Der polnische EU-Abgeordnete Zdislaw Krasnodebski, Vizepräsident des Europäischen Parlaments, schließt nicht aus, dass seine Partei PiS (Recht und Gerechtigkeit) einer Allianz der unionskritischen Parteien im EU-Parlament angehören könnte. „Wir werden in den nächsten Monaten intensive Gespräche führen“, sagte der Vizepräsident des Europäischen Parlaments gestern Abend in der ZIB2.
EU-Wahl: FPÖ strebt nach neuem Bündnis
Fünf Monate vor den EU-Parlamentswahlen wirbt Harald Vilimsky, FPÖ-Delegationschef im EU-Parlament, für eine neues Bündnis EU-kritischer Parteien, etwa mit der deutschen AfD und der polnischen PiS. Das Ziel: Noch vor den Sozialdemokraten Zweiter werden.
Mit der italienischen rechtspopulistischen Lega und der FPÖ habe man jedoch gewisse Probleme, hieß es in dem TV-Bericht. Diese beträfen sowohl die Gegenwart, zum Beispiel die Beziehungen zu Russland, als auch die Geschichte. „Polen sind sehr sensibel, was die Geschichte angeht“, so Krasnodebski.
Derzeit sind rechtspopulistische und EU-skeptische Parteien auf drei Fraktionen aufgeteilt. Derzeit gehört die FPÖ der ENF-Fraktion (Europa der Nationen und der Freiheit) an. Weitere Mitglieder sind Italiens Lega, der Belgische Vlaams Belang, die niederländische Freiheitspartei (PVV) sowie die französische Rassemblement National (ehemals: Front National) von Marine Le Pen. Die beiden anderen europaskeptischen Fraktionen EKR, der die PiS angehört, bzw. EFDD stehen mit dem Brexit vor dem Aus, weil sie mit den Toriys bzw. UKIP jeweils ihre derzeit stärksten Mitgliedsparteien verlieren.
Vilimsky will mit Allianz zweitstärkste Kraft werden
FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky will nach der EU-Wahl im Mai aus den unionskritischen Parteien im EU-Parlament eine breite Allianz bilden, um vor den Sozialdemokraten zweitstärkste Kraft zu werden. Denkbar wäre auch die Gründung einer neuen Fraktion, sagte Vilimsky.
Die polnische PiS und die deutsche AfD sind laut dem FPÖ-Delegationsleiter dafür mögliche Partner. Eine Kooperation mit rechtsextremen Parteien schließt Vilimsky dabei aus. Die NPD, die Goldene Morgenröte oder Jobbik aus Ungarn nannte er als Beispiele für Parteien, die „nicht kompatibel“ seien, sagte Vilimsky zuvor im Ö1-Mittagsjournal.