Konferenz gegen Antisemitismus und Antizionismus gestartet

Mit der Präsentation eines „Handbuchs gegen Antisemitismus“ ist heute Vormittag eine EU-Konferenz gegen Antisemitismus und Antizionismus in Wien gestartet. Die ÖVP-FPÖ-Bundesregierung will damit ein Zeichen zur „Sicherung des jüdischen Lebens in Europa“ setzen. Vertreterinnen und Vertreter jüdischer Organisationen, Fachleute sowie EU-Spitzenpolitikerinnen und Spitzenpolitiker nehmen teil.

Angekündigt haben sich etwa die Präsidenten des Jüdischen Weltkongresses (WJC) und des Europäischen Jüdischen Kongresses (EJC) sowie Spitzenvertreter der Holocaust-Gedenkstätte Jad Vashem und der Anti-Defamation League (ADL). Auch EU-Justizkommissarin Vera Jourova, EVP-Fraktionschef Manfred Weber und der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin wollen teilnehmen. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte seine Teilnahme wegen der Regierungskrise in seinem Land kurzfristig abgesagt.

Der EU-Ratsvorsitz wird von Bundeskanzler Sebastian Kurz, Bildungsminister Heinz Faßmann und Staatssekretärin Karoline Edtstadler (alle ÖVP) vertreten. Österreich will bei der Konferenz auch mögliche Schlussfolgerungen des EU-Ratsvorsitzes für den Kampf gegen Antisemitismus und Antizionismus vorstellen. Kritik an der Konferenz übten die Palästinenser, weil diese auch „übermäßige und unverhältnismäßige Kritik“ an Israel als antisemitisch einstuft.