Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) hat die Teilnahme Österreichs an der von Frankreich und Deutschland entworfenen Vision einer europäischen Armee ausgeschlossen. „Für Österreich als neutrales Land ist eine gemeinsame Armee kein Thema“, sagte Kunasek gestern am Rande eines Rumänien-Besuchs. „Österreich wäre sicher nicht bereit, an Souveränität aufzugeben.“
Das nationale Parlament werde immer über Einsätze im Rahmen der EU oder NATO-„Partnerschaft für den Frieden“ entscheiden, so Kunasek gegenüber der APA. Es brauche zwar gemeinsame Kooperation, gemeinsame Ausbildungsebenen und Einsätze, aber keine „Armee, sondern einen Weg zu einer besseren Zusammenarbeit“, ergänzte der Minister.
Aber für gemeinsame Verteidigungspolitik
Es sei wichtig, „selbstbewusst zu sagen: Wir wollen eine gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik in der Europäischen Union sicherstellen“. Da viele EU-Mitgliedsländer auch Mitglied der NATO sind, gelte es, keine „Doppelgleisigkeiten“ aufzubauen. „Ich sehe da kein Konfliktpotenzial, ich sehe da auch Chancen.“
Die aktuelle Konfrontation zwischen der Ukraine und Russland bezeichnete Kunasek als „besorgniserregend“. Europa sei „keine Insel der Seligen“, sondern mit Konflikten konfrontiert, die sich in seiner Nähe ereignen. „Das ist besorgniserregend, aber das zeigt uns auch, wie nötig gemeinsames Handeln ist, dass wir gemeinsam über Lösungen und das Schaffen von Stabilität nachdenken.“