FPÖ-Außenministerin Karin Kneissl hat die Politik der Europäischen Union gegenüber Israel kritisiert. „Ich habe den Eindruck, dass besonders strenge Maßstäbe an Israel angelegt werden“, sagte Kneissl in einem Interview mit der „Times of Israel“ am Wochenende. Es brauche „mehr Realismus“ in den EU-Israel-Beziehungen, „und das ist etwas, wofür sich Österreich aktiv einsetzt“.
„Ich weiß, dass viele Israelis das Gefühl haben, dass – während es starke bilaterale Beziehungen mit einer Reihe von europäischen Staaten gibt – die Beziehung mit der EU als Ganzes niemals ihr gesamtes Potenzial ausgeschöpft werden. Und da ist etwas dran“, sagte die Außenministerin des derzeitigen EU-Ratsvorsitzlandes Österreich.
Kneissl verteidigt Strache
Kneissl hob das Engagement der ÖVP-FPÖ-Regierung für die jüdische Gemeinschaft und den Staat Israel hervor und verwies diesbezüglich auch auf die am Mittwoch stattfindende EU-Konferenz gegen Antisemitismus und Antizionismus.
FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache attestierte sie, „großes Interesse an Israel, seiner Geschichte und Kultur“ zu haben. „Ich bin absolut überzeugt, dass weder er noch ein anderes Mitglied dieser Regierung antisemitisch ist oder Antisemitismus toleriert“.
„Hypothetische Frage“
Als „völlig hypothetische Frage“ qualifizierte Kneissl, ob Israel möglicherweise den Boykott nur gegen sie aufheben könnte. Mit FPÖ-Ministern hat Israel keinen Kontakt. „Aber lassen Sie mich Folgendes sagen: Die Daseinsberechtigung eines Außenministers ist es, mit seinen Amtskollegen zusammenzukommen, Meinungen auszutauschen und direkt und persönlich an der Stärkung der internationalen Beziehungen zuarbeiten“, ließ die Außenministerin deutliches Interesse an einem Treffen mit ihrem aktuellen israelischen Amtskollegen, Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, erkennen.
In dem Interview, das vor der Absage des Besuchs von Netanjahu geführt wurde, bekräftigte Kneissl, dass Österreich schon „bald“ den Holocaust-Überlebenden und ihren Nachkommen die Doppelstaatsbürgerschaft ermöglichen wird. „Wir sprechen hier von Monaten, nicht Jahren“, sagte sie.