Lettischer Regierungskoalition droht Abwahl

Nach der Parlamentswahl in Lettland ist unsicher, ob sich die Mitte-rechts-Koalition von Ministerpräsident Maris Kucinskis an der Spitze des EU- und NATO-Mitgliedsstaats halten wird. Stattdessen könnte die prorussische Partei Harmonie als Sieger aus der Wahl hervorgehen und zusammen mit der populistischen KPV LV ein Regierungsbündnis eingehen.

Kucinskis’ Partei LVZS (Bund der Bauern und Grünen) kann Umfragen zufolge mit 15 der 100 Parlamentssitze rechnen, ihrem Koalitionspartner Nationale Allianz wurden 13 Sitze vorhergesagt. Der dritte Bündnispartner Neue Einheit könnte an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern.

2014 keinen Regierungspartner gefunden

Im Aufwind lag dagegen die sozialdemokratische Oppositionspartei Harmonie, die vor allem in der russischen Minderheit Anhänger hat. Umfragen sagten der kremlfreundlichen Partei mindestens 28 Sitze voraus. Zweitstärkste Kraft im neuen Parlament könnte die populistische KPV LV des ehemaligen Schauspielers Artuss Kaimins werden. Im Gegensatz zu den anderen Parteien schloss der Spitzenkandidat der KPV LV, Aldis Gobzems, ein Regierungsbündnis mit Harmonie nicht aus.

Etwa ein Viertel der 1,9 Millionen Letten und Lettinnen haben russische Wurzeln. Harmonie hatte bereits bei der Parlamentswahl 2014 die meisten Stimmen gewonnen, aber keinen Koalitionspartner gefunden. Eine Zusammenarbeit mit der KPV LV könnte der Partei nun den Weg in die Regierung ebnen.