Inmitten des Streits über die von US-Präsident Donald Trump angekündigte Aufkündigung des INF-Abrüstungsabkommens haben sich die Präsidenten Russlands und der USA auf ein baldiges Gipfeltreffen verständigt.
Die Begegnung solle nach vorläufiger Planung am 11. November am Rande der Feierlichkeiten zum Ende des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren in Paris stattfinden, sagte der außenpolitische Berater des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Juri Uschakow, gestern. Zuvor hatte Putin Trumps Nationalen Sicherheitsberater John Bolton empfangen und das Gipfeltreffen vorgeschlagen.
Bolton warnt vor Einmischung in US-Wahlen
Bolton sagte, er habe mit Putin ausführlich über Rüstungskontrolle und die russische Einmischung in Wahlen in den USA gesprochen. Er habe Putin erklärt, dass Versuche der Einflussnahme für Russland kontraproduktiv seien, sagte Bolton. Schon jetzt habe die Einmischung Misstrauen gegen Moskau geschürt. Seine Botschaft an Putin sei gewesen: „Mischt euch nicht in amerikanische Wahlen ein.“
Über neue Sanktionen gegen Russland sei noch nicht entschieden worden. Trump freue sich aber auf die Begegnung in Paris, für die die Vorbereitungen nun unmittelbar begännen. Putin seinerseits zeigte sich zur Begrüßung seines Gastes irritiert über Trumps Russland-Kurs. Man sei gelegentlich verwundert über unbegründete Angriffe aus Washington, sagte er.
Moskau warnt vor Aufkündigung von Abkommen
Die russische Regierung hatte zuvor vor einer Aufkündigung des Abrüstungsvertrags ohne Alternative gewarnt. Ein solcher Schritt wäre gefährlich, erklärte das russische Präsidialamt kurz vor dem Treffen Putins mit Bolton. Russland bedauere, dass die USA den Rückzug von dem Vertrag ins Auge fassten, ohne etwas Neues vorzuschlagen.
Das INF-Abkommen aus dem Jahr 1987 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion untersagt den Bau und Besitz landgestützter, atomar bewaffneter Raketen oder Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5.500 Kilometern. Die USA und Russland werfen sich gegenseitig vor, den Vertrag gebrochen zu haben.