Der bekannte Korruptionsermittler Sergio Moro wird Justizminister in Brasilien. Der Untersuchungsrichter aus dem südbrasilianischen Curitiba war der Wunschkandidat des designierten Präsidenten Jair Bolsonaro. „Ich nehme die Einladung an“, teilte Moro heute mit.
„Die Aussicht, eine harte Politik gegen Korruption und das organisierte Verbrechen umsetzen zu können, hat mit zu dieser Entscheidung bewogen“, so Moro. Die große Wut vieler Brasilianer über die weit verbreitete Korruption hatte dem Rechtspopulisten Bolsonaro am Sonntag zum Wahlsieg verholfen.
Lula da Silva in erster Instanz verurteilt
Moro hatte als Untersuchungsrichter die Ermittlungen zu „Lava Jato“ (Autowäscherei), dem größten Korruptionsskandal Lateinamerikas, maßgeblich vorangetrieben. Im vergangenen Jahr verurteilte er Ex-Präsident Luiz Inacio Lula da Silva in erster Instanz wegen Bestechlichkeit zu einer Freiheitsstrafe. Seine Kritiker werfen ihm allerdings eine politische Agenda vor und bemängeln, dass er vornehmlich gegen linke Politiker ermittelt.
Als Justizminister wird Moro auch für die öffentliche Sicherheit zuständig sein. Menschenrechtler befürchten, dass Bolsonaros rechte Regierung nach dem Amtsantritt am 1. Jänner 2019 extrem hart gegen mutmaßliche Verbrecher vorgehen wird. Der künftige Gouverneur von Rio de Janeiro schlug zuletzt vor, Scharfschützen in Hubschraubern sollten Kriminelle in den Favelas erschießen. Der amtierende Verteidigungsminister Raul Jungmann hingegen erklärte, dafür gebe es keine rechtliche Grundlage.