Vor der Klausurtagung der SPD-Spitzengremien morgen und Montag gerät Parteichefin Andrea Nahles zunehmend unter Druck. Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel kritisierte das Fehlen „erkennbarer Positionen“ der Sozialdemokraten, selbst im Parteivorstand. Juso-Chef Kevin Kühnert forderte einen SPD-Bundesparteitag bis spätestens Juni 2019.
Die intern stark unter Druck stehende SPD-Vorsitzende ging gegen ihre Kritiker und Kritikerinnen in die Offensive. In der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstag-Ausgabe) forderte sie mehr Ehrlichkeit und Offenheit. Sie führe die Partei mit all ihrer „Kraft, Leidenschaft und Zuversicht“, sagte Nahles, „wenn jemand meint, es schneller oder besser zu können, soll er sich melden“.
Rufe nach Ausstieg aus Koalition
Seit den schweren Stimmenverlusten der SPD bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen wurden Rufe in der Partei nach einem Ausstieg aus der Großen Koalition wieder lauter.
Nahles will bei der Klausurtagung den Vorstoß abwehren, den für Ende 2019 geplanten Parteitag samt Wahlen vorzuziehen – und damit früher als geplant über die Zukunft der Koalition zu entscheiden.
SPD: Auf alle Szenarien vorbereiten
Die SPD-Chefin will am bisherigen Fahrplan festhalten. Nahles sagte, sie wolle, dass die Partei in strittigen Fragen Klarheit finde. „Wir brauchen die Zeit bis ins nächste Jahr, wenn wir es richtig machen wollen. Jetzt kopflos alles umzuwerfen, ist Blödsinn.“
Mit Blick auf den Kampf um die Nachfolge von Angela Merkel in der CDU sagte Nahles allerdings auch: „Wir wären naiv, wenn wir uns nicht auf alle Szenarien vorbereiten würden.“ Für die SPD sei entscheidend, ob die Union ihren Richtungsstreit durch eine neue Person an der Spitze der CDU in den Griff bekomme. „Wenn der Streit aber bleibt, ist die Regierung nichts wert.“