Kuba: Streben nach Kommunismus doch in neuer Verfassung

Kuba wird das Streben nach einer kommunistischen Gesellschaft entgegen eines ersten Entwurfs doch in die Erneuerung seiner Verfassung aufnehmen. Dass die Formulierung aus dem Entwurf für die Verfassungsnovelle gestrichen worden sei, habe zu öffentlicher Kritik geführt, berichtete das staatliche Fernsehen der sozialistischen Karibikinsel heute. Das Streben nach dem Kommunismus müsse aufrechterhalten und ausdrücklich in das Verfassungsprojekt eingebracht werden, sagte der Abgeordnete Yusuam Palacios während einer Sitzung des Parlaments, bevor es über den Verfassungsentwurf abstimmen sollte.

Kuba hatte im Juli den Entwurf der neuen Verfassung vorgestellt. Darin war unter anderem privater Besitz und die Möglichkeit der „Ehe für alle“ eingebunden worden. Außerdem sollte der Kommunismus nicht mehr über Allem stehen.

Der Paragraf zur „Ehe für alle“ war bereits vor wenigen Tagen aus dem Entwurf genommen worden. Im kommenden Jahr soll in einem Referendum endgültig über die Verfassungsnovelle abgestimmt werden. Die derzeitige Verfassung stammt aus dem Jahr 1972 und wurde 1992 und 2002 überarbeitet.