In 97 Prozent der Fusionsgemeinden der Steiermark sollen die Verwaltungskosten nach der Gemeindestrukturreform 2015 gestiegen sein. Das berichtete die „Kleine Zeitung“ (Sonntag-Ausgabe) in Kooperation mit der Rechercheplattform Addendum. Von 542 Kommunen waren nach der Reform 287 übriggeblieben. Vor 2015 hatte es sehr viele Kleinstgemeinden mit wenig Einwohnern und negativen Budgets gegeben.
Für die Berechnung herangezogen wurden unter anderem die Rechnungsabschlüsse der steirischen Gemeinden. Gerechnet wurde in Verwaltungskosten pro Gemeinde-Einwohner. Resultat: In 97 Prozent aller Fusionsgemeinden seien die Verwaltungskosten nach der Reform höher als davor. Im Detail sprangen die Verwaltungsausgaben pro Kopf vom Jahr 2014 auf 2015 von 537 Euro auf 603 Euro, also ein Plus von 12 Prozent. Im gleichen Jahr sind die Kosten bei nicht fusionierten Gemeinden um 1,6 Prozent auf 556 Euro gefallen.
Erwartbare Einmaleffekte
Aufgrund von Einmaleffekten – beispielsweise höherer Koordinierungsaufwand, Beratungskosten oder die Stilllegung von Gebäuden – sei das zu erwarten gewesen und war von den Zusammenlegungsbefürwortern auch angekündigt worden. Allerdings seien auch in den zwei Jahren danach die Verwaltungskosten in fusionierten Gemeinden ähnlich stark wie in nicht fusionierten Gemeinden gewachsen.
Rein aus finanzieller Sicht sind laut „Kleine Zeitung“ und Addendum zwar keine Einsparungen ersichtlich, aber für die Bürger könnte sich aus verschiedenen Blickwinkeln – Öffnungszeiten, Professionalisierung, Infrastruktur – dennoch einen Mehrwert bieten.
„Einsparungen nicht das zentrale Motiv“
Der Leiter der Landesabteilung für Gemeinden und Wahlen, Wolfgang Wlattnig, sagte dazu: „Einsparungen waren nicht das zentrale Motiv – wir führen kein Fusionssparbuch. Es ging darum, Leistungsfähigkeit, Qualität und Wirtschaftlichkeit der Gemeinden zu steigern.“ Das sei auch gelungen – die Zahl jener Kommunen mit einem negativen Budget habe sich von 225 auf 28 verringert.
Landesrechnungshofdirektor Heinz Drobesch will sich laut „Kleine Zeitung“ ab 2020 ansehen, ob die Fusionen gut gemacht worden seien. Geprüft werden sollen Verwaltungskosten, Personalstand und der Aufwand der Kinderbetreuung.