Jim Mattis
AP/Pablo Martinez Monsivais
„Politische Differenzen“

US-Verteidigungsminister Mattis tritt zurück

Seit September ist darüber spekuliert worden, am Donnerstagabend bestätigte US-Präsident Donald Trump nun die Gerüchte: US-Verteidigungsminister Jim Mattis tritt mit Ende Februar zurück. Der Grund: politische Meinungsverschiedenheiten.

In seinem Rücktrittsschreiben hat sich Mattis für die enge Zusammenarbeit mit internationalen Verbündeten und Respekt ihnen gegenüber stark gemacht. Er schrieb, Trump habe das Recht, sich einen Verteidigungsminister auszusuchen, dessen Meinungen mehr auf einer Linie mit den Positionen des Präsidenten lägen. Es sei für ihn deswegen „richtig“, von seinem Amt zurückzutreten.

Die Nachricht von Mattis’ Rückzug kam einen Tag nach Trumps überraschender Ankündigung, die US-Soldaten aus dem Bürgerkriegsland Syrien abzuziehen – was national wie international Irritationen und Unverständnis auslöste. Nach Darstellung des Senders CNN und anderer US-Medien hatte Trump den Abzug gegen den ausdrücklichen Rat von Mattis wie auch von Außenminister Mike Pompeo und Sicherheitsberater John Bolton beschlossen.

Trump bedankte sich bei Mattis für seine Dienste

Trump schrieb im Kurzbotschaftendienst Twitter, Mattis werde „mit Auszeichnung“ Ende Februar aus dem Amt scheiden, nachdem er die letzten zwei Jahre als Verteidigungsminister gedient habe.

„Ich danke Jim sehr für seine Dienste!“ Während der Amtszeit des Ministers seien große Fortschritte erreicht worden, etwa bei der Ausrüstung des Militärs, schrieb Trump. Mattis sei eine große Hilfe dabei gewesen, Verbündete und andere Länder dazu zu bringen, ihren Beitrag bei militärischen Verpflichtungen zu leisten.

Dutzende Personalwechsel

Bereits im September war über einen Austausch des Pentagon-Chefs, der seit rund zwei Jahren im Amt war, spekuliert worden. Damals hatten mehrere Zeitungen berichtet, er werde in den kommenden Wochen aus der Regierung ausscheiden. Der Journalist Bob Woodward hatte in seinem Enthüllungsbuch „Fear“ geschrieben, Mattis habe sich mehrfach herablassend über Trump geäußert. Mattis hatte die Berichte damals zurückgewiesen, und Trump selbst erklärte, Mattis werde noch lange im Amt bleiben.

Mattis Rückzug folgt auch auf diverse Personalwechsel in Trumps Kabinett in den vergangenen Wochen. Zuletzt erst hatte Trump angekündigt, seinen Stabschef John Kelly sowie Innenminister Ryan Zinke auszuwechseln. Seit Trump im Weißen Haus regiert, hat es Dutzende Personalwechsel gegeben – zu den aufsehenerregendsten gehörte die angeblich per Twitter erfolgte Entlassung von Außenminister Rex Tillerson im März.

USA in Syrien

Offiziell sind die 2.000 US-Soldaten mit der Ausbildung und Ausrüstung von syrischen Oppositionsmilizen betraut. Sie besetzen aber auch Spähposten und sichern Landepisten. Die USA griffen auch von außen in Syrien ein, etwa als Trump im April 2017 einen Luftwaffenstützpunkt Assads hatte beschießen lassen.

Erst im November hatte Trump seinen Justizminister Jeff Sessions zum Rücktritt gedrängt. Frühere Mitarbeiter des Weißen Hauses haben in Insiderberichten ein Bild von chaotischen Zuständen gezeichnet. Trumps Weißes Haus verzeichnete laut dem Thinktank Brookings Institution die höchste Fluktuation von leitenden Angestellten der letzten fünf Präsidenten.

Applaus aus Moskau

Indes verteidigte Trump am Donnerstag wiederholt seine Entscheidung zum Truppenabzug aus Syrien: „Wollen die USA der Polizist im Nahen Osten sein?“, schrieb er auf Twitter. „Sollen wir ewig dort bleiben?“ Die Präsenz bringe den USA nichts, koste aber das Leben von Soldaten sowie Billionen Dollar für den Schutz anderer. Nach dem angekündigten Truppenabzug setzt die US-Luftwaffe vorerst ihre Angriffe in Syrien jedoch fort.

Grafik: Karte von Syrien zeigt die Konfliktparteien mit kontrollierten Gebieten, sowie die isherige Präsenz von US-Truppen
Grafik: APA/ORF.at; Quelle: APA/BBC/IHS Conflict Monitor

Russlands Präsident Wladimir Putin bezeichnete Trumps Schritt als „korrekte“ Entscheidung. Er teile auch Trumps Einschätzung, dass der IS in Syrien weitgehend besiegt sei, sagte Putin am Donnerstag. Internationale Experten sehen Russland neben der Regierung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und dem Iran als größte Nutznießer von Trumps Kommando zum Rückzug der US-Präsenz.

Gerüchte um Truppenabzug aus Afghanistan

Laut Putin gibt es bisher noch keine Anzeichen für einen US-Abzug. Auch aus Afghanistan sei mehrmals der völlige Abzug angekündigt worden. Trotzdem seien weiterhin US-Truppen dort. Laut zwei amerikanischen Vertretern denkt Trump jedoch intensiv über eine deutliche Reduzierung der Truppen in Afghanistan nach. Tausende Soldaten könnten in ihre Heimat zurückgeschickt werden, sagten zwei mit der Angelegenheit vertraute Personen am Donnerstag. Derzeit sind 14.000 in Afghanistan stationiert. Das Verteidigungsministerium wollte sich nicht dazu äußern.

Es sehe so aus, als ob Trump jegliche Geduld in Bezug auf die US-Präsenz in Afghanistan verloren habe, sagten zwei andere Insider. Erst am Mittwoch habe er im privaten Kreis darüber geschimpft und die Frage aufgeworfen, warum die Truppen nach so vielen Jahren immer noch dort seien. Trump hatte noch 2017 einer Aufstockung der Zahl der US-Militärs in dem Land zugestimmt, dies nach eigenen Angaben aber widerwillig getan.

US-Soldaten sind seit 17 Jahren in Afghanistan, mehr als 2.400 von ihnen kamen bei dem Einsatz ums Leben. Vertreter des Verteidigungsministeriums haben allerdings wiederholt erklärt, ein voreiliger Rückzug aus dem Land würde es Militanten erlauben, neue Anschläge gegen die USA vergleichbar mit denen vom 11. September 2001 zu verüben.