ÖVP-Klubobmann August Wöginger reagiert zurückhaltend auf die offen geäußerte Kritik vonseiten des Koalitionspartners an Teilen seiner Partei. Man müsse nicht „überall einer Meinung sein“, sagte Wöginger und spielte damit Kritik von FPÖ-Klubobmann Walter Rosenkranz herunter. „Im Endeffekt bringen wir etwas weiter“, und das stehe im Vordergrund, so Wöginger heute im Ö1-Frühjournal – Audio dazu in oe1.ORF.at.
Kein Abzug von Amon
Auf die Frage, ob es ihn störe, wenn der Koalitionspartner ÖVP-Landeshauptleuten einen „linken Kurs“ vorwerfe, wollte Wöginger nicht eingehen. Er stellte aber klar, dass Werner Amon Fraktionsvorsitzender der ÖVP im BVT-U-Ausschuss bleiben werde.
Rosenkranz hatte im Interview mit der „Tiroler Tageszeitung“ („TT“) Andeutungen gemacht, die in der Politik gemeinhin als Aufforderung verstanden werden können, Amon von der Funktion abzuziehen. Rosenkranz hatte das gestern in einer Aussendung dementiert und von einer „völlig unrichtigen Berichterstattung der APA“ gesprochen. Wöginger betonte nun, Rosenkranz habe das klargestellt.
„Linken Kurs segeln“
Rosenkranz hatte in der „Tiroler Tageszeitung“ („TT“) Kritik an Teilen des Koalitionspartners ÖVP geübt. Eine Gruppe innerhalb der Volkspartei sei „noch nicht in der neuen Volkspartei des Sebastian Kurz angekommen“. Namentlich nannte Rosenkranz den Tiroler Landeshauptmann und ÖVP-Chef Günther Platter.
„Wenn die Landeshauptleute im Westen glauben, es ist besser für ihr Land, auf einem linken Kurs zu segeln, dann ist dies ein Problem, welches die ÖVP intern klären muss. Ich nehme jedenfalls zur Kenntnis, dass es in der ÖVP Leute gibt, die sagen: ‚Mit der FPÖ wollen wir nicht‘“, so der freiheitliche Klubchef. Lob gab es indes für die Türkisen um Bundeskanzler und ÖVP-Bundesobmann Kurz.
Suche nach Dinghofer-Preis-Termin
Rosenkranz ging im Interview auch auf die nach Kritik vorerst abgesagte Verleihung des Medienpreises des FPÖ-nahen Franz-Dinghofer-Instituts an die rechte Wochenzeitung „Zur Zeit“, ein. Diese sollte in den Räumen des Parlaments stattfinden, wurde aber doch abgesagt.
Gefragt, ob es bereits einen Ersatztermin gebe, betonte Rosenkranz, man habe bei der Israelitischen Kultusgemeinde nachgefragt, welche Tage „für die jüdische Gemeinschaft in Österreich besonders schicksalhaft und von großer Bedeutung sind“. Er wolle nämlich nicht provozieren.
Der Termin am 8. November sei von der Parlamentsdirektion zugewiesen worden, so Rosenkranz. An diesem Tag wird aber, „was wir nicht gewusst haben“, an das Novemberpogrom der Nationalsozialisten 1938 gegen die jüdische Bevölkerung und die Zerstörung von Synagogen erinnert.