Am 1. November 1993 ist der Vertrag von Maastricht in Kraft getreten. Der Vertrag begründete die Europäische Union, in der die Staaten der Europäischen Gemeinschaften (EG) stärker politisch kooperieren wollten.
Konkret wurde eine zwischenstaatliche Zusammenarbeit in den Bereichen Außen- und Verteidigungspolitik sowie Justiz und Inneres gestartet. Der Maastricht-Vertrag wertete auch das Europäische Parlament auf, das als direkt gewählte Volksvertretung erstmals gleichberechtigt mit den Regierungen der Mitgliedsstaaten als Gesetzgeber tätig wurde.
Grünes Licht für Währungsunion
Zentraler Punkt des Vertrags, der am 7. Februar 1992 im niederländischen Maastricht von den zwölf Staaten der Gemeinschaft unterzeichnet wurde, ist die Schaffung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion. Um überhaupt beitreten zu können, mussten die Länder gewisse Konvergenzkriterien erfüllen, auch bekannt als Maastricht-Kriterien.
25 Jahre Vertrag von Maastricht
Vor genau 25 Jahren ist der Vertrag von Maastricht in Kraft getreten. Damit wurde aus den Europäischen Gemeinschaften die Europäische Union.
Mit ihnen soll die Gemeinschaftswährung – der Euro wurde 1999 als Buchgeld und 2002 als Bargeld eingeführt – stabil gehalten werden. Manche dieser Vorgaben sind von den Ländern dauerhaft einzuhalten: Die Defizitquote muss unter drei Prozent liegen, der Schuldenstand darf nicht mehr als 60 Prozent des Bruttoinlandsproduktes betragen.
Die Überlebenden von Maastricht
Österreich war damals noch nicht dabei. Das Land trat erst 1995 der EU bei. Sehr wohl anwesend war EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, seinerzeit als Finanzminister Luxemburgs.
„Der Euro und ich selbst sind die Überlebenden von Maastricht“, sagte Juncker im ORF-Interview in Brüssel. Die Gemeinschaftswährung war ein zentraler Punkt des Maastricht-Vertrags. Die Finanzminister der zwölf Mitgliedsstaaten hätten damals das Gefühl gehabt, „dass wir im Auftrag der Geschichte unterwegs waren“, sagte der Kommissionschef.
Die Euro-Krise 2010 erschütterte viele Mitgliedsstaaten, vor allem im Süden der EU. Griechenland, das damals mit Milliarden vor dem Staatsbankrott gerettet werden musste, steht finanziell mittlerweile wieder auf eigenen Beinen. „Missmutig“ stimmt Juncker dagegen der Streit über Italiens Budgetpläne zwischen Rom und Brüssel. Die EU-Kommission hatte den Haushaltsentwurf der populistischen italienischen Regierung Ende Oktober zurückgewiesen. Rom blieb bisher stur und schloss Änderungen am Haushaltsplan aus.