180 Häftlinge haben im Zeitraum Jänner bis Oktober 2018 Fluchtversuche aus den heimischen Gefängnissen unternommen. 47 Personen ist die Flucht geglückt (Stichtag: 31. Oktober 2018). Das geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage von NEOS durch ÖVP-Justizminister Josef Moser hervor.
Die Anzahl der Insassen, die aus den Justizanstalten fliehen konnten, indem sie nicht aus dem gelockerten Vollzug zurückkehrten, einen Frei- oder Ausgang zur Flucht nutzten oder einen erfolgreichen Ausbruchversuch unternahmen, ist damit spürbar gestiegen. 2016 war es 22, im Jahr 2017 31 Häftlingen gelungen, sich dauerhaft abzusetzen.
NEOS fordert mehr Personal und Ressourcen
Diese Entwicklung beobachtet NEOS-Justizsprecherin Irmgard Griss mit Sorge. „Die Regierung redet immer von Sicherheit, wenn sie damit Ängste schüren kann. Sie unternimmt aber nichts, Ängsten vorzubeugen“, gab sie gegenüber der APA zu bedenken. Griss forderte daher „mehr Personal in der Justiz und Ressourcen für die Resozialisierung und Sozialisierung in den Gefängnissen, denn all diese Menschen werden wieder mit und unter uns leben“.
Anlass für die Anfrage von NEOS war eine Reihe von Ausbruchsversuchen aus dem Forensischen Zentrum Asten (FZA), einer Sonderstrafanstalt für den Maßnahmenvollzug, die im Vorjahr die Bevölkerung verunsicherte. Die meisten Fluchtversuche gab es allerdings mit 19 aus der Justizanstalt Wien-Simmering.
Wie Justizminister Moser betonte, wurde auf die jüngsten Entwicklungen reagiert. Der Schlüssel für das Betreuungspersonal im FZA wurde erhöht, mit der Planstellenzuweisung für 2019 wurden zusätzliche Planstellen geschaffen.