Schramböck weist Kritik an Arbeitszeitgesetz zurück

Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) hat die aktuelle Kritik an der Arbeitszeitflexibilisierung zurückgewiesen. „Die flexiblen Arbeitszeiten wurden von der alten Regierung unter intensiver Einbeziehung der Sozialpartner diskutiert, und es ist zu keiner Lösung gekommen.“

Daher sei es wichtig gewesen, hier zu einer Entscheidung zu kommen, so Schramböck heute in einer Stellungnahme. Es gebe kaum ein Thema, das so intensiv diskutiert worden sei. „Irgendwann muss man vom Reden ins Tun kommen, das erwarten die Menschen von der Politik.“ Zuletzt hatte Bundespräsident Alexander Van der Bellen die schnelle Umsetzung des Zwölfstundentags ohne Einbindung relevanter Gesprächspartner kritisiert.

„Das neue Arbeitszeitgesetz bringt allen Beteiligten mehr Flexibilität. Gleichzeitig ist diese Regelung kein Freibrief für Übertretungen, hier gibt es kein Verständnis“, so Schramböck in Anspielung auf bekanntgewordene Missbrauchsfälle. „Schon bisher mussten geltende Regelungen eingehalten werden, das hat sich auch mit der Möglichkeit für flexible Arbeitszeiten nicht geändert.“