Russland zu Konsultationen über INF-Vertrag bereit

Die russische Regierung ist nach eigenen Angaben bereit zu Beratungen mit den USA über den INF-Vertrag, der Mittelstreckenwaffen verbietet. Die Nachrichtenagentur TASS zitierte Vizeaußenminister Sergej Rjabkow heute mit den Worten: „Wir sind für einen Dialog offen, wenn es die USA auch sind. Wenn das morgen geschieht, sind wir morgen bereit.“ Es müsse sich aber um einen Dialog auf der Basis gleicher Rechte handeln.

Beide Staaten werfen sich gegenseitig vor, das Abrüstungsabkommen aus der Zeit des Kalten Krieges zu verletzen. Anfang Dezember stellten die USA Russland ein Ultimatum: Sie gaben der Regierung in Moskau 60 Tage Zeit, das Abkommen noch zu erfüllen. Andernfalls würden die USA ihren Rückzug aus dem Vertrag einleiten. Die Außenministerinnen und Außenminister der NATO-Staaten stärkten den USA demonstrativ den Rücken.

Russland wies die Vorwürfe wiederholt zurück und warnte die USA vor einem neuen Wettrüsten, sollten sie den INF-Vertrag verlassen. Präsident Wladimir Putin sagte, in einem solchen Fall wäre es für Russland ein Leichtes, landgestützte Waffensysteme für mittlere Reichweiten herzustellen und zu stationieren.