Nach mehreren Berichten über unzulässige Kollektivabschiebungen von Flüchtlingen in Kroatien, hat die Watchdog-Organisation Border Violence Monitoring (BVM) heute einen anonymen Bericht mit Bild- und Videomaterial veröffentlicht, „das erstmals das illegale Vorgehen der kroatischen Polizei beweist“.
Die vorliegende Materialsammlung bestätige laut BVM „systematische Kollektivausweisungen“ von Flüchtlingen an der EU-Außengrenze zu Bosnien. „Das Material, das BVM auf einem Datenträger anonym erhalten hat, beweist erstmals umfangreich, dass die kroatische Polizei auf bosnischem Staatsgebiet, fernab offizieller Grenzposten, systematisch Kollektivausweisungen durchführt“, hieß es.
Das Material wurde demnach von einer anonymen Gruppe mit versteckten Kameras im kroatisch-bosnischen Grenzgebiet aufgenommen. Die sogenannten Push-Backs seien darin klar zu erkennen, hieß es. Die BVM, die den Bericht Ende November zugesandt bekommen hat, hält das Material für glaubhaft.
Auch Vorwurf der Gewaltanwendung
Auch andere Menschenrechtsorganisationen, zuletzt diese Woche Human Rights Watch (HRW), haben schwerwiegende Anschuldigungen gegen die kroatische Grenzpolizei erhoben. HRW schrieb in einem Bericht, dass Flüchtlinge und Migranten, die über die grüne Grenze ins Land kommen, von kroatischen Beamten umgehend zurück nach Bosnien geschickt werden – manchmal auch unter Gewaltanwendung.
Dabei werde den Flüchtlingen das Recht verwehrt, in Kroatien einen Asylantrag zu stellen. Ähnliche Vorwürfe erhoben zuvor auch die Menschenrechtskommissarin des Europarats und das UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR).
Das kroatische Innenministerium hatte in der Vergangenheit die Vorwürfe stets zurückgewiesen. Innenminister Davor Bozinovic betonte in einer Reaktion auf den jüngsten HRW-Bericht, dass die Vorwürfe nicht nachgewiesen werden könnten und dass die Polizei stets professionell vorgehe.