Amnesty kritisiert Menschenrechtslage in Brasilien

Der Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland, Markus Beeko, hat vor einer drastischen Verschlechterung der Menschenrechtslage in Brasilien nach dem Amtsantritt des neuen Präsidenten Jair Bolsonaro gewarnt. „Alle Zeichen deuten auf eine Verschärfung hin“, sagte Beeko im Interview mit der Nachrichtenagentur AFP.

Die internationale Gemeinschaft müsse mögliche Menschenrechtsverletzungen durch den rechtsradikalen Präsidenten klar ansprechen und die brasilianische Zivilgesellschaft unterstützen.

Rassistische und homophobe Äußerungen

Die Menschenrechtsorganisation rechnet insbesondere für Minderheiten mit einer Verschlechterung der Lage nach Bolsonaros Amtsantritt am 1. Jänner. Der künftige Präsident hatte sich in der Vergangenheit wiederholt rassistisch und homophob geäußert.

„Es ist sowohl mit Gewalt als auch mit einer Verschärfung der gesellschaftlichen Diffamierung, Kriminalisierung und Stigmatisierung zu rechnen“, sagte Beeko. Von Amnesty-Mitarbeitern in Brasilien und aus der dortigen Zivilgesellschaft gebe es „große Anzeichen der Beunruhigung“.

So sei bereits im Jahr 2018 eine wachsende Zahl von Angriffen auf Menschenrechtsaktivisten in Brasilien verzeichnet worden, beklagte der deutsche Amnesty-Chef. Er verwies etwa auf die Tötung der Stadträtin von Rio de Janeiro, Marielle Franco. Sie hatte sich unter anderem gegen Polizeigewalt eingesetzt und wurde im März zusammen mit ihrem Fahrer im Auto erschossen.