Angesichts der gegenwärtigen Probleme in Europa hat FPÖ-Außenministerin Karin Kneissl die Abwesenheit von EU-Außenministern bei internationalen Treffen beklagt. Besonders die Vertreter der großen EU-Länder seien oftmals nicht zugegen.
„Wir wollen etwas ändern und Lösungen finden, aber andere kommen nicht, weil sie Entscheidungen ohne Absprachen treffen“, sagte sie gestern während einer Diskussionsveranstaltung im Wiener Burgtheater.
Es bildeten sich zunehmend Interessengemeinschaften aus einigen EU-Staaten, so Kneissl. Durch fehlende Minister sei nicht mehr die Mehrheit der europäischen Bürger bei Abstimmungen repräsentiert.
Pusic: Fehlen früher „undenkbar“
Die ehemalige kroatische Außenministern Vesna Pusic sagte, dass es noch vor drei Jahren „undenkbar“ gewesen sei, nicht an einem Ministertreffen teilzunehmen. „Alle waren da, man hat sich darum auch als Teil einer Gemeinschaft gefühlt“, erinnerte sie sich und machte den Verlust der Einheit und des Vertrauens innerhalb der EU dafür verantwortlich.
„Ich werde (den deutschen Außenminister, Anm.) Heiko Maas (SPD, Anm.) fragen, ob er tatsächlich nicht an den Treffen teilnimmt. Falls nicht, biete ich gerne an, ihn zu vertreten“, sagte der Vorsitzende des deutschen Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen (CDU).
Scharfe Kritik von Journalistin
Thema der vom Institut für die Wissenschaften vom Menschen organisierten Gesprächsrunde war die Frage: „Europa driftet ab. Was ist zu tun?“ Auf dem Podium saß außerdem Natalie Nougayrede, die frühere Chefredakteurin der französischen Tageszeitung „Le Monde“. Sie griff Kneissl als „Ministerin, die von der FPÖ bestellt wurde,“ direkt an.
Kneissl sei „Teil des Problems“, da sie ihre Position durch eine „Partei mit Nazi-Wurzeln“ erhalten habe, die „die russische Annexion der Krim unterstützt und Homosexuelle unterdrückt“. Statt „falscher Probleme“ wie der „Zahl der Minister bei den Treffen“ müsse man „echte Probleme“ behandeln. Die FPÖ und andere rechtspopulistische Parteien haben laut Nougayrede „keine Lösungen für irgendein Thema“.