Die USA wollen den Iran von Montag an mit den schwersten Wirtschaftssanktionen in der Geschichte treffen. „Die Vereinigten Staaten haben eine Kampagne des ökonomischen Drucks gestartet, um dem Regime die Einnahmen zu verweigern, die es für seine blutige Agenda braucht“, sagte US-Präsident Donald Trump gestern. Zudem veröffentlichte er auf dem Kurznachrichtendienst Twitter ein Foto von sich selbst mit den Worten „Die Sanktionen kommen“ – Wortwahl und die Schriftart sind angelehnt an die Fantasy-Serie „Game of Thrones“.
In den Sozialen Netzwerken sorgte der Tweet für einigen Spott. Und der US-Fernsehsender HBO, der „Game of Thrones“ produziert, äußerte sich nicht gerade begeistert über die Nachahmungsversuche aus dem Weißen Haus.
Bedauern in Europa
Europa bedauerte den Schritt der USA. „Wir bedauern zutiefst die erneute Inkraftsetzung von Sanktionen durch die USA als Folge des Rückzugs der Vereinigten Staaten aus dem Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (dem Atomabkommen)“, heißt es in der Erklärung, die von der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini, den Außenministern Jean-Yves Le Drian (Frankreich), Heiko Maas (Deutschland) und Jeremy Hunt (Großbritannien) sowie vom deutschen Finanzminister Olaf Scholz und seinem britischen Kollegen Philip Hammond unterzeichnet wurde.
Der Iran macht sich nach Angaben des Außenministeriums in Teheran dennoch keine Sorgen. „Wir haben uns schon im Vorfeld auf diese Sanktionen vorbereitet, und es besteht daher keinerlei Grund zur Sorge“, sagte Außenamtssprecher Bahram Ghassemi heute im iranischen Staatsfernsehen. Das iranische Volk lasse sich nicht einschüchtern.
Ausnahmeregeln für acht Länder
Trump hatte im Mai den Austritt der USA aus dem Atomabkommen bekanntgegeben. Insgesamt sind mehr als 700 Organisationen, Einzelpersonen, Schiffe und Flugzeuge betroffen. Allerdings soll es für acht Länder Ausnahmeregelungen geben. Darunter sollen laut Medienberichten Japan, Südkorea und Indien sein, Details soll es am Montag geben.
Vor allem die Ölindustrie, aber auch der Finanzsektor und die Transportbranche mit den wichtigen Häfen sollen von der Wiedereinführung der Sanktionen getroffen werden, die mit dem Atomabkommen von 2015 zunächst ausgesetzt waren. Die Sanktionen wirkten bereits, bevor sie überhaupt wieder eingeführt seien, sagte Außenminister Mike Pompeo. Die iranischen Ölexporte seien bereits um rund eine Million Barrel (je 159 Liter) zurückgegangen.