Wegen der akuten Finanzkrise und im Zusammenhang mit steigendem Druck auf Präsident Hassan Rouhani sind zwei weitere Minister im Iran zurückgetreten. Nach einem Bericht der Nachrichtenagentur IRNA legten Handelsminister Mohammad Shariatmadari und Transportminister Abbas Akhoundi gestern ihre Ämter nieder.
Rücktritte: Rückschlag für Rouhani
Für Rouhani sind die Rücktritte der Politiker, beide enge Vertraute, ein weiterer Rückschlag. Der Präsident akzeptierte die Rücktrittsgesuche. Nach Einschätzung von Beobachtern wollte er ihnen damit ein peinliches Misstrauensvotum im Parlament ersparen – und somit das gleiche Schicksal wie das des Arbeits- und des Wirtschaftsministers. Rouhani wird demnächst dem Parlament vier neue Minister vorstellen, meldete IRNA.
Wegen der Wirtschaftskrise mussten in den letzten Wochen auch der Chef und Vizechef der Zentralbank das Feld räumen. Im gleichen Zusammenhang musste sogar Rouhani selbst letzten Monat den Abgeordneten Rede und Antwort stehen.
Abgeordnete kritisieren Rouhani
Viele Abgeordnete werfen ihm und seinem Wirtschaftsteam vor, für den Kurssturz der Landeswährung Rial um fast 70 Prozent und somit für die akute Finanzkrise verantwortlich zu sein. Rouhani weist die Kritik zurück und erklärt die Krise mit dem Ausstieg der USA aus dem Atomdeal und der Verhängung neuer US-Sanktionen durch Präsident Donald Trump.
Beobachter vermuten, dass die Hardliner in dem von schiitischen Geistlichen beherrschten Staat die Finanzkrise nutzen, um den Reformkurs zu schwächen und letztlich Rouhani zu stürzen. Nach vier Wahlpleiten in den letzten fünf Jahren könnten die Hardliner dann – auch dank Trumps Anti-Iran Politik – erneut an die Macht kommen.