Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber soll nicht nur die Europäische Volkspartei (EVP) als Spitzenkandidat in die Europawahl 2019 führen, sondern auch seine eigene Partei. Die engste Parteispitze nominierte den Niederbayern heute Abend offiziell für Platz eins ihrer Europaliste – eine Formsache.
Auf den ebenfalls als sicher geltenden Plätzen zwei bis vier folgen die weiteren bisherigen Europaabgeordneten Angelika Niebler, Markus Ferber und Monika Hohlmeier. Für den frei gewordenen Platz fünf gab es mehrere Anwärter, am Ende einigte sich die Parteispitze auf Christian Doleschal. Auf Platz sechs liegt Marlene Mortler.
Chancen auf Amt des EU-Kommissionspräsidenten?
Endgültig beschlossen wird die Liste aber erst auf einem Nominierungsparteitag am 24. November in München. Während die Plätze eins bis vier als unstrittig gelten, sind Kampfkandidaturen um die folgenden Plätze nicht ausgeschlossen, sondern sogar wahrscheinlich.
Weber, der EVP-Fraktionschef im Europaparlament ist, war erst am Donnerstag zum Spitzenkandidaten der europäischen Konservativen gekürt worden. Sollte die EVP wieder stärkste Fraktion werden, hat Weber gute Chancen auf das Amt des EU-Kommissionspräsidenten.
Weber: Seehofer wird sich rasch erklären müssen
Weber ließ unterdessen offen, ob er gegebenenfalls dem unter Druck stehenden Parteichef Horst Seehofer nachfolgen möchte. „Wir haben einen amtierenden Parteivorsitzenden“, antwortete er auf eine entsprechende Frage in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“.
Er sprach aber davon, dass Seehofer „in der nächsten Woche“ seine Position öffentlich darlegen werde, wie es nach den Stimmeinbußen von über zehn Prozentpunkten bei den bayerischen Landtagswahlen mit der CSU inhaltlich und personell weitergehen soll. „Dann werden wir weitersehen“, sagte Weber.
„Der Nationalismus ist zurück“
„Die Christlich-Soziale Union ist für mich eine Partei der Mitte“, so Weber. Sie sei eine christlich, liberale, soziale aber auch konservative Partei. Er kritisierte, dass diese Verortung in der Mitte ein Stück weit verloren gegangen sei durch die weitgehend „monothematische Debatte“ über die Migrationspolitik. „Das müssen wir verändern“, forderte er.
Mit Blick auf die europäische Entwicklung beklagte Weber: „Der Nationalismus auf diesem Kontinent ist zurück.“ Jeder Wähler bei der nächsten Europawahl müsse wissen, dass es um eine historische Entscheidung gehe. Es gehe darum, ob das Prinzip der Partnerschaft und des Miteinanders weiter gelte oder ob Egoismus und Nationalismus zurückkehrten.