Berlusconi und Tajani planen Gründung neuer Partei

Italiens viermaliger Regierungschef Silvio Berlusconi und EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani planen die Gründung einer neuen konservativen Partei, die an der EU-Parlamentswahl im Mai 2019 teilnehmen soll. Sie soll Italiens proeuropäische und gemäßigte Kräfte vereinen, berichtete die im Besitz der Familie Berlusconi stehende Mailänder Tageszeitung „Il Giornale“ (Freitag-Ausgabe).

„Altra Italia“ (Anderes Italien) soll das Bündnis heißen, der sich unter anderem die christdemokratische UDC und andere gemäßigten Parteien anschließen sollen. Damit soll es zu einer Neugründung der von Berlusconi im Jahr 1993 gegründeten Partei Forza Italia kommen.

Diese befindet sich seit dem Amtsantritt der populistischen Regierung aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung in der Opposition. Auch das Parteilogo der Forza Italia, eine Fahne mit den Farben der italienischen Flagge, soll geändert werden.

Stimmen an Lega verloren

Die Forza Italia ist auf Talfahrt und schwächelt derzeit in den Umfragen. Bei der Parlamentswahl im März kam die Partei nur auf 14 Prozent, in den jüngsten Umfragen liegt sie bei durchschnittlich sieben Prozent. Sie verliert an Stimmen zugunsten der Lega um Innenminister Matteo Salvini, die laut aktuellen Umfragen auf einem Rekordhoch von 36 Prozent steht.

Forza Italia und Lega hatten im Rahmen einer Mitte-rechts-Allianz gemeinsam an der Parlamentswahl teilgenommen. Die Lega ist jedoch eine Regierungskoalition mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung eingegangen. Berlusconi war bis zum Frühjahr von politischen Ämtern ausgeschlossen. Grund war eine Verurteilung wegen Steuerhinterziehung. Das Ämterverbot wurde von einem Gericht im Mai aufgehoben, ursprünglich sollte es bis 2019 gelten.