SPÖ nur ein Gemeinsam“
Die künftige SPÖ-Vorsitzende Rendi-Wagner umriss in der ZIB2 die aktuelle Lage in der SPÖ.
Erneut verteidigte sie ihre Personalentscheidungen. Sie könne Verantwortung nur mit einem Team übernehmen, dem sie „vertraue“. Teil davon sei „ganz klar“ Thomas Drozda, den sie vergangene Woche zum Bundesgeschäftsführer gemacht hatte. Dass die Steiermark sich hinter dessen Vorgänger Max Lercher und Wien sich hinter den ehemaligen geschäftsführenden Klubobmann Andreas Schieder stelle, sei klar.
Rendi-Wagner findet Ludwigs Aussage nicht sexistisch
Zu der Diagnose des Politikwissenschaftlers Anton Pelinka, der bei der SPÖ einen „Intrigantenstadel“ verortete, wollte sie sich nicht äußern. Keine Kritik von Rendi-Wagner gab es zudem am Wiener Bürgermeister Michael Ludwig, der sie zuletzt vor einer „starken persönlichen Belastung“ gewarnt hatte. Ludwigs Aussage habe sie nicht als sexistisch empfunden.
Auch dass Ludwig sie als – in dieser Reihenfolge – „sehr sympathisch, telegen und kompetent“ beschrieben hatte, wertete Rendi-Wagner nicht als sexistisch. Auch zu möglichen personellen Zugeständnissen gegenüber der Wiener SPÖ wollte sie sich nicht äußern.
Klassische SPÖ-Themen auf Agenda
Stattdessen zeigte sie sich erfreut über ihren Besuch bei den Wiener Parteigremien. Bei diesen habe es laut der Landespartei „herzliche und konstruktive Gespräche“ gegeben. Im Fokus seien Themen wie Gesundheit, Soziales, Bildung, Arbeit und finanzierbares Wohnen gestanden.
In Zukunft wolle sie sich unter anderem für die Vermögenssteuer und die Gesamtschule der Zehn- bis 14-Jährigen einsetzen, so Rendi-Wagner. Hinsichtlich der Flüchtlingspolitik wolle man künftig auf Prävention der Fluchtursachen und echte Integration setzen.