Die Koalitionsverhandlungen zwischen der Südtiroler Volkspartei (SVP) und der rechtsgerichteten Lega Nord sind gestern Nachmittag abgeschlossen worden. Das berichtete das Südtiroler Nachrichtenportal Stol.it. „Es ist ein gutes Ergebnis, mit dem man gut fünf Jahre arbeiten kann“, sagte SVP-Parteichef Philipp Achammer. Nun werde der Text abgestimmt und den Parteigremien vorgelegt.
Laut Medienberichten sind für kommenden Montag in Nals im Rahmen des Neujahrsempfanges Beratungen der Sammelpartei vorgesehen. Dabei sollen Ortsobleute, Bürgermeister und SVP-Ausschuss den Pakt absegnen.
Zuvor soll heute Lega-Senator Roberto Calderoli in Bozen eintreffen und Gespräche mit Achammer und Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) führen, wie die Tageszeitung „Dolomiten“ berichtete. Dabei werde die von der römischen Regierungskoalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega im Zuge der Senatsreform geplante Reduzierung der für Südtirol vorgesehenen Senatssitze von drei auf zwei zur Sprache kommen. Die Maßnahme hatte Kompatscher vor Weihnachten dazu veranlasst, die Koalitionsverhandlungen vorerst zu stoppen.
Bisher schlechtestes Ergebnis für SVP
Die SVP hatte bei der Landtagswahl am 21. Oktober vergangenen Jahres mit 41,9 Prozent das schlechteste Ergebnis in ihrer Parteigeschichte eingefahren. Die Sammelpartei stellt künftig nur noch 15 der 35 Abgeordneten.
Damit verfehlte sie erneut die absolute Mandatsmehrheit und ist – aufgrund des Proporzes – auf einen Koalitionspartner mit Vertretungsanspruch für die italienische Sprachgruppe angewiesen. Die Lega hatte bei der Wahl stark dazugewonnen und kam auf 11,1 Prozent und vier Mandate. Bisher regierte die „Edelweiß-Partei“ mit dem sozialdemokratischen Partito Democratico (PD).