Klage gegen Airbnb wegen Angebotsstopp im Westjordanland

Israelische Anwälte haben nach Medienberichten eine Gemeinschaftsklage gegen Airbnb eingereicht, weil die Online-Übernachtungsbörse Unterkünfte in israelischen Siedlungen im besetzten Westjordanland aus ihrem Angebot nehmen will.

„Das Gesetz in Israel verbietet Diskriminierung aufgrund des Ortes, an dem man lebt, und Airbnb hat auf jeden Fall aufgrund des Ortes diskriminiert, an dem man lebt“, zitierte die israelische Zeitung „Jerusalem Post“ heute einen der verantwortlichen Anwälte.

Die Klage wurde beim Jerusalemer Bezirksgericht im Namen einer Betroffenen eingereicht, die in einem Siedlungsaußenposten mehrere Gästezimmer über Airbnb anbietet. Rechtsanwalt Aviel Flint erwarte, dass die 200 Betroffenen im Westjordanland sich der Klage anschließen werden, schrieb die „Jerusalem Post“.

Etwa 200 Unterkünfte betroffen

Airbnb hatte am Montag erklärt, die Unterkünfte aus dem Angebot zu nehmen. Die Siedlungen befänden sich „im Zentrum des Streits zwischen Israelis und Palästinensern. (…) Viele in der internationalen Gemeinschaft haben betont, dass Unternehmen hier nicht tätig sein sollten, weil sie davon überzeugt sind, dass man keine Gewinne in Gebieten machen sollte, aus denen Menschen vertrieben worden sind.“ Die Entscheidung betreffe rund 200 Unterkünfte.

Israel hat während des Sechstagekrieges 1967 unter anderem Ostjerusalem und das Westjordanland erobert. Die Palästinenser fordern die Gebiete dagegen für einen eigenen Staat Palästina mit Ostjerusalem als Hauptstadt.

Rund 600.000 Israelis wohnen in mehr als 200 Siedlungen im Westjordanland sowie in Ostjerusalem. Der UNO-Sicherheitsrat hatte 2016 einen vollständigen Siedlungsstopp von Israel gefordert. Siedlungen wurden als Verstoß gegen internationales Recht und als großes Hindernis für einen Frieden in Nahost bezeichnet.